Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 03. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (169)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.2.1
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.3
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
zur Kenntnis genommen -
2.4
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.4.1
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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2.5
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
zur Kenntnis genommen -
2.6
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
zur Kenntnis genommen -
2.7
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
zur Kenntnis genommen -
2.8
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.8.1
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.9
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.9.1
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.10.1
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.11
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.12.1
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.13.1
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.14
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.14.1
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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2.15
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
2.15.1
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024
zurückgezogen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 06.11.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.3
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.4
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.5
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.6
-
6.6.1
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.2
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
beschlossengeändert beschlossen
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6.8.1
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
zur Kenntnis genommen -
6.9
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.9.1
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 252585
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
-
6.10.1
Volt-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10.2
AfD-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
zurückgezogen -
6.11
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12.2
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
zurückgezogen -
6.13
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13.1
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
zurückgezogen -
6.14
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
zur Kenntnis genommen -
6.15
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15.1
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15.2
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.16
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.17
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.18
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.20
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.22
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22.1
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.24
BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.25.1
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.25.2
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.25.3
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.26
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.26.1
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.26.2
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.27
Fußgängerüberweg über die Drachenburgstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.28
Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.29
Änderung der Bezeichnung und Zweckbestimmung des sog. "Feuerwehrtopfes öffentliche Anlagen"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.30
Fällung eines städtischen Baumes für den Erhalt der Statik des Gebäudes/Kirche; Stimson Memorial Chapel, Kennedyallee 150, 53175 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.31
SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.32
CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
beschlossengeändert beschlossen
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6.32.1
CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
zur Kenntnis genommen -
6.32.2
Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD u.w.: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Durchführung des 50. Bad Godesberger Sommerfestes Antrag zur Vorlage 253962
beschlossenungeändert beschlossen
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6.33
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2026
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.34
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.35
BBB-Antrag: Unterschutzstellung Wohnanlage Oberer Lyngsberg Drucksachengruppe 253955
beschlossengeändert beschlossen
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6.36
BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.37
CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Anhörungen
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8.1
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.2
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.2.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.2.2
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.6
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8.7
Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.8
Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
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9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.1.1
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.2.1
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.2.2
Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3.1
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.3.2
FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.4
SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.5
SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.6
SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10.6.1
GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.4
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.5
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.6
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.7
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.8
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.9
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.10
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.11
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.12
Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.13
Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.14
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.15
Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.16
Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.17
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.18
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.19
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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