Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 03. Dezember 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (169)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024
Ergebnis: zurückgezogen
Bekanntgabe der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 06.11.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 104 d
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 252585
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Volt-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AfD-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104
Ergebnis: zurückgezogen
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fußgängerüberweg über die Drachenburgstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Bezeichnung und Zweckbestimmung des sog. "Feuerwehrtopfes öffentliche Anlagen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung eines städtischen Baumes für den Erhalt der Statik des Gebäudes/Kirche; Stimson Memorial Chapel, Kennedyallee 150, 53175 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD u.w.: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Durchführung des 50. Bad Godesberger Sommerfestes Antrag zur Vorlage 253962
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Antrag: Unterschutzstellung Wohnanlage Oberer Lyngsberg Drucksachengruppe 253955
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anhörungen
Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Start der Freibadsaison 2025 in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 03.12.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 03.12.2025 23:59 Uhr