mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 03. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (169)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    interfraktionelle Große Anfrage: Unfallstatistik in der Straße Am Noßbacher Weg / K14 auf ihrem gesamten Verlauf

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  6. 2.2.1

    BBB-Anfrage: Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf hier: Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  7. 2.3

    Grüne-Anfrage: Fragen zu den Stellungnahmen der Verwaltung, des Deutschen Instituts für Urbanistik und der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung Köln nach DS 231582-14 ST zum Baumschutzsatzungsrecht

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  10. 2.4.1

    BBB-Anfrage Bauarbeiten im Mehlemer Spatzenbrunnenpark

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  11. 2.5

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    BBB-Anfrage: Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz Drucksachengruppe 240499; Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    BBB-Anfrage: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche Drucksachengruppe 231871

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Fahrbahnoberflächen sanieren und Schwarzdecken erneuern

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  18. 2.8.1

    CDU-Große Anfrage: Rückhaltebecken am Annaberger Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  19. 2.9

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  20. 2.9.1

    BBB-Anfrage: Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz - Neubau von 6 Einfamilienhäusern, Drucksachengruppe 212405

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  21. 2.10

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  22. 2.10.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerpunkte der Arbeit des Zentrenmanagements

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  23. 2.11

    BBB-Anfrage: vormalige Liegenschaft der Lastenausgleichsbank (LAB, später DtA, heute KfW) Mirbachstraße 10 / Wielandstraße 4 - Errichtung von zwei Wohngebäuden mit Tiefgarage; hier Abbrucharbeiten Drucksachengruppe 232335

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  24. 2.12

    CDU-Große Anfrage: Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  25. 2.12.1

    Sanierung und Neubau von Sportstätten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  26. 2.13

    CDU-Große Anfrage: Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  27. 2.13.1

    Betrieb und Erhalt der Bad Godesberger Brunnenanlagen, u.a. des Brunnens am Ria-Maternus-Platz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  28. 2.14

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  29. 2.14.1

    CDU-Große Anfrage: Erweiterungsmaßnahmen und Installation von Ersatzspielgeräten auf Bad Godesberger Spielplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 2.15

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 2.15.1

    CDU-Große Anfrage: Pflege und Unterhaltung am Mehlemer Bach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  34. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.2024

    zurückgezogen
  35. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der konstituierenden Sitzung vom 06.11.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  36. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  37. 6

    Beschlüsse

  38. 6.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.1.1

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.1.2

    Grüne-Änderungsantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.1.3

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 241869-02 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 6.1.4

    FDP-Änderungsantrag als Prüfauftrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße Antrag zur Vorlage 241869

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.1.5

    Bürgerantrag: Überarbeitung des Stadtbaumkonzeptes bezogen auf die Straßen: Floßweg, Im Gries und Antoniterstraße hier: Vertagungsbitte zu der Maßgabe Ortstermin

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.2

    Bürgerantrag: Erhalt der alten Blutbuche in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.3

    Bürgerantrag: Antrag auf Parkerlaubnis im Bereich Truchseßstraße zwischen Pionierstraße und Weißenburgstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  47. 6.4.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Vielfachnutzbarkeit für einen Raum im Zuges des OGS-Ausbaus an der KGS Am Domhof in Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung einer Sitzbank an der Mainzer Straße in Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.6

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.6.1

    BBB-Antrag: Gehwegparken in der Blumenaustraße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.7

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.7.1

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.7.2

    Verbreiterung des Gehwegs der Rüdigerstraße vor dem Seniorenhaus Steinbach

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.8

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.8.1

    CDU-Antrag: Maßnahmen gegen unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz und erweiterte Sicherheitsvorkehrungen

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.9

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.9.1

    CDU-Antrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.9.2

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung einer „Handyfoto-Station“ in der Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 252585

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.10

    BBB-Antrag: Bismarckturm Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.10.1

    Volt-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.10.2

    AfD-Änderungsantrag: Bismarckturm Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 242104

    zurückgezogen
  62. 6.11

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164686 - Kinderfreundliche Kommune: Belebung des öffentlichen Raums für Jugendliche – hier: Pennenfeld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.12

    Ausschreibungsergebnis Carsharing; Änderung des Standortes in Lannesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.12.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing, Änderung des Standortes in Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221504

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.12.2

    Grüne-Änderungsantrag: Ausschreibungsergebnis Carsharing Antrag zur Vorlage 221504-08

    zurückgezogen
  66. 6.13

    CDU-Antrag: Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Elisabeth-Selbert-Gesamtschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.13.1

    Grüne-Änderungsantrag: Nachhaltige Reduzierung des Elterntaxiverkehrs in der Elisabeth-Selbert-Allee – Antrag zu DS 252756

    zurückgezogen
  68. 6.14

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.14.1

    CDU-Antrag: Aufwertung des Mehlemer Spatzenbrunnenparks

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.15

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 6.15.1

    Interfraktioneller Änderungsantrag BBB, CDU, SPD, FDP: Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme Änderungsantrag zur Vorlage 252749

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 6.15.2

    Erweiterung der Steingasse als Folgemaßnahme; hier: Stellungnahme zu 252749-01 ÄA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 6.16

    N-Vorlage Fällung einer Moor-Birke auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 755, Koblenzer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 6.17

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 05.06.2024 zum Antrag "Genehmigung des Caracciola Cups im Drachensteinpark, Ortsteil Mehlem"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 6.18

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 29.01.2025 zum Antrag: Fristgerechte und vereinfachte Genehmigungen von Veranstaltungen, u.a. des Caracciola Cups und der After-Zoch-Party in Mehlem

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 6.19

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 6.19.1

    BBB-Antrag: Treppenanlage am Heiderhofring Antrag zur Vorlage 200342

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 6.20

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 6.20.1

    BBB-Antrag: Parkraumkonzept für die Muffendorfer Hauptstraße und anliegende Bereiche, Drucksachengruppe 231871

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 6.21

    CDU-Antrag: Anschaffung und Aufstellung eines Sprühnebelsystems für den Ria-Maternus-Platz (Nebelsäule o.ä.)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 6.22

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 6.22.1

    BBB-Antrag: Glascontainer in Grünanlage Wurzerstraße/ Ecke Mittelstraße, nähe REWE-Markt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 6.23

    BBB-Antrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 6.24

    BBB-Antrag: Korrektur der angezeigten Wegeführung einer Navigations-App im Bereich Theodor-Heuss-Straße/Koblenzer Straße/Friedrichallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 6.25

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 6.25.1

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 6.25.2

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu DS 253611 BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 6.25.3

    BBB-Antrag: Schutz der Baumbeete entlang der Koblenzer Straße, Bad Godesberg - Umsetzung von Vorgaben der Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6.26

    Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße / Heisterbachstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  90. 6.26.1

    SPD-Änderungsantrag: Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße Antrag zur Vorlage 240521-03

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  91. 6.26.2

    GRÜNE Änderungsantrag: Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten im Rahmen der Sofortmaßnahmen Gehwegparken Cäsariusstraße/Heisterbachstraße – zu DS 240521-03

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  92. 6.27

    Fußgängerüberweg über die Drachenburgstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.28

    Vorschläge Kirstein Stiftung 2026 hier: Verwendung der Mittel der Stiftung Kirstein im Jahr 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 6.29

    Änderung der Bezeichnung und Zweckbestimmung des sog. "Feuerwehrtopfes öffentliche Anlagen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.30

    Fällung eines städtischen Baumes für den Erhalt der Statik des Gebäudes/Kirche; Stimson Memorial Chapel, Kennedyallee 150, 53175 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.31

    SPD-Antrag: Beschilderung von Gerhard-Rohlfs-Straße sowie Professor Dennert-Straße als Anlieger-Straßen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.32

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  98. 6.32.1

    CDU-Antrag: Bereitstellung von Fahrtkosten zur Prinzenproklamation aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.32.2

    Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD u.w.: Bereitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Durchführung des 50. Bad Godesberger Sommerfestes Antrag zur Vorlage 253962

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.33

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  101. 6.34

    Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg vom 24.10.2012 (in der Fassung vom 1.3.2023)" für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  102. 6.35

    BBB-Antrag: Unterschutzstellung Wohnanlage Oberer Lyngsberg Drucksachengruppe 253955

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.36

    BBB/FDP-Dringlichkeitsantrag: Sicherheit für den Bad Godesberger Nikolausmarkt; Breitstellung von Mitteln aus dem Feuerwehrtopf zur Unterstützung des Stadtmarketing Bad Godesberg e.V. zur Finanzierung von Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 6.37

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Zuschuss aus dem Feuerwehrtopf an das Kleine Theater für eine Gewerbespülmaschine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 7

    Empfehlungen

  106. 7.1

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 8

    Anhörungen

  108. 8.1

    Feststellung der Übereinstimmung von alten Ausbauplanungen mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; hier: Marienforster Steinweg in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 8.2

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 8.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 8.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 8.3

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 8.4

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 8.5

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 8.5.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 8.6

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 8.7

    Fortsetzung des geologischen Lehr- und Wanderpfades als ausschließlich digitales Angebot

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 8.8

    Grundsatzbeschluss zur Errichtung zweier 3-Feld-Sporthallen in vertikaler Bauweise sowie zur Festlegung des Raumprogramms am Standort Sportpark Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 9

    Stellungnahmen

  120. 10

    Anregungen

  121. 10.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 10.1.1

    CDU-Antrag: Priorisierungsliste Instandsetzung Baudenkmäler

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 10.2

    SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 10.2.1

    BBB-Initiative: Erhalt der Grünflächen unter des Bismarckturms Änderungsantrag zur Vorlage 253265

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 10.2.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu SPD-Antrag: Prüfung von Vorfragen für ein mögliches Baugebiet Am Bismarckturm

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 10.3

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 10.3.1

    CDU-Antrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 10.3.2

    FDP-Änderungsantrag: Generalsanierung der Godesburg, Umsetzung von Maßnahmen für ein zukünftiges gastronomisches Konzept und weitere Instandsetzungsmaßnahmen sowie Aufwertung der Godesburg als Kulturgut und historisches Zentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 10.4

    SPD-Bezirksfraktion: Unfallhäufungen am Noßbacher Weg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 10.5

    SPD-Antrag: ÖPNV-Wegweiser am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 10.6

    SPD-Antrag: Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn

    vertagt

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  132. 10.6.1

    GRÜNE Änderungsantrag: Erweiterung des Antrags zur Übernahme und Bewirtschaftung der Parkplätze der DB auf der Rückseite des Bad Godesberger Bahnhofs durch die Stadt Bonn um die Vorderseite des Bahnhofs sowie den Einbezug der städtischen Parkflächen – zu DS 253939

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  133. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  134. 12

    Mitteilungen

  135. 12.1

    Brunnen, Wasserspiele und Trinkbrunnen im Bonner Stadtgebiet

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  136. 12.2

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

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  137. 12.3

    Friedhofsentwicklungsplanung - Bad Godesberg

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  138. 12.4

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld (DS 220722) Hier: Ergebnis des Prüfauftrages

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  139. 12.5

    Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

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  140. 12.6

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

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  141. 12.7

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

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  142. 12.8

    Start der Freibadsaison 2025 in Bonn

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  143. 12.9

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2025 (nach der Kommunalwahl)

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  144. 12.10

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

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  145. 12.11

    Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Mai 2025

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  146. 12.12

    Vermeintlicher Vorfall an der Gertrud-Bäumer-Realschule

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  147. 12.13

    Brunnenanlage am Ria-Maternus-Platz; hier: außergerichtliche Einigung

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  148. 12.14

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der unteren Muffendorfer Straße

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  149. 12.15

    Service-Dienstleistungen der Stadtwerke Bonn in Bad Godesberg

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  150. 12.16

    Sachstand Klimaviertel Bad Godesberg

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  151. 12.17

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Wartehallen

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  152. 12.18

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2026

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  153. 12.19

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  154. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  155. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 23.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 23.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:59 Uhr

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