mandari

Rat

Donnerstag, 03. Juli 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (181)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    vertagt
  6. 1.2.2

    Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    vertagt
  7. 1.3

    Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.2

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  13. 1.5.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  14. 1.6

    BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714

    vertagt
  15. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714

    vertagt
  16. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  17. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  18. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  19. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 5.2

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.3

    Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  24. 5.3.1

    FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

    abgelehnt
  25. 5.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    abgelehnt
  26. 5.4

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.4.1

    Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09

    nicht abgestimmt
  28. 5.5

    Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.5.1

    Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.6

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.6.2

    Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.7

    Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.8

    Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.9

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

    nicht abgestimmt
  37. 5.9.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.9.3

    Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.10

    Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.11

    N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  41. 5.11.1

    BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen

    abgelehnt
  42. 5.12

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.13

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.14

    N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.15

    Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.16

    Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.17.1

    Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  48. 5.17.2

    Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.18

    Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.18.1

    CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    abgelehnt
  51. 5.18.2

    Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.18.3

    Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    nicht abgestimmt
  53. 5.19

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.19.1

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.19.2

    Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.20

    Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.21

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.22

    „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 5.22.1

    „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.23

    5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.24

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.25

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.26

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 5.27

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.27.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.28

    Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 5.28.1

    Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.29

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.30

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.31

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.32

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.33

    Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.33.1

    Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.34

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 5.34.1

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    nicht abgestimmt
  76. 5.35

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.36

    Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.37

    Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.37.1

    Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform

    zur Kenntnis genommen
  80. 5.38.1

    CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  81. 5.38.2

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

    zur Kenntnis genommen
  82. 5.38.3

    Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856

    abgelehnt
  83. 5.38.4

    Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    abgelehnt
    • Änderungsantrag 252856-05 AA: Änderungsantrag: Erhalt der Sporthalle J des Friedrich-List-Berufskolleg – Änderungsantrag zur Prioritätenliste für Pro…
  84. 5.39

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    beschlossen

    geändert beschlossen

  85. 5.39.1

    Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.41

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 5.42

    Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 5.43

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 5.44

    Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 5.45

    Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 5.46

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 5.47

    KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 5.48

    Wirtschaftsplan SGB 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 5.49

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 5.50

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 5.50.1

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 5.51

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 5.51.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 5.52

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 6

    Anträge

  101. 6.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 6.1.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 6.2

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    abgelehnt
  104. 6.2.1

    CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  105. 6.3

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 6.3.1

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 6.3.2

    Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.4

    BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.4.1

    BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.5

    Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.6

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  112. 6.6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  113. 6.6.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.7

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 6.7.1

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.8

    BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.8.1

    BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.9

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.9.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.10

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.10.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.11

    Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 7

    Mitteilungen

  124. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 7.2

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 7.3

    Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 7.3.1

    Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 7.4

    Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 7.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 7.7

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 7.7.1

    Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 7.8

    Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 7.9

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 7.10

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 7.11

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  136. 7.12

    Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 7.13

    Aktivitäten zum Thema Baum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 7.14

    Buskonzept für die Innenstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 7.15

    Austritt aus der Metropolregion Rheinland

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 7.16

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025

    vertagt

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  141. 7.18

    Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

    vertagt

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  142. 7.19

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 7.20

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 7.21

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 7.22

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)

    vertagt

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  146. 7.23

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    vertagt

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  147. 7.23.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    vertagt

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  148. 7.24

    Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

    vertagt

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  149. 7.25

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 7.26

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 7.27

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  152. 7.28

    Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  154. 8.1

    Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 13.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 13.4.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 13.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 13.5.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 13.5.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:53 Uhr

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