Rat
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (190)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: abgelehnt
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
Ergebnis: nicht abgestimmt
Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
Ergebnis: abgelehnt
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
Ergebnis: abgelehnt
Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
Ergebnis: nicht abgestimmt
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: geändert beschlossen
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: nicht abgestimmt
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
Ergebnis: abgelehnt
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan SGB 2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktivitäten zum Thema Baum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Buskonzept für die Innenstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.08.2025 · 714.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 03.07.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 03.07.2025 22:53 Uhr