Rat
Donnerstag, 03. Juli 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (181)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes; hier Austausch von Weichen und Schienen sowie Stellwerkstechnik auf der linksrheinischen Eisenbahnstrecke zw. Bonn Hauptbahnhof und Betriebsbahnhof „Neuer Weg“ in Mehlem in den Jahren 2024/25 Drucksachenfolge 240255
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
vertagt -
1.2.2
Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
vertagt -
1.3
Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zu Große Anfrage der CDU-Fraktion: Sonderprüfung „Abstimmung der roten Fahrradstraßenmarkierung mit der Bezirksregierung“
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
BBB-Anfrage: Auswirkungen des geänderten Kommunalwahlgesetzes in NRW
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
vertagt -
1.6.1
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
-
3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.05.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.05.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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5
Beschlüsse
-
5.1
N-Vorlage: Deutschkurse für arbeitslose Migranten/innen und Schulabschluss für neue zugewanderte Jugendliche
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.2
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Projekt Stadthaus-Areal; Vorbereitung der Auslobung des Wettbewerbs, hier: Ergänzende Nutzungen und Büro- und Immobilienstrategie
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.3.1
FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
abgelehnt -
5.3.2
BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
abgelehnt -
5.4
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Änderungsantrag der Koalition - Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring Antrag zur Vorlage 210302-09
nicht abgestimmt -
5.5
Regionales Fahrradmietsystem - Gebühr für kostenpflichtiges Abstellen (Klimasteckbrief 6.3.3.1./Flächendeckender Ausbau Mobilstationen)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Änderungsantrag der Koalition zu "Regionales Fahrradmietsystem" - Praktikable Umsetzung beachten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.1
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.2
Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
CDU-Änderungsantrag: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
nicht abgestimmt -
5.9.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
zur Kenntnis genommen -
5.9.3
Änderungsantrag der Koalition: Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025 Antrag zur Vorlage 253165
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11
N-Vorlage zu Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.11.1
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Anordnung und Gestaltung von Fahrradstraßen
abgelehnt -
5.12
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Optimierung Öffentlicher Personennahverkehr in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
N-Vorlage zum Stilllegungsverfahren der Eisenbahnstrecke zwischen Beuel und Hangelar
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Bürgerantrag: Temporeduktion auf der B 9 vom Trajektkreisel bis Hochkreuz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.16
Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17.1
Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
5.17.2
Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18.1
CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
abgelehnt -
5.18.2
Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
zur Kenntnis genommen -
5.18.3
Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
nicht abgestimmt -
5.19
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19.1
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19.2
Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
beschlossengeändert beschlossen
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5.22
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22.1
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Änderung der Geschäftsordnung des Rates – Einführung von § 24a: Beirat Kinder- und Jugendbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.27
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossengeändert beschlossen
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5.27.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
5.28
Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28.1
Änderungen in der Benutzungszeitordnung städtischer Sportstätten und der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.33
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossengeändert beschlossen
-
5.33.1
Beschluss zur Veröffentlichung des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 8023-16 „Maarstraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.34
-
5.34.1
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
nicht abgestimmt -
5.35
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung I/2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37.1
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung, Prüfung der Rechtsform
zur Kenntnis genommen -
5.38.1
CDU-Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.38.2
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
zur Kenntnis genommen -
5.38.3
Änderungsantrag von Rheingrün: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB Antrag zur Vorlage 252856
abgelehnt -
5.38.4
Änderungsantrag: Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
abgelehnt- Änderungsantrag 252856-05 AA: Änderungsantrag: Erhalt der Sporthalle J des Friedrich-List-Berufskolleg – Änderungsantrag zur Prioritätenliste für Pro…
-
5.39
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
beschlossengeändert beschlossen
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5.39.1
Änderungsantrag der Koalition: Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission Antrag zur Vorlage 253147
beschlossenungeändert beschlossen
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5.41
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.42
Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.43
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.44
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.45
Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.46
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.47
KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.48
Wirtschaftsplan SGB 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.49
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.50
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.50.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.51
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.51.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.52
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6
Anträge
-
6.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
abgelehnt -
6.2.1
CDU-Antrag: Prüfung des vom ADFC und Radentscheid vorgeschlagenen Fahrradroutennetzes in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.1
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.2
Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3.1
Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7.1
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.11
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.12
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Aktivitäten zum Thema Baum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.14
Buskonzept für die Innenstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.15
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.16
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.18
Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.19
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.20
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.21
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.22
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.23
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.23.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.24
Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.25
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.26
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.27
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
7.28
Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
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