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Austritt aus der Metropolregion Rheinland

Mitteilungsvorlage 252737 vom 08.04.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.07.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 08.04.2025

    Mitteilungsvorlage

  2. 13.05.2025

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  3. 25.06.2025

    Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.2, Kenntnisnahme.

  4. 03.07.2025

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 7.15, Kenntnisnahme.

  5. 07.07.2025 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.14, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 66.5 KB

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 252737 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 03 Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat: Dez. OB Austritt aus der Metropolregion Rheinland Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 13.05.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit 25.06.2025 Kenntnisnahme Rat 03.07.2025 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Rat ist mit Beschluss zur Haushaltssatzung 2025/2026 vom 20.03.2025 der Empfehlung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 06.03.2025, sh. DS-Nr.: 240986-95 AA gefolgt und hat den Austritt der Stadt Bonn aus der Mitgliedschaft im Verein Metropolregion Rheinland ab dem Jahr 2026 beschlossen. Die Verwaltung wurde dabei gebeten, dem Ausschuss sowie dem Rat bis zur nächsten Sitzung einen Zeitplan für den Austritt der Stadt Bonn aus der Metropolregion Rheinland zum Ende des Jahres 2025 vorzule- gen. Im Haushaltsplan wurden die Mittel für den Mitgliedsbeitrag in Höhe von 22.000€ ab dem Jahr 2026 eingespart. Die nachfolgenden Vorgaben für die Beendigung der Mitgliedschaft ergeben sich aus der Satzung: Ein Austritt aus dem Verein muss sich am folgenden Zeitplan orientier- ten: Gemäß §4 der aktuellen Satzung des Vereins vom 02.07.2021 kann der Austritt eines jeden Vereinsmitgliedes bis zum Ende des dritten Quartals zum Ablauf des laufenden Jahres schriftlich gegenüber dem Vorstand erklärt werden. Demnach muss bis zum 30. September 2025 der Austritt erklärt wer- den und die Mitgliedschaft würde zum 31. Dezember 2025 beendet. Kosten fallen dafür nicht an, der Mitgliedsbeitrag für 2025 wurde bereits Anfang des Jahres bezahlt. Die Verwaltung setzt die formalen Schritte gemäß der Satzung um und wird die Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand fristgerecht abge- ben. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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