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Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Jahrespartnerschaft 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Vergabe der AEIWWA-Fördermittel 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6

    Empfehlungen

  9. 6.1

    Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 6.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    nicht abgestimmt
  11. 6.1.2

    Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.1.3

    Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.2

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 6.2.1

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2.2

    Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.3

    „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.3.1

    „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    nicht abgestimmt
  18. 6.4

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.4.1

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.5

    Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.6

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6.7

    Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 7

    Anhörungen

  24. 7.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 7.2

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 8

    Anregungen

  27. 9

    Mitteilungen

  28. 9.1

    Delegationsreise nach Chengdu zum Abschluss des Jubiläumsjahres „15 Jahre freundschaftliche Beziehungen Bonn – Chengdu“

    zur Kenntnis genommen
  29. 9.2

    Austritt aus der Metropolregion Rheinland

    zur Kenntnis genommen
  30. 9.3

    Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard

    zur Kenntnis genommen
  31. 9.4

    Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.5

    Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

    zur Kenntnis genommen
  33. 9.6

    Imagekampagne Bonn-Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.7

    Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.8

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der polis Convention

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.9

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2025 und Abrechnung 2024

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.10

    Daring Cities 2025

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.11

    Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

    zur Kenntnis genommen
  39. 9.12

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  40. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  41. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 52

    Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:10 Uhr

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