Mandari Insight

Ausschuss für Europa, Internationales, Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 25. Juni 2025 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Jahrespartnerschaft 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Vergabe der AEIWWA-Fördermittel 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.1.2

Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3.1

„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.4

Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Delegationsreise nach Chengdu zum Abschluss des Jubiläumsjahres „15 Jahre freundschaftliche Beziehungen Bonn – Chengdu“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Austritt aus der Metropolregion Rheinland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Imagekampagne Bonn-Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Projektstart des Programms „Flottes Gewerbe“ zum Steckbrief 6.4.3.1. „Optimierung urbaner Wirtschaftsverkehre“ des Bonner Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Messeauftritt der Stadt Bonn auf der polis Convention

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2025 und Abrechnung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Daring Cities 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Delegiertenversammlung des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
52

Begrüßung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.08.2025 · 291.8 KB

Details

Beginn
25.06.2025 18:00 Uhr
Ende
25.06.2025 19:10 Uhr