Rat
Montag, 07. Juli 2025 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (91)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.8
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5.9
Wirtschaftsplan SGB 2026
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.10
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossengeändert beschlossen
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5.11.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.12.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855
nicht abgestimmt -
6.3
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
abgelehnt -
6.3.1
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
zur Kenntnis genommen -
6.4
Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
zur Kenntnis genommen -
6.6
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
abgelehnt -
6.6.1
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
zur Kenntnis genommen -
6.7
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.7.3
Koalitionsänderungsantrag zum CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke Antrag zur Vorlage 253426
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
abgelehnt -
6.8.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
zur Kenntnis genommen -
6.9
Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.2
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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7.3.1
Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
zur Kenntnis genommen -
7.6
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
zur Kenntnis genommen -
7.7
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
zur Kenntnis genommen -
7.7.1
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
zur Kenntnis genommen -
7.8
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
zur Kenntnis genommen -
7.9
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
zur Kenntnis genommen -
7.11
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
zur Kenntnis genommen -
7.12
Aktivitäten zum Thema Baum
zur Kenntnis genommen -
7.13
Buskonzept für die Innenstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.14
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
zur Kenntnis genommen -
7.15
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025
zur Kenntnis genommen -
7.16
Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
zur Kenntnis genommen -
7.17
Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
zur Kenntnis genommen -
7.18
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
zur Kenntnis genommen -
7.19
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
zur Kenntnis genommen -
7.20
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
zur Kenntnis genommen -
7.21
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
zur Kenntnis genommen -
7.22
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.22.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
7.23
Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
zur Kenntnis genommen -
7.24
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
zur Kenntnis genommen -
7.25
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen -
7.26
Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.
zur Kenntnis genommen -
7.27
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:20 Uhr
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