Rat
Montag, 07. Juli 2025 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (91)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag zum CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke Antrag zur Vorlage 253426
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivitäten zum Thema Baum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Buskonzept für die Innenstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.08.2025 · 296.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.07.2025 19:00 Uhr
- Ende
- 07.07.2025 22:20 Uhr