mandari

Rat

Montag, 07. Juli 2025 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (91)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Interim für Stadtmuseum sowie Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.2

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.3

    Mitgliedschaft der Stadt Bonn in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.4

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5

    Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.6

    Altschuldenentlastungsgesetz: Teilnahme an dem anteiligen Entschuldungsprogramm bei der landeseigenen Förderbank, der NRW.BANK - Entlastung der Liquiditätskredite

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.7

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.8

    KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.9

    Wirtschaftsplan SGB 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  15. 5.10

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.11

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.11.1

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2024; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung: Jahresabschlussbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.12

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.12.1

    Entwurf des Jahresabschlusses 2024 der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.13

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6

    Anträge

  22. 6.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.1.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.2.1

    CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2.2

    Änderungsantrag der Koalition: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 252855

    nicht abgestimmt
  27. 6.3

    BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

    abgelehnt
  28. 6.3.1

    BBB-Antrag Bürogebäude Karl-Finkelburg-Straße 50

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.4

    Koalitionsantrag: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn zur Grundsteuerreform

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.5

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5.1

    Koalitionsantrag: Einrichtung einer mehrsprachigen Beschilderung im Dienstleistungszentrum und seinen Außenstellen

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.6

    BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

    abgelehnt
  33. 6.6.1

    BBB-Antrag Erreichung des Ziels Klimaneutralität AllRIS Drucksachengruppe 190232 (BoRIS: 1912579)

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.7

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.7.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.7.2

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.7.3

    Koalitionsänderungsantrag zum CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke Antrag zur Vorlage 253426

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.8

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

    abgelehnt
  39. 6.8.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Dringlichkeitsantrag: Seilbahn

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.9

    Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion: Ersatzwahl Kreispolizeibeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 7

    Mitteilungen

  42. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.2

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.3

    Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  45. 7.3.1

    Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.4

    Antwort der Verwaltung zur Protokollnachfrage des BBB: Antrag zum Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.6

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.7

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.7.1

    Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.8

    Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.9

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.10

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.11

    Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

    zur Kenntnis genommen
  55. 7.12

    Aktivitäten zum Thema Baum

    zur Kenntnis genommen
  56. 7.13

    Buskonzept für die Innenstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.14

    Austritt aus der Metropolregion Rheinland

    zur Kenntnis genommen
  58. 7.15

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: Mai 2025

    zur Kenntnis genommen
  59. 7.16

    Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

    zur Kenntnis genommen
  60. 7.17

    Bonner Innenstadt: Leerstände mit 10,4 Prozent weiterhin auf niedrigem Niveau

    zur Kenntnis genommen
  61. 7.18

    Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028

    zur Kenntnis genommen
  62. 7.19

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024

    zur Kenntnis genommen
  63. 7.20

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025

    zur Kenntnis genommen
  64. 7.21

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)

    zur Kenntnis genommen
  65. 7.22

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  66. 7.22.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  67. 7.23

    Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

    zur Kenntnis genommen
  68. 7.24

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)

    zur Kenntnis genommen
  69. 7.25

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  70. 7.26

    Errichtung eines neuen Vereinshauses für den Kleingartenverein Flora e.V.

    zur Kenntnis genommen
  71. 7.27

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 8.1

    Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024

    zur Kenntnis genommen
  74. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 13.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 13.2.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
22:20 Uhr

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