Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 13. Mai 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (85)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage Stellungnahme zur DS 230893-13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einheitliche Druckerausstattung für die Bürgerdienste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende und korrigierende Informationen zur Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Modernisierung der TK-Anlage der Feuerwache
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2025 - 2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für ein Firmenfitnessangebot für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Kommunal- und Integrationsratswahl 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2025 außerhalb der Veranstaltungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.01.2026 - 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens zum 31.12.2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung des Überbaus zweier bestehenden Holzbrücken unterschiedlicher Größe in Bonn und Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens WLAN-Abdeckung auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf und Personennotruf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Wartung und Prüfung Kräne, Hebezeuge und Anschlagmittel auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag zum Austausch von Niedervolt-Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Erneuerung des Verkehrsrechners und der Feuerwehrbeschleunigung an Lichtsignalanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der Stützwand am Konrad-Adenauer-Damm in Bonn-Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beschaffung von Schüttgütern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Dienstleistungen zur Migration von Anwendungen des alten Geoinformationssystems (GIS) in die Urban Data Plattform (UDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Programmier-Dienstleistungen zum Aufbau der Urban Data Plattform (UDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Empfehlungen
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 (Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 252507)
Ergebnis: zurückgezogen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Angelegenheiten der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn mbH (SEG) - Vorstellung der Geschäftsführerin
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahme: Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten in den Bezirken Bonn und B9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen über Sponsoringaktivitäten 2024 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2025 · 236.0 KB
Details
- Beginn
- 13.05.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 13.05.2025 19:32 Uhr