mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Dienstag, 13. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 1.3.1

    Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage Stellungnahme zur DS 230893-13

    zur Kenntnis genommen
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  10. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2025

    zur Kenntnis genommen
  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Einheitliche Druckerausstattung für die Bürgerdienste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.2

    Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.3

    Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.3.1

    Ergänzende und korrigierende Informationen zur Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.4

    Modernisierung der TK-Anlage der Feuerwache

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2025 - 2026)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für ein Firmenfitnessangebot für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Kommunal- und Integrationsratswahl 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.8

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2025 außerhalb der Veranstaltungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.01.2026 - 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens zum 31.12.2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.10

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung des Überbaus zweier bestehenden Holzbrücken unterschiedlicher Größe in Bonn und Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens WLAN-Abdeckung auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf und Personennotruf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Wartung und Prüfung Kräne, Hebezeuge und Anschlagmittel auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag zum Austausch von Niedervolt-Lichtsignalanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Erneuerung des Verkehrsrechners und der Feuerwehrbeschleunigung an Lichtsignalanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.17

    Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der Stützwand am Konrad-Adenauer-Damm in Bonn-Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beschaffung von Schüttgütern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.19

    Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Dienstleistungen zur Migration von Anwendungen des alten Geoinformationssystems (GIS) in die Urban Data Plattform (UDP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  33. 5.20

    Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Programmier-Dienstleistungen zum Aufbau der Urban Data Plattform (UDP)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  34. 6

    Empfehlungen

  35. 6.1

    Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.2

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.2.1

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 (Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 252507)

    zurückgezogen
  38. 6.3

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.4

    Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.5

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.6

    5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.7

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  43. 6.8

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    ohne Votum - mit Maßgabe
  44. 6.9

    Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 7

    Anhörungen

  46. 8

    Anregungen

  47. 9

    Mitteilungen

  48. 9.1

    Angelegenheiten der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn mbH (SEG) - Vorstellung der Geschäftsführerin

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  49. 9.2

    Austritt aus der Metropolregion Rheinland

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.3

    Maßnahme: Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten in den Bezirken Bonn und B9

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.4

    Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.5

    Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.6

    Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.7

    Informationen über Sponsoringaktivitäten 2024 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024

    zur Kenntnis genommen
  56. 9.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.11

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  59. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  60. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.4.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:32 Uhr

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