Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Dienstag, 13. Mai 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.1.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Baumpflanzungen Neu-Duisdorf im Rahmen des Baumkonzeptes; Kosten
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.3.1
Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Kosten der Rolltreppenanlage Stellungnahme zur DS 230893-13
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.03.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einheitliche Druckerausstattung für die Bürgerdienste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von BlackBerry-Lizenzen für die Aufrecht-erhaltung der mobilen Infrastruktur und Kommunikation
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3.1
Ergänzende und korrigierende Informationen zur Umstellung CVS-Vertrag Civitec (jetzt RegioIT) auf Company Professional Solutions Vertrag der Telekom
zur Kenntnis genommen -
5.4
Modernisierung der TK-Anlage der Feuerwache
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens – Öffentliche Ausschreibung (UVgO) – für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Bürodrehstühlen für die Stadtverwaltung, Schulen und das SGB (2025 - 2026)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Ausschreibung eines Rahmenvertrages für ein Firmenfitnessangebot für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Kommunal- und Integrationsratswahl 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung eines Vergabeverfahrens für die Bewachung des Bonner Weihnachtsmarktes 2025 außerhalb der Veranstaltungszeiten
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Leistung von IT-Schulsupport für die pädagogischen Netze und die Schulverwaltungsnetze der insgesamt 89 Schulen der Bundesstadt Bonn ab dem 01.01.2026 - 31.12.2026 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens zum 31.12.2029
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Erneuerung des Überbaus zweier bestehenden Holzbrücken unterschiedlicher Größe in Bonn und Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens WLAN-Abdeckung auf den Kläranlagen Beuel und Duisdorf und Personennotruf
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Stahl- und Metallbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvereinbarung für Wartung und Prüfung Kräne, Hebezeuge und Anschlagmittel auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens Erd-, Maurer-, Beton- und Pflasterarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag zum Austausch von Niedervolt-Lichtsignalanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Erneuerung des Verkehrsrechners und der Feuerwehrbeschleunigung an Lichtsignalanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung eines Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; Sanierung der Stützwand am Konrad-Adenauer-Damm in Bonn-Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Beschaffung von Schüttgütern
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Dienstleistungen zur Migration von Anwendungen des alten Geoinformationssystems (GIS) in die Urban Data Plattform (UDP)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.20
Einleitung des Verhandlungsvergabeverfahrens zur Ausschreibung/Vergabe/ Beauftragung von Programmier-Dienstleistungen zum Aufbau der Urban Data Plattform (UDP)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6
Empfehlungen
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6.1
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg bis zum 31.12.2027
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.2.1
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 (Änderungsantrag der Koalition zur Vorlage 252507)
zurückgezogen -
6.3
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung; hier Klärschlammtransport von der Kläranlage Bonn Salierweg zur neuen Klärschlammverwertungsanlage (KVA) in Köln Merkenich
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Verkauf von Ökopunkten für den 6-streifigen Ausbau der BAB 565 zwischen der AS BN-Endenich und dem AK BN-Nord
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2023/2024 (01.08.2023 - 31.07.2024), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
5. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
8. Satzung zur Änderung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.8
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.9
Zusätzliche finanzielle Unterstützung der Stadt Bonn für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.: Entwicklung eines „Cyber-Campus Bonn“ im Rahmen der Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Angelegenheiten der Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn mbH (SEG) - Vorstellung der Geschäftsführerin
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.2
Austritt aus der Metropolregion Rheinland
zur Kenntnis genommen -
9.3
Maßnahme: Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten in den Bezirken Bonn und B9
zur Kenntnis genommen -
9.4
Entwicklung des Zukunftsorts Dransdorfer Berg: Vergabe von Erbbaurechten zur Umsetzung gemeinwohlorientierter Stadtteilprojekte
zur Kenntnis genommen -
9.5
Übersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen des 1. Halbjahres und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2024/25
zur Kenntnis genommen -
9.6
Spenden und Schenkungen im Haushaltsjahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7
Informationen über Sponsoringaktivitäten 2024 gemäß den Leitlinien zum Sponsoring in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 10/2024
zur Kenntnis genommen -
9.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 11/2024
zur Kenntnis genommen -
9.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 1/2025
zur Kenntnis genommen -
9.11
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
236.0 KB
Details
- Ende
- 19:32 Uhr
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