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Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste

Beschlussvorlage 240672-03 vom 20.06.2025

beschlossen Stand: Am 03.07.2025 im Rat ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 14.01.2025

    Anregungen und Beschwerden

    240672, „Bürgerantrag: Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Marie-Juchacz-Straße sowie Umbenennung des Schmidtbonn-Zimmers im…“, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

  2. 20.06.2025

    Beschlussvorlage

  3. 03.07.2025 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 5.16, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 240672-03 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 67 Amt für Umwelt und Stadtgrün Dezernat: Dez. III Bürgerantrag Umbenennung "Schmidtbonn" hier: Streichung des Grab „Schmidtbonn“ aus der Ehrenliste Beratungsfolge Rat 03.07.2025 Entscheidung Beschlussvorschlag Das Grab des Wilhelm Schmidtbonn auf dem Alten Friedhof wird aus der Liste der Ehrengräber gestrichen. Begründung Der oben genannte Beschlussvorschlag geht auf eine Anregung der Bezirksvertretung Bonn aus der Sitzung vom 27.08.2024 unter TOP 6.32 (DS 240672) zurück. Diese hatte folgenden Wortlaut: „Das Grab „Schmidtbonn“ ist aus der Ehrenliste zu streichen.“ Die Bezirksvertretung Bonn richtete die Anregung ursprünglich an den Hauptausschuss. Aufgrund nachstehender Erläuterung ist der Beschluss jedoch durch den Rat zu fassen. Ehrengräber erhalten die Ehrenbürger*innen der Bundesstadt Bonn und ihrer Stadtbezirke. Außerdem können Gräber von Verstorbenen, die sich besonders um die Bundesstadt Bonn verdient gemacht haben, durch den Rat der Bundesstadt Bonn zu Ehrengräbern erklärt werden (§ 34 (1) Friedhofssatzung). Herr Wilhelm Schmidtbonn wird nicht in der Liste der Ehrenbürger*innen geführt. Jedoch hat der Hauptausschuss der Stadt Bonn am 13.01.1950 beschlossen, das Grab zum Ehrengrab zu machen. Der Beschluss über die Erklärung eines Grabes zum Ehrengrab ist gem. § 34 (1) der Satzung über das Friedhofs- und Begräbniswesen der Bundesstadt Bonn vom 31.05.2010 (Friedhofssatzung) vom Rat zu fassen. Damit wäre auch die Aufhebung eines solchen Beschlusses, unabhängig davon, wer diesen ursprünglich gefasst hat, nicht vom Hauptausschuss, sondern vom Rat zu fassen. Bei entsprechendem Beschluss des Rates würde das Grab des Herrn Wilhelm Schmidtbonn von der Liste der Ehrengräber gestrichen. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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