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Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Donnerstag, 26. Januar 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (43)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Klimaschutzkooperation mit der TH Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung der Anfrage Klimaschutzkooperation mit der TH Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2.1

Beantwortung der Anfrage Erzeugung und Einsatz von Biogas durch die RheinEnergie AG

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend „Freiluft-Eishockey-Spiele“ und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3.1

Beantwortung der Anfrage „Freiluft-Eishockey-Spiele" und „Eislaufen für jedermann“ im Rhein-Energie-Stadion

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Diversität auf städtischen Immobilien / Flächen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz"

Ergebnis: zurückgestellt

1.6

Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Bachhausen betr.: "Feuerwehreinsätze" (AKUG vom 24.11.2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Solaranlagen auf Denkmälern"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betreffend Keine SF6-Gase in der Kölner Energiewende!

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Förderung von Entsiegelungsmaßnahmen in Kleingärten"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Kommunaler Klimaschutz

4

Allgemeine Beschlussvorlagen

4.1

Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)

4.1.1

Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.2

Förderprojekt 'Dasselbe in Grün' - aus grauer wird grüne Infrastruktur

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.1.3

Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 01. August 2011, hier: Neufassung der Satzung

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4.1.4

Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2023

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)

5

Mitberatung von Planungsvorlagen

6

Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte

7

Mitteilungen

7.1

Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.5

Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Köln 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Gemeinwohlbilanzierung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

Liste der Großbauprojekte - Beantwortung von Anregungen und Nachfragen aus den beteiligten Gremien

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Regionalstudie zur Landwirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.9

Dekarbonisierung bei der RheinEnergie AG und im Stadtwerke-Konzern

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.10

Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand 11. Januar 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.11

Sachstandsbericht zum Änderungsantrag AN/2693/2021 sowie Beantwortung der Fragen des Finanzausschusses: Neubau Historische Mitte

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

9

Mündliche Anfragen

9.1

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Schottergärten"

Ergebnis: zurückgestellt

9.2

Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion - Frau Aengenvoort - betr.: "Geothermiebohrungen für Privathaushalte"

Ergebnis: zurückgestellt

41

A Bestellung einer Schriftführerin des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün und ihrer Stellvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

42

B Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln

43

C Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Ende
17:25 Uhr

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