Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

Dokumente

• Auszug BV 3

  PDF

  Ansehen: Auszug BV 3 Text: Auszug BV 3 Herunterladen: Auszug BV 3

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Geschäftsführung Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Herr Wagener Telefon: (0221) 221 93313 E-Mail: steffen.wagener1@stadt-koeln.de Datum: 08.11.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 07.11.2022 öffentlich 9.2.6 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lin- denthal 2542/2022 Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000,00€ für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 be- schlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung brutto 1 K. Sülz Baumpflanzungen zwischen Kleingartenanlage Sülzer Aqua- rienweg und Militärring bzw. Gleuler Straße bis zu 38 Stk. 46.000€ 2 K. Sülz Euskirchener Str. KSP Boulebahn herstellen inkl. 3 Bänke Vorlagen Nummer: 2588/2021 vom 13.09.2021 28.000€ 3 K. Lindenthal Alter Decksteiner Friedhof, 6 Bänke versetzen und unterpflas- tern; Teilflächen entsiegeln 8.000€ 4 K. Müngersdorf Wegebau in der Grünanlage an der Junkersdorfer Str. Ecke Mili- 32.000€ tärring 5 K. Sülz Südlicher Innerer Grüngürtel Baumpflanzungen durchführen 19 Stück 25.000€ 6 K. Widdersdorf 3 Bänke in der Grünanlage Egel- spfad 5.000€ 7 verschieden Bankunterpflasterungen 6.000€ Summe: 150.000€ 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2022 in Höhe von 150.000€ für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maß- nahmen. 3. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erhält die Vorlage im Nachgang zur Kennt- nis. Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen eine Enthaltung (AFD) nicht anwesend: Frau Klein (Grüne), Herr Lhotka (CDU)

• Beschlussvorlage Ausschuss

  PDF

  Ansehen: Beschlussvorlage Ausschuss Text: Beschlussvorlage Ausschuss Herunterladen: Beschlussvorlage Ausschuss

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle I/02-3/0 Vorlagen-Nummer 2542/2022 Freigabedatum 24.10.2022 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal Beschlussorgan Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000,00€ für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß- gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung brutto 1 K. Sülz Baumpflanzungen zwischen Kleingartenanlage Sülzer Aqua- rienweg und Militärring bzw. Gleuler Straße bis zu 38 Stk. 46.000€ 2 K. Sülz Euskirchener Str. KSP Boulebahn herstellen inkl. 3 Bänke Vorlagen Nummer: 2588/2021 vom 13.09.2021 28.000€ 3 K. Lindenthal Alter Decksteiner Friedhof, 6 Bänke versetzen und unterpflas- tern; Teilflächen entsiegeln 8.000€ 4 K. Müngersdorf Wegebau in der Grünanlage an der Junkersdorfer Str. Ecke Mili- tärring 32.000€ 5 K. Sülz Südlicher Innerer Grüngürtel Baumpflanzungen durchführen 25.000€ Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 07.11.2022 Finanzausschuss 05.12.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 26.01.2023 2 19 Stück 6 K. Widdersdorf 3 Bänke in der Grünanlage Egel- spfad 5.000€ 7 verschieden Bankunterpflasterungen 6.000€ Summe: 150.000€ 2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2022 in Höhe von 150.000€ für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen.. 3. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erhält die Vorlage im Nachgang zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat insgesamt 150.000€ für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für die Bezirksvertretung Lindenthal für den Haushaltsplan 2022 zur Verfügung gestellt. Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maß- nahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. Im Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Fi- nanzausschuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbei- tete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Haus- haltsjahr 2018 beschlossen. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk erfolgt durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Ein- fluss auf das Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. 4 Die Vorlage wird dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün im Nachgang zur Kenntnis gege- ben. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022 im Teilergebnisplan 1301- Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungssachanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwen- dungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung