Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

Geschäftsführung  
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 
Herr Wagener 
Telefon:  (0221) 221 93313  
 
E-Mail:  steffen.wagener1@stadt-koeln.de 
Datum: 08.11.2022 
Auszug 
aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung 
Lindenthal vom 07.11.2022 
öffentlich 
9.2.6 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lin-
denthal 
2542/2022 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 
bereitgestellten Mittel in Höhe von insgesamt 150.000,00€ für Maßnahmen zur 
Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 be-
schlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden: 
 
Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung 
brutto 
1 K. Sülz Baumpflanzungen zwischen 
Kleingartenanlage Sülzer Aqua-
rienweg und Militärring bzw. 
Gleuler Straße bis zu 38 Stk. 
46.000€ 
2 K. Sülz Euskirchener Str. KSP Boulebahn 
herstellen inkl. 3 Bänke 
 
Vorlagen Nummer: 2588/2021 
vom 13.09.2021 
28.000€ 
3 K. Lindenthal Alter Decksteiner Friedhof, 6 
Bänke versetzen und unterpflas-
tern; Teilflächen entsiegeln 
8.000€ 
4 K. Müngersdorf Wegebau in der Grünanlage an 
der Junkersdorfer Str. Ecke Mili-
32.000€

tärring 
5 K. Sülz Südlicher Innerer Grüngürtel 
Baumpflanzungen durchführen 
19 Stück  
25.000€ 
6 K. Widdersdorf 3 Bänke in der Grünanlage Egel-
spfad 
5.000€ 
7 verschieden Bankunterpflasterungen 6.000€ 
  Summe: 150.000€ 
 
2.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2022 in Höhe 
von 150.000€ für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maß-
nahmen.  
 
3. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erhält die Vorlage im Nachgang zur Kennt-
nis. 
 
 
Abstimmungsergebnis: 
 
einstimmig beschlossen 
 
eine Enthaltung (AFD) 
 
nicht anwesend: Frau Klein (Grüne), Herr Lhotka (CDU)

Dezernat, Dienststelle  
I/02-3/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 2542/2022 
Freigabedatum  24.10.2022 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal  
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2022 bereitgestellten 
Mittel in Höhe von insgesamt 150.000,00€ für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maß-
gabe des vom Finanzausschuss am 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu 
verwenden: 
 
Nr. Ort Geplante Maßnahme Kostenschätzung 
brutto 
1 K. Sülz Baumpflanzungen zwischen 
Kleingartenanlage Sülzer Aqua-
rienweg und Militärring bzw. 
Gleuler Straße bis zu 38 Stk. 
46.000€ 
2 K. Sülz Euskirchener Str. KSP Boulebahn 
herstellen inkl. 3 Bänke 
 
Vorlagen Nummer: 2588/2021 
vom 13.09.2021 
28.000€ 
3 K. Lindenthal Alter Decksteiner Friedhof, 6 
Bänke versetzen und unterpflas-
tern; Teilflächen entsiegeln 
8.000€ 
4 K. Müngersdorf Wegebau in der Grünanlage an 
der Junkersdorfer Str. Ecke Mili-
tärring 
32.000€ 
5 K. Sülz Südlicher Innerer Grüngürtel 
Baumpflanzungen durchführen 
25.000€ 
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 07.11.2022 
Finanzausschuss 05.12.2022 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 26.01.2023

2 
19 Stück  
6 K. Widdersdorf 3 Bänke in der Grünanlage Egel-
spfad 
5.000€ 
7 verschieden Bankunterpflasterungen 6.000€ 
  Summe: 150.000€ 
 
2.  Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel für das Jahr 2022 in Höhe von 
150.000€ für die von der Bezirksvertretung Lindenthal beschlossenen Maßnahmen.. 
 
3. Der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün erhält die Vorlage im Nachgang zur Kenntnis.

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme     150.000   € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat insgesamt 150.000€ für Maßnahmen zum Stadtklima / zur Stadtverschönerung für 
die Bezirksvertretung Lindenthal für den Haushaltsplan 2022 zur Verfügung gestellt. 
 
Der Finanzausschuss hat mit Beschluss vom 09.11.2015 einen Kriterienkatalog für die Maß-
nahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramms der Bezirke festgelegt. 
 
Im Anschluss hat er die Mittelbereitstellung für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 
der Bezirke im Hpl. 2016/2017 unter folgenden Haushaltsvermerk gestellt: Freigabe durch Fi-
nanzausschuss auf Basis eines überarbeiteten Kriterienkatalogs. Der entsprechende überarbei-
tete Kriterienkatalog wurde vom Finanzausschuss in der Sitzung am 03.04.2017 ab dem Haus-
haltsjahr 2018 beschlossen.  
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme je Stadtbezirk 
erfolgt durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Ein-
fluss auf das Stadtklima. Die Maßnahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, 
bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen.

4 
Die Vorlage wird dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün im Nachgang zur Kenntnis gege-
ben.  
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2022 im Teilergebnisplan 1301- 
Öffentliches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungssachanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwen-
dungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung