Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 28. Mai 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (43)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Antrags- und Rederecht des Ausländerbeirates in der Stadtverordnetenversammlung und ihren Ausschüssen
Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle für die Wissenschaftsstadt Darmstadt, den Odenwaldkreis und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg in Trägerschaft des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Ausbau niederschwelliger Hilfen hier: Erziehungsbeistandschaften
Ausweisung des Waldgürtels westlich von Darmstadt als Bannwald gemäß § 22 Hessisches Forstgesetz
Flächendeckende Einführung einer Pädagogischen Netzwerklösung/ Schulplattform im pädagogischen Bereich der Darmstädter Schulen (Anschaffung und Unterhaltung einer Pädagogischen Netzwerklösung)
Bebauungsplan O 17 - Erbacher Straße / Judenteich - Teilbereich II (Aufstellungsbeschluss)
Teilhabecard im soziokulturellen Bereich
Wahl der Vorschläge für die Schöffenwahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
Feststellung der Vergabe des 13. Platzes in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. März 2013 betr. Unterstützung der Darmstädter Gymnasien bei der Wiedereinführung von G9 Klassen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 9. April 2013 betr. Mehr Sicherheit für Kinder
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 9. April 2013 betr. Erstellung eines Konzepts zur Schaffung von sozial gebundenem und bezahlbarem Wohnraum
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. April 2013 betr. Städtische Vereinbarung mit Unternehmen der Wohnungswirtschaft
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 9. April 2013 betr. Aufhebung Sargpflicht
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 10. April 2013 betr. Ausweisung der Straßen 'Dompfaffweg' und 'Am Hasenpfad' als Anliegerstraßen
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 10. April 2013 betr. Überdachung der Haltestelle Trinkbornstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Felsnase
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Prioritätenliste des Sanierungsbedarfs der Sportanlagen in Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. April 2013 betr. Zugang Schlossgaragen - Südwest-Ecke Friedensplatz
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. April 2013 betr. Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO International Labour Organization) und Umsetzung einer umweltfreundlichen Beschaffung bei Städtischen Auftragsvergaben
Antrag der Fraktion PIRATEN vom 15. April 2013 betr. Ahndung der Verteilung nicht genehmigter gewerblicher Werbezettel
Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Mai 2013 betr. Bebauungsplan Pankratiusstraße/Ruthsstraße/Schlossgartenstraße
Interfraktioneller Antrag zur Wiederherstellung des Denkzeichens Güterbahnhof
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Große Anfrage der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 18.09.2012 betr. Status Quo Rathaus und Verwaltungsstandorte
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 5. April 2013 betr. Konversion II
Bebauungsplan W 56 – Südlicher Haardtring – (Aufstellungsbeschluss)
Aufhebung des Fluchtlinienplans Nr. 135 (Aufstellungsbeschluss)
Rahmenplanung 'Lichtwiese' zur baulichen Entwicklung der Technischen Universität Darmstadt am Standort Lichtwiese
Begrünung der Hügelstraße Feinstaubfilterpflanzung an den Tunnelein- und -ausfahrten
Bund-Länder-Programm 'Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt 'Eberstadt-Süd' Barrierefreie Bereiche in der Stresemannstraße
Einziehung einer Teilfläche der öffentlichen Grünfläche Gemarkung Darmstadt, Flur 38, Nr. 221/4
Versorgungsgrad Kinderbetreuung U3- und Kindergartenbereich 2012
Teil II
Gremien
Details
- Beginn
- 28.05.2013 16:00 Uhr
- Ende
- 28.05.2013 21:51 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2