Hauptausschuss
Mittwoch, 09. Juni 2010 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (36)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, Fraktion Die LINKE, Ratsgruppe UWG/ödp,
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R 0024/2010
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Nr.: A-R/0042/2010
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion Nr. A-R/0045/2010 vom 21.04.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL Nr. A-R/0041/2010 "Planungen Knotenpunkt B51/Warendorfer Straße überarbeiten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL, der Fraktion Die Linke, der Ratsgruppe UWG/ÖDP und von Herrn Langenfeld AR/0028/2010 "Ein neues Südbad ist das Ziel"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung ABV/0002/2010 der Bezirksvertretung Münster-Mitte an den Rat "Hinweistafel mit erläuterndem Text zum Traindenkmal errichten"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Bericht über die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen und schwerbehinderten Menschen Gleichgestellte bei der Stadt Münster
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2011
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus (FöRi-kom-Stra) ab 2011
Interfraktioneller Antrag an den Rat A-R/0023/2008 "Münster als Stadt des Friedens weiter profilieren". Konkretisierte Verfahrensempfehlungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung und Projektförderung 2010)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung und Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Programm für Chancengleichheit - Bericht zum Frauenförderplan 2004 - 2006 und Frauenförderplan 2010 - 2012
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Feststellung des Jahresabschlusses und Verwendung des Jahresgewinns der citeq zum 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Bereich Hammer Straße und im Stadtbezirk Münster-Nord, Ortsteil Kinderhaus
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Vierter Zwischenbericht)
Preis der Stadt Münster für europäische Poesie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung "Allgemeine Bedingungen für den Besuch der Tageseinrichtungen für Kinder in der Trägerschaft der Stadt Münster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung derElternbeitragstabellen für die Erhebung von Elternbeiträgen für die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen nach der Sa
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen: Wegfall der Eigenbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 2009 der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 534 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
1. Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien und 2. Entsendung von sachkundigen Einwohnern/innen in Ausschüsse des Rates
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlichkeit und Transparenz beim Promenadenflohmarkt herstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.07.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 09.06.2010 17:05 Uhr
- Ende
- 09.06.2010 21:15 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage