Rat
Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (148)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1.1
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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1.2
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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1.2.1
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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1.3
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.5.1
BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
zur Kenntnis genommen -
1.6
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.7
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Sachstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 06.05.21
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr 2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
vertagt -
5.2
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
verwiesen - 5.3
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5.3.1
Straßen- und Wegekonzept
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.4
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5.5
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagt -
5.6.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagt -
5.7
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagt -
5.10
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
verwiesen -
5.11
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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5.12
Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
beschlossengeändert beschlossen
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5.13.1
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
zur Kenntnis genommen -
5.13.2
Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 211723
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
beschlossengeändert beschlossen
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5.14.1
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
zur Kenntnis genommen -
5.14.2
Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell Antrag zur Vorlage 210781
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.15.1
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.15.2
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn Antrag zur Vorlage 211637
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.18.1
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
nicht abgestimmt -
5.18.2
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.19
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5.19.1
Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
nicht abgestimmt -
5.19.2
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude
abgelehnt -
5.19.3
Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
abgelehnt -
5.20
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
vertagt -
5.20.1
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
vertagt -
5.20.2
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
vertagt -
5.21
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
vertagt -
5.21.1
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
vertagt -
5.22
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Bestellung einer Vertretung der Stadt Bonn im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit für die 14. Amtsdauer ab 01.07.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.24.1
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
zur Kenntnis genommen -
5.25
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
beschlossengeändert beschlossen
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5.27.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
zur Kenntnis genommen -
5.27.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
zur Kenntnis genommen -
5.27.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Antrag zur Vorlage 211504
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Fertigstellung der Dachsanierung des Frankenbades
beschlossenungeändert beschlossen
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5.33
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34.1
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.34.2
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen - 5.35
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5.35.1
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
zur Kenntnis genommen -
5.35.2
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
zur Kenntnis genommen -
5.36
Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
vertagt -
6.2
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
vertagt -
6.3.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
vertagt -
6.4
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.5
BBB-DA: Stadthaus Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.6
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
6.6.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt - 6.7
-
6.7.1
Lebenswerte Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.2
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.8.2
CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.9
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9.1
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.10
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
verwiesen -
6.10.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
verwiesen -
6.11
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.12
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.13
Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.15
Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagt -
6.15.1
Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagt -
6.16
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
verwiesen -
7
Mitteilungen
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7.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.1.1
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.3
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.4
Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.6
Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.7
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.8
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
661.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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