Rat
Donnerstag, 28. Oktober 2021 um 18:02 Uhr
Tagesordnung (150)
Fragestunde öffentlich
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn BBB-Anfrage zur Vorlage 200179-06 ST
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
WCCB; Klage der Stadt Bonn gegen Barbara Dieckmann und Arnold Hübner wegen Haftung aus dem Beamtenverhältnis BBB-Anfrage zur Vorlage 201795
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplanfortschreibung 2021 und 2022 BBB-Anfrage zur Vorlage 202180; Stand der Ausdehnung des Büros OB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Besetzung der Geschäftsbereichsleitung Dezernats- und Verwaltungssteuerung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand "Westbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 06.05.21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr 2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
Ergebnis: verwiesen
Straßen- und Wegekonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden und Kindertagesstätte im Bereich Arminiusstraße/Gallierweg, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
Ergebnis: vertagt
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: verwiesen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koblenzer Tor - Brückenplattenerneuerung in der westlichen Tordurchfahrt der Universität; Beschluss zur Planung und zur Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
Ergebnis: geändert beschlossen
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB Antrag zur Vorlage 211723
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: geändert beschlossen
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kindertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell Antrag zur Vorlage 210781
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn Antrag zur Vorlage 211637
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des Helmholtz-Gymnasiums auf 5 Züge und entsprechender Ausbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn Antrag zur Vorlage 211527
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Melbbadgebäude
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/Linke/Volt-Änderungsantrag: Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211571: Neubau der Melbbadgebäude
Ergebnis: abgelehnt
Neubau der Melbbadgebäude Antrag zur Vorlage 211571
Ergebnis: abgelehnt
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
Ergebnis: vertagt
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211810
Ergebnis: vertagt
Stadthaus Interimsumzug - Stelleneinrichtung für Personal der Projektgruppe
Ergebnis: vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
Ergebnis: vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
Ergebnis: vertagt
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung einer Vertretung der Stadt Bonn im Verwaltungsausschuss bei der Agentur für Arbeit für die 14. Amtsdauer ab 01.07.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung der Stadt Bonn am NRW-Programm „Kommunales Integrationsmanagement“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Feuerwehrkrans und eines Abrollbehälters sowie Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe Antrag zur Vorlage 211504
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie zum Förderprogramm „Entsiegelung und Begrünung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste III/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Fertigstellung der Dachsanierung des Frankenbades
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Jahresabschlusses 2020 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzung/Anpassung der Anlagerichtlinie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Satzung der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
Ergebnis: vertagt
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: geändert beschlossen
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-DA: Stadthaus Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Änderungsantrag: Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren Antrag zur Vorlage 211513
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Auswirkungen Erkenntnisse Stadthaus für den Doppelhaushalt 2021/2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: verwiesen
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: verwiesen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Test von kostenlosem ÖPNV-Angebot am Wochenende zur Zeit des Weihnachtsmarkts in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bekenntnis zum Bürgerentscheid "Rettet-das-Melbbad"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Änderung der 10-2 Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Unterstützungsangebote für geflüchtete afghanische Frauen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
Ergebnis: verwiesen
Mitteilungen
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für die städtischen Bonner Grundschulen für das Schuljahr 2020/21
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das 1. Halbjahr 2021 (Stichtag 30.06.2021)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Nachbenennung eines beratenden Mitgliedes (Vertretung von Schulen) im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Haushaltssatzung 2021/2022 – Genehmigung der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2021-2024 und Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.05.2023 · 661.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 28.10.2021 18:02 Uhr
- Ende
- 28.10.2021 23:59 Uhr