BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Große Anfrage eingebracht von BBB 211840 vom 13.10.2021
beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 10.02.2022 geantwortet. Am 17.03.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.
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Gefragt und geantwortet
- 1 GefragtWelche Haltestellen im Bonner Stadtgebiet aufgeschlüsselt nach Stadtbezirken sind gemäß § 8 Abs. 3 Personenförderungsgesetz (PBefG) bis 2022 noch barrierefrei umzubauen?
- Antwort der VerwaltungIm Bonner Stadtgebiet gibt es etwa 500 Bushaltestellen mit ca. 1.000 Haltepositionen, von denen ca. 41,5 % barrierefrei ausgebaut sind. Die nachfolgende Tabelle liefert eine nach Stadtbezirken aufgeteilte Übersicht. Stadtbezirk Zahl Haltepunkte Zahl barrierefrei ausgebauter Haltepunkte Ausbaugra d Bonn 481 225 46,8 % Bad Godesberg 242 74 30,6 % Beuel 222 99 44,6 % Hardtberg 133 49 36,8 % Gesamt 1.078 447 41,5 % Aufgrund der in den Niederflurbussen vorhandenen Klapprampen und der Kneeling-Funktion (Absenken der Einstiegsseite) ist jedoch ein barrierefreier Ein- und Ausstieg im gesamten Stadtgebiet möglich. Bis zum Jahr 2022 war das Ziel des PBefG mit den begrenzten Fördermittelkontingenten sowie vor allem mit den begrenzten bereitstehenden personellen Ressourcen nicht realisierbar. Deswegen wurde eine Prioritätenliste erarbeitet und die ausgewählten Haltestellen wurden und werden sukzessive barrierefrei umgebaut. Für einen möglichst effektiven Ressourceneinsatz wurden Haltestellen, an denen mit einer höheren Wahrscheinlichkeit mobilitätseingeschränkte Personen ein- oder aussteigen, z. B. in der Nähe von Krankenhäusern, Altenheimen, Behindertenwerkstätten oder Friedhöfen, ausgewählt. …
- 2 GefragtHaushaltsmittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln ÖPNVG und städtischen Haushaltsmitteln sind in den einzelnen Jahren von 2018 bis 2020 tatsächlich für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen verausgabt worden?
- Antwort der VerwaltungSiehe Anlage „Ausgaben von Bushaltestellen 2018-20“.
- 3 GefragtMittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln ÖPNVG und städtischen Haushaltsmitteln sind für den Umbau von Haltestellen im Haushaltsplan 2021/2022 und ggfls. in der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 eingestellt, in welcher Höhe sind entsprechende Fördermittel von der Stadt bislang für 2021 und 2022 beantragt und vom Fördermittelgeber bewilligt worden? Ab 2021 sind jährlich 1.000.000 € in den Haushalt eingestellt; im Jahr 2021 sind 850.000 € als Vereinnahmung (Zuschuss) geplant. …
- Antwort der VerwaltungVOLFDNR=7485&refresh=false ——
- 4 GefragtWelche der in Ziffer 2 der DS 1310548EB8 genannten Haltestellen der 2. Priorität sind zwischenzeitlich behindertengerecht umgebaut worden?
- Antwort der VerwaltungVon den im Beschluss DS 1310548EB8 genannten Haltestellen sind die folgenden Standorte ausgebaut bzw. teilausgebaut: Stadtbezirk Bonn Hedwigschule Nordfriedhof Tilsiter Straße An der Esche Nordstraße Stadthaus Am Propsthof Peter-Klein-Straße (teilweise) Frongasse Johanniter Krankenhaus Saalestraße (teilweise) Eduard-Otto-Straße (teilweise) Geißlerstraße Luisenstraße (teilweise) Am Botanischen Garten Marienhospital Melbbad (teilweise) Poppelsdorfer Allee (teilweise) Riesengebirgsstraße Kiefernweg (teilweise) Schedestraße (teilweise) Haydnstraße Kaufmannstraße Alfred-Bucherer-Straße Stadtbezirk Bad Godesberg Bad Godesberg Bahnhof/Löbestraße Koblenzer Straße Stadthalle Kastanienweg (teilweise) Dreholzstraße Gunterstraße Mehlem Bahnhof (teilweise) Mehlem Friedhof (teilweise) Hindenburgallee (teilweise) Plittersdorf Mitte (teilweise) Tannenallee (teilweise) Waldburgstraße (teilweise) Stadtbezirk Beuel Gielgen (teilweise) Paul-Langen-Straße (teilweise) Bechlinghoven —— Pützchen Schule Stadtbezirk Hardtberg Réaumurstraße Agentur für Arbeit Helmholtzstraße Süd (teilweise) Medinghoven Mitte Mühlenhof (teilweise) Weierbornstraße
- 5 GefragtWie haben sich die Kosten für den barrierefreien Ausbau pro Haltestelle und somit auch in der Summe die benötigten Mittel seit 2018 entwickelt?
- Antwort der VerwaltungFür die Tiefbauarbeiten zum barrierefreien Umbau eines Bussteigs ist aktuell von ca. 48.000 € brutto auszugehen. In 2018 waren hierfür nur ca. 30.000 € brutto zu veranschlagen.
Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 211840-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.
Verlauf
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13.10.2021
Große Anfrage
Gestellt von BBB.
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10.02.2022
Stellungnahme der Verwaltung 211840-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Große Anfrage öffentlich 211840 —— Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 07.10.21 BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496 Beratungsfolge Rat 28.10.2021 Kenntnisnahme Fragestellung 1. Welche Haltestellen im Bonner Stadtgebiet aufgeschlüsselt nach Stadtbezirken sind gemäß § 8 Abs. 3 Personenförderungsgesetz (PBefG) bis 2022 noch barrierefrei umzubauen? 2. Haushaltsmittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln ÖPNVG und städtischen Haushaltsmitteln sind in den einzelnen Jahren von 2018 bis 2020 tatsächlich für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen verausgabt worden? 3. Mittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln ÖPNVG und städtischen Haushaltsmitteln sind für den Umbau von Haltestellen im Haushaltsplan 2021/2022 und ggfls. in der Mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 eingestellt, in welcher Höhe sind entsprechende Fördermittel von der Stadt bislang für 2021 und 2022 beantragt und vom Fördermittelgeber bewilligt worden? 4. Welche der in Ziffer 2 der DS 1310548EB8 genannten Haltestellen der 2. Priorität sind zwischenzeitlich behindertengerecht umgebaut worden? 5. Wie haben sich die Kosten für den barrierefreien Ausbau pro Haltestelle und somit auch in der Summe die benötigten Mittel seit 2018 entwickelt? Begründung Auf Nachfrage des BBB teilte die Verwaltung 2018 folgendes mit (DS 1811496ST2): „Das Ausbauprogramm der Bushaltestellen (DS-Nr. 1310548EB8) befindet sich in der Ausführung. In den vergangenen Jahren wurden bis dato insgesamt 418 von derzeit 1047 Bushaltepunkten im Stadtgebiet Seite 1 von 2 Seite 2 —— barrierefrei hergestellt. Dies entspricht 40 % der Haltepunkte.“ „Derzeit betragen die durchschnittlichen Kosten für den barrierefreien Umbau eines Haltepunktes ca. 50.000 €. Demnach beträgt der Mittelbedarf für den Ausbau der restlichen 629 Bushaltepunkte ca. 31,5 Mio. €.“ Die Fragesteller sind interessiert, den aktuellen Stand der Umsetzung eines barrierefreien Haltestellenangebotes in Bonn zu erfahren. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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