Rat
Donnerstag, 17. März 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (119)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052
Ergebnis: abgelehnt
Ergänzende Stellungnahme - Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße" Fahrrad Feld, Stadt Sankt Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausführung Klinkerfassaden
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausführung Klinkerfassaden Antrag zur Vorlage 220312
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf „Elektroniker/Elektronikerin mit der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220407
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn hier: Zuständigkeitsordnung Betriebsausschuss Seniorenzentren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Ächtung des N*-Wortes
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2022 – 30.06.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbleib im Netzwerk Innenstadt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 10.02.22 2. Erneute Beschlussfassung: Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Lärmschutzbeirat für den Flugplatz Hangelar GmbH (FPH GmbH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktualisierung der Haus- und Nutzungsordnung für die Sportstätten der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kosten für die Aufnahme von Geflüchteten – Die Verwaltung muss kurzfristig handlungsfähig sein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
Ergebnis: zurückgezogen
Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: verwiesen
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: nicht abgestimmt
Wohnen über Parken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen über Parken Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
Ergebnis: zurückgezogen
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220363
Ergebnis: nicht abgestimmt
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Prüfbericht „Freizug Stadthaus infolge Stützensanierung“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Darstellung des Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 12/2021)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 15.02.2022)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lead City - Evaluationsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2023 · 554.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 17.03.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 17.03.2022 22:43 Uhr