mandari

Rat

Donnerstag, 17. März 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (111)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  6. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052

    abgelehnt
  12. 5.1.2

    Ergänzende Stellungnahme - Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz

    zur Kenntnis genommen
  13. 5.2

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 5.2.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 5.3.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 5.3.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 5.4

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 5.5

    Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße" Fahrrad Feld, Stadt Sankt Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.6

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.7

    Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.9

    Ausführung Klinkerfassaden

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.9.1

    Ausführung Klinkerfassaden Antrag zur Vorlage 220312

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.10

    Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.11

    Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf „Elektroniker/Elektronikerin mit der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.12

    19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.12.1

    19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220407

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.13

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn hier: Zuständigkeitsordnung Betriebsausschuss Seniorenzentren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.14

    Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.15

    Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.16

    Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.17

    Antrag auf Ächtung des N*-Wortes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.18

    Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.19

    Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2022 – 30.06.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.20

    Verbleib im Netzwerk Innenstadt NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.21

    1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 10.02.22 2. Erneute Beschlussfassung: Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.22.1

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.23

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Lärmschutzbeirat für den Flugplatz Hangelar GmbH (FPH GmbH)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.24

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.26

    Aktualisierung der Haus- und Nutzungsordnung für die Sportstätten der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.27

    4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.28

    Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6

    Anträge

  45. 6.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.1.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

    zurückgezogen
  48. 6.1.3

    Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA

    zur Kenntnis genommen
  49. 6.2

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.2.1

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 6.3

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    verwiesen
  52. 6.3.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)

    verwiesen
  53. 6.4

    CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  54. 6.5

    Wohnen über Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.5.1

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    nicht abgestimmt
  56. 6.5.2

    Wohnen über Parken

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.5.3

    Wohnen über Parken Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 220021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.6

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.6.1

    Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.7

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.7.1

    Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.8

    Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.8.1

    Ergänzung der Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.9

    Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.10

    Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids

    zurückgezogen
  66. 6.10.1

    Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220363

    nicht abgestimmt
  67. 6.10.2

    Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.11

    Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.11.1

    Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.12

    Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 7

    Mitteilungen

  72. 7.1

    Darstellung des Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  73. 7.2

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  74. 7.3

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    zur Kenntnis genommen
  75. 7.4

    Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  76. 7.5

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 12/2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 7.5.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 15.02.2022)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 7.6

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 7.6.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 7.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2022

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2021

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.9

    Lead City - Evaluationsbericht

    zur Kenntnis genommen
  83. 7.10

    Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  85. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  86. 8.1

    Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine

    zur Kenntnis genommen
  87. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 9.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:43 Uhr

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