Rat
Donnerstag, 17. März 2022 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (111)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052
abgelehnt -
5.1.2
Ergänzende Stellungnahme - Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
zur Kenntnis genommen -
5.2
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.2.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211142
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - 15. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 406/6 „Friedrich-Gauß-Straße" Fahrrad Feld, Stadt Sankt Augustin Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.9
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5.9.1
Ausführung Klinkerfassaden Antrag zur Vorlage 220312
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einrichtung der neuen Beschulungsform „Ganztagsberufsschule in der gesunden Schule (GigS)“ für die Fachklasse im dualen Ausbildungsberuf „Elektroniker/Elektronikerin mit der Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik“ am Heinrich-Hertz-Europakolleg zum Schuljahr 2022/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023
beschlossengeändert beschlossen
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5.12.1
19 Euro SchülerTicket für das Schuljahr 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220407
beschlossengeändert beschlossen
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5.13
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn hier: Zuständigkeitsordnung Betriebsausschuss Seniorenzentren
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Aufnahme von Elisabeth Erdmann-Macke in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage 212195-02: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
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5.17
Antrag auf Ächtung des N*-Wortes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.18
Einrichtung neuer Stellen im Rahmen der 2. Tranche des Paktes öGD
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2022 – 30.06.2024
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.20
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5.21
1. Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 10.02.22 2. Erneute Beschlussfassung: Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
beschlossengeändert beschlossen
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5.22.1
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.23
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Lärmschutzbeirat für den Flugplatz Hangelar GmbH (FPH GmbH)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Aktualisierung der Haus- und Nutzungsordnung für die Sportstätten der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Überführung der Stelle ‚Breitbandkoordination‘ hin zur ‚Gigabitkoordination'
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Anträge
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6.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
zurückgezogen -
6.1.3
Grüne, SPD u.w.-ÄA: Verkaufsbedingung Antrag zum DA 200400-05 DA
zur Kenntnis genommen -
6.2
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
verwiesen -
6.3.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
verwiesen -
6.4
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
- 6.5
-
6.5.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
nicht abgestimmt -
6.5.2
Wohnen über Parken
zur Kenntnis genommen -
6.5.3
Wohnen über Parken Koalitionsänderungsantrag zur Vorlage 220021
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
6.7
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8.1
Ergänzung der Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
6.9
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“
beschlossengeändert beschlossen
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6.10
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
zurückgezogen -
6.10.1
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220363
nicht abgestimmt -
6.10.2
Seilbahn: Durchführung eines Ratsbürgerentscheids
zur Kenntnis genommen -
6.11
Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Entwurf eines neuen Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) , Landtags-Drs. 17/16518 vom 10.02.2022 BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 210999-02
zur Kenntnis genommen -
6.12
Interimsstandort Hofgartenwiese während der Sanierung des Hauptgebäudes der Universität Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
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7.1
Darstellung des Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
7.3
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
7.4
Wohnungsmarktbericht 2021 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2020 in Bonn)
zur Kenntnis genommen -
7.5
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 12/2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.5.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 15.02.2022)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.6
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.6.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Maßgabe des Projektbeirates vom 16.11.2021 zu DS-Nr. 211968
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2022
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2021
zur Kenntnis genommen -
7.9
Lead City - Evaluationsbericht
zur Kenntnis genommen -
7.10
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Aktueller Stand zur Aufnahme geflüchteter Menschen aus der Ukraine
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:43 Uhr
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