Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Mitteilungsvorlage 210873-04 vom 31.01.2022
zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.09.2022 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.
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Verlauf
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31.01.2022
Mitteilungsvorlage
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15.03.2022
zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
TOP 12.2, Kenntnisnahme.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Mitteilungsvorlage öffentlich 210873-04 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 09.03.2022 Kenntnisnahme Hauptausschuss 10.03.2022 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bonn 15.03.2022 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Beuel 16.03.2022 Kenntnisnahme Rat 17.03.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: In seiner Sitzung vom 16.08.2021 hat der Stadtrat die Verwaltung unter 3. unter anderem zu prüfen beauftragt, ob im Bereich des Rheinufers kurzfristig Flächen für mobile Gastronomie (wie Caféroller) ausgewiesen werden können. Nach erfolgter Prüfung teilt die Verwaltung mit, dass die zuständigen Fachbereiche - abhängig von den Eigenschaften der in Rede stehenden Flächen als öffentliche Verkehrsflächen oder (befestigte) öffentliche Grünflächen entweder die Bürgerdienste oder das Amt für Umwelt und Stadtgrün - beabsichtigen, in Kürze zunächst für einen Zeitraum bis zum 31.12.2023 für neun Standorte am links- und rechtsrheinischen Ufer Vergabeverfahren für die Erteilung von Dienstleistungskonzessionen (Sondernutzungserlaubnisse) durchzuführen. Dadurch würde sich die Anzahl der in den vergangenen Jahren für solche Nutzungen erteilten sieben Erlaubnisse am Rheinufer um zwei Erlaubnisse erhöhen. Überdies würde der bisher auf die Monate April bis Oktober beschränkte Erlaubniszeitraum auf ganzjährig verlängert werden. Übersichten der in den beiden Fachbereichen zur Vergabe anstehenden Flächen sind als Anlage beigefügt. Darüber hinaus wird die Verwaltung zeitnah prüfen, ob Rheinuferflächen im Bereich der unter 3. des Ratsbeschlusses aufgeführten umliegenden Gastronomie- und Hotelbetriebe für die Schaffung zusätzlicher Außengastronomien in Betracht kommen. Bejahendenfalls würde die Verwaltung mit den Gewerbetreibenden Kontakt aufnehmen, um auf diese Weise bis zum Beginn des Umbaus des Rheinufers ggf. zusätzliche Außengastronomieflächen etablieren zu können. Anlage/n Seite 1 von 9 Seite 2 —— 1 Standorte mobile Verkaufswagen Rheinuferpromenade, Amt 33 (öffentlich) 2 Standorte mobile Verkaufswagen Rheinuferpromenade, Amt 67 (öffentlich) Seite 2 von 9 Ausschreibung für den Betrieb von Verkaufsständen im Bereich der Rheinuferflächen Allgemeine Informationen Ausschreibungszeitraum –> 01.03.2022 bis 31.12.2023 motorisierte sowie unmotorisierte Fahrzeuge Maximale Grundfläche - > 6 m² Maße: 3,50 m x 1,60 m + Verkaufsklappe Beifahrerseite + Rückseite jew. ca. 1,00 m Maximalgewicht 950 kg Freies Waren-/Speisenangebot, keine Festlegung durch Amt 67 Keine Stromversorgung möglich Standorte im Bereich der öffentlichen Verkehrsfläche/ = Standfläche Rheinufer rechtsrheinisch 1. Nepomuk-Platz im Bereich Hans-Steger-Ufer Seite 3 von 9 Ausschreibung für den Betrieb von Verkaufsständen im Bereich der Rheinuferflächen Rheinufer linksrheinisch 2. Fritz-Schroeder-Ufer, unterhalb der Beethovenhalle Seite 4 von 9 Ausschreibung für den Betrieb von Verkaufsständen im Bereich der Rheinuferflächen 3. Rathenauufer Seite 5 von 9 Ausschreibung für den Betrieb von Verkaufsständen im Bereich der Rheinuferflächen 4. Stresemannufer, auf Höhe der Skulptur „L’Allumé“ Seite 6 von 9 Ausschreibung für den Betrieb von Verkaufsständen im Bereich der Rheinuferflächen Seite 7 von 9 Johannes-Bücher-Ufer: Ecke Ernst-Moritz-Arndt-Str. und Höhe Wasserwerk Oberkasseler Ufer – Zufahrt Konrad-Zuse-Platz Seite 8 von 9 Rheinufer am Drachensteinpark John-McCloy-Ufer/ Ecke Am Rheinblick Seite 9 von 9
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