Ausschuss für Mobilität und Verkehr
Mittwoch, 16. Februar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes
vertagt -
1.1.1
Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
beschlossenungeändert beschlossen
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.01.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211958
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.1
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052
abgelehnt -
6.3
CDU-Antrag: Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.3.1
CDU-Antrag: Geschwindigkeitsbeschränkung und Flüsterasphalt A 565 im Bereich des Ortsteils Brüser Berg/Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept
vertagt -
6.4.1
CDU-Antrag: Beleuchtungskonzept
vertagt -
6.5
CDU-Antrag: Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen
ohne Votum -
6.5.1
Sicherheit der Kinder im Straßenverkehr erhöhen
ohne Votum -
6.7
Umbenennung der Bus- und Bahnhaltestellen "Hindenburgplatz" in "Loki-Schmidt-Platz"
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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