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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 16. März 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (90)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 2.2.1

    Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI

    zur Kenntnis genommen
  9. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 6

    Beschlüsse

  15. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.1.3

    Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.2

    Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.2.1

    Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.2.2

    Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.3

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.3.1

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 6.4

    Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.5

    Bürgerantrag: Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.5.1

    Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.5.2

    Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 212323

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.6

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    vertagt
  29. 6.6.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    vertagt
  30. 6.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.7.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.8

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    vertagt
  33. 6.8.1

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    vertagt
  34. 6.9

    1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  35. 6.10.1

    Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.11

    CDU-Antrag: Entfernung Umlaufsperren Glückstr. Bechlinghoven RSE

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.12

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  38. 6.12.1

    Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße

    vertagt
  39. 6.13

    Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

    vertagt
  40. 6.13.1

    Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel

    vertagt
  41. 6.14

    Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

    vertagt
  42. 6.14.1

    Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof

    vertagt
  43. 6.15

    Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  44. 6.15.1

    Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen Änderungsantrag zur Vorlage 220175

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.16

    Kanalbaumaßnahme Rudolf-Hahn-Straße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.17

    Gewährung von Vereinszuschüssen für die Beueler Karnevalsvereine in 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.18

    LKW Sperrung Ortskern Pützchen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.19

    Fällgenehmigung für eine Blaue Scheinzypresse auf dem Grundstück Neustraße [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.20

    Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Grundstück Elsa-Brändström-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.21

    CDU-Antrag: Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  51. 6.21.1

    Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.22

    CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag zum Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 R(h)einwohnen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 7

    Empfehlungen

  54. 7.1

    Wohnen über Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 7.1.1

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    ohne Votum
  56. 7.1.3

    Wohnen über Parken

    zur Kenntnis genommen
  57. 7.2

    4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8

    Anhörungen

  59. 8.1

    Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 8.2

    Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  61. 8.3

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 8.4

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  63. 8.5

    Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 10

    Anregungen

  65. 10.1

    CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 10.1.1

    Radschnellroute Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  68. 12

    Mitteilungen

  69. 12.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.2

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    zur Kenntnis genommen
  71. 12.3

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  72. 12.5

    Priorisierung von OGS-Maßnahmen; hier: Sachstand Ennertschule

    zur Kenntnis genommen
  73. 12.6

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  74. 12.7

    Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“

    zur Kenntnis genommen
  75. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  76. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  77. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:55 Uhr

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