Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 16. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (95)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 212323
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
Ergebnis: vertagt
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
Ergebnis: vertagt
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
Ergebnis: vertagt
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
CDU/u.w.-Antrag: Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Entfernung Umlaufsperren Glückstr. Bechlinghoven RSE
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
Ergebnis: vertagt
Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
Ergebnis: vertagt
Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
Ergebnis: vertagt
Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
Ergebnis: vertagt
Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
Ergebnis: vertagt
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen Änderungsantrag zur Vorlage 220175
Ergebnis: geändert beschlossen
Kanalbaumaßnahme Rudolf-Hahn-Straße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Vereinszuschüssen für die Beueler Karnevalsvereine in 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
LKW Sperrung Ortskern Pützchen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blaue Scheinzypresse auf dem Grundstück Neustraße 42, 53225 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Grundstück Elsa-Brändström-Straße 184, 53227 Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag zum Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 R(h)einwohnen
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnen über Parken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Radschnellroute Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Planfeststellungverfahren für den Anschluss der Maarstraße an die Bundesautobahn 59 im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Priorisierung von OGS-Maßnahmen; hier: Sachstand Ennertschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.05.2022 · 1.9 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 16.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 16.03.2022 21:55 Uhr