Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 16. März 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (90)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Erweiterung/ Erneuerung der rechtsrheinischen Radroute zur Radschnellroute
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
zur Kenntnis genommen -
2.2
CDU-Große Anfrage: Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.2.1
Ausbau der GGS Adelheidisschule bei gleichzeitiger Gründung eines Teilstandorts auf der dafür entsprechend ausgewiesenen Fläche im WTPI
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021
beschlossengeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Bürgerantrag: Maßnahmen Radweg parallel B56 (Platanenweg-Gartenstraße)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Bürgerantrag: Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Stadtmöbel im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 212323
beschlossengeändert beschlossen
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6.6
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
vertagt -
6.6.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.7.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Geislarstraße/Fabristraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
vertagt -
6.8.1
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
vertagt -
6.9
1. Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für den Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg 2. Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der Verlängerung der Erschließungsstraße Mehlbergweg
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.10.1
Antrag zur Errichtung eines Zebrastreifens an der Oberkasseler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Antrag: Entfernung Umlaufsperren Glückstr. Bechlinghoven RSE
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.12.1
Fahrradfreundliche Umgestaltung Ernst-Moritz-Arndt-Straße und Elsa-Brändström-Straße
vertagt -
6.13
Grüne/SPD-Antrag: Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
vertagt -
6.13.1
Prüfung einer Videoüberwachungsanlage auf dem Gelände der IGS Bonn-Beuel
vertagt -
6.14
Antrag der Beueler Koalition: Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
vertagt -
6.14.1
Nutzung des Bahnhofgebäudes am Beueler Bahnhof
vertagt -
6.15
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.15.1
Broichstr. 113 > Errichtung einer Grünmittel-Umladestation durch bonnorange; hier: Fällung von 10 satzungsgeschützten Laubbäumen Änderungsantrag zur Vorlage 220175
beschlossengeändert beschlossen
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6.16
Kanalbaumaßnahme Rudolf-Hahn-Straße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Gewährung von Vereinszuschüssen für die Beueler Karnevalsvereine in 2022
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.18
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6.19
Fällgenehmigung für eine Blaue Scheinzypresse auf dem Grundstück Neustraße [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Fällgenehmigung für eine Birke auf dem Grundstück Elsa-Brändström-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.21
CDU-Antrag: Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.21.1
Befestigung des Weges „Am Burgweiher“ in Vilich - Umfahrung (Fahrrad / Fußgänger) der Beueler Straße während der Bauphase
zur Kenntnis genommen -
6.22
CDU/u.w.-Dringlichkeitsantrag zum Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 R(h)einwohnen
beschlossengeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
- 7.1
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7.1.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
ohne Votum -
7.1.3
Wohnen über Parken
zur Kenntnis genommen -
7.2
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Stellungnahmen sowie Aufstellungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 7123-1, Weiers Wiesen, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar, „Paul-Langen-Straße 40“
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in Oberkassel
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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8.3
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.5
Erhaltungssatzung für den Ortsteil Oberkassel im Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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10
Anregungen
-
10.1
CDU/u.w.-Antrag: Antrag Radschnellroute Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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10.1.1
Radschnellroute Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
12.2
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
12.3
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Priorisierung von OGS-Maßnahmen; hier: Sachstand Ennertschule
zur Kenntnis genommen -
12.6
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Verfahrensstand und weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Nr. 6820-2 „R(h)einwohnen“
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
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