Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (189)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
Ergebnis: vertagt
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern
Ergebnis: vertagt
Beseitigung von Schrottfahrrädern
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße
Ergebnis: abgelehnt
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
Ergebnis: vertagt
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
Ergebnis: vertagt
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
Ergebnis: vertagt
Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Herstellung einer Mindestgehwegbreite von 1,50 Metern vor den Häusern Rheinstraße 20, 22, 25 und 27
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Wiederbepflanzung des Draitschquellen-Parks
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
Ergebnis: vertagt
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
Ergebnis: vertagt
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder, zwei Berg-Ahorne und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Kennedyallee 62-70, 53175 Bonn im Rahmen einer Abbruchmaßnahme (alt: 1912237, FF Amt 56
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I BBB-Antrag zur Vorlage 220642
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
Ergebnis: vertagt
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
Ergebnis: vertagt
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue BBB-Antrag zur Vorlage 220472
Ergebnis: abgelehnt
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: vertagt
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag Quartiersmanagement „Unter der Godesburg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
13. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen
Anregungen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060-11
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Antrag zur Vorlage 202060-11
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: vertagt
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: vertagt
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
Ergebnis: vertagt
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
Ergebnis: vertagt
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
Ergebnis: vertagt
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Nutzung der ehemaligen Gastronomieräume im Freibad Rüngsdorf durch den Verein „Kulturbad Rüngsdorf“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
Ergebnis: vertagt
Punkte der nicht-öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2022 · 2.6 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 27.04.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 27.04.2022 23:00 Uhr