mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (189)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    vertagt
  4. 2.1.1

    Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    vertagt
  5. 2.2

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746

    vertagt
  6. 2.2.1

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    vertagt
  7. 2.3

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526

    vertagt
  8. 2.3.1

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    vertagt
  9. 2.4

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

    vertagt
  10. 2.4.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  11. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

    vertagt
  12. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

    vertagt
  13. 2.7

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.8

    Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8.1

    Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.9

    BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern

    vertagt
  18. 2.9.1

    Beseitigung von Schrottfahrrädern

    vertagt
  19. 2.10

    BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.10.1

    BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 5.1

    Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße

    abgelehnt
  26. 6

    Beschlüsse

  27. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg

    vertagt
  28. 6.1.1

    Tempo 30 im Nossbacher Weg

    vertagt
  29. 6.1.2

    Tempo 30 im Nossbacher Weg

    vertagt
  30. 6.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  31. 6.2.1

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  32. 6.3

    Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    vertagt
  33. 6.3.1

    Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    vertagt
  34. 6.4

    Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)

    vertagt
  35. 6.4.1

    Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

    vertagt
  36. 6.5

    Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  37. 6.5.1

    Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

    vertagt
  38. 6.6

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  39. 6.6.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  40. 6.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  41. 6.7.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  42. 6.8

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  43. 6.9

    Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

    vertagt
  44. 6.9.1

    Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

    vertagt
  45. 6.10

    Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

    vertagt
  46. 6.10.1

    Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

    vertagt
  47. 6.11

    Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

    vertagt
  48. 6.11.1

    Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

    vertagt
  49. 6.12

    Bürgerantrag: Herstellung einer Mindestgehwegbreite von 1,50 Metern vor den Häusern Rheinstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zurückgezogen
  50. 6.13

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  51. 6.14

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt
  52. 6.15

    Bürgerantrag: Wiederbepflanzung des Draitschquellen-Parks

    zurückgezogen
  53. 6.16

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    vertagt
  54. 6.16.1

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    vertagt
  55. 6.17

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  56. 6.17.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    vertagt
  57. 6.18

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  58. 6.18.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    vertagt
  59. 6.18.2

    Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546

    vertagt
  60. 6.18.3

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  61. 6.18.4

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  62. 6.18.5

    CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546

    vertagt
  63. 6.19

    Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

    vertagt
  64. 6.19.1

    Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

    vertagt
  65. 6.20

    BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  66. 6.20.1

    Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.20.2

    Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.21

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    vertagt
  69. 6.21.1

    FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

    vertagt
  70. 6.21.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    vertagt
  71. 6.21.3

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    vertagt
  72. 6.21.4

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

    vertagt
  73. 6.22

    CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

    vertagt
  74. 6.22.1

    Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

    vertagt
  75. 6.23

    Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder, zwei Berg-Ahorne und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen einer Abbruchmaßnahme (alt: 1912237, FF Amt 56

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 6.24

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.24.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I BBB-Antrag zur Vorlage 220642

    abgelehnt
  78. 6.25

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

    vertagt
  79. 6.25.1

    Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

    vertagt
  80. 6.26

    CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg

    vertagt
  81. 6.26.1

    Fitness-Parcours in Bad Godesberg

    vertagt
  82. 6.27

    CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt
  83. 6.27.1

    Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt
  84. 6.28

    Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  85. 6.28.1

    Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  86. 6.29

    Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  87. 6.29.1

    Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  88. 6.29.2

    Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376

    vertagt
  89. 6.30

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

    vertagt
  90. 6.30.1

    Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

    vertagt
  91. 6.31

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

    vertagt
  92. 6.31.1

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

    vertagt
  93. 6.32

    Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 6.32.1

    Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue BBB-Antrag zur Vorlage 220472

    abgelehnt
  95. 6.33

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  96. 6.33.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  97. 6.34

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  98. 6.34.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  99. 6.35

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  100. 6.35.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  101. 6.36

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  102. 6.36.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  103. 7

    Empfehlungen

  104. 7.1

    Wohnen über Parken

    vertagt
  105. 7.1.1

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    vertagt
  106. 7.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    vertagt
  107. 7.1.3

    Wohnen über Parken

    vertagt
  108. 7.1.4

    Wohnen über Parken

    vertagt
  109. 7.1.5

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    vertagt
  110. 7.2

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  111. 7.3

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  112. 7.4

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    vertagt
  113. 7.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    vertagt
  114. 8

    Anhörungen

  115. 8.1

    Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt
  116. 8.2

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

    vertagt
  117. 8.2.1

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405

    vertagt
  118. 8.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  119. 8.3.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt
  120. 8.4

    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  121. 8.4.1

    Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  122. 8.5

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  123. 8.5.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  124. 8.6

    Prüfauftrag Quartiersmanagement „Unter der Godesburg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  125. 8.7

    13. Änderung der Parkgebührenordnung

    abgelehnt
  126. 8.8

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    vertagt
  127. 8.9

    Friedhofskonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 8.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03

    abgelehnt
  129. 8.10

    CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  130. 8.10.1

    Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“

    zur Kenntnis genommen
  131. 9

    Stellungnahmen

  132. 10

    Anregungen

  133. 10.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    vertagt
  134. 10.1.1

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02

    vertagt
  135. 10.2

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    vertagt
  136. 10.2.1

    Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    vertagt
  137. 10.3

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 10.3.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060-11

    beschlossen

    geändert beschlossen

  139. 10.3.2

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Antrag zur Vorlage 202060-11

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  140. 10.4

    Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  141. 10.4.1

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

    vertagt
  142. 10.4.2

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  143. 10.4.3

    Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  144. 10.5

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  145. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  146. 12

    Mitteilungen

  147. 12.1

    Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    vertagt
  148. 12.2

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    vertagt
  149. 12.3

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  150. 12.4

    Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

    vertagt
  151. 12.5

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  152. 12.6

    Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

    vertagt
  153. 12.7

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    vertagt
  154. 12.8

    Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03

    vertagt
  155. 12.9

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    vertagt
  156. 12.10

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    vertagt
  157. 12.11

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    vertagt
  158. 12.11.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung

    vertagt
  159. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  160. 12.13

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  161. 12.14

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  162. 12.15

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  163. 12.16

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  164. 12.17

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  165. 12.18

    Sachstand zur Nutzung der ehemaligen Gastronomieräume im Freibad Rüngsdorf durch den Verein „Kulturbad Rüngsdorf“

    zur Kenntnis genommen
  166. 12.19

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    vertagt
  167. 12.20

    Punkte der nicht-öffentlichen Tagesordnung

    zur Kenntnis genommen
  168. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  169. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  180. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  181. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 24.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:00 Uhr

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