Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 27. April 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (189)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.1.1
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.2
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
vertagt -
2.2.1
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
vertagt -
2.3
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
vertagt -
2.3.1
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
vertagt -
2.4
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
vertagt -
2.4.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
vertagt -
2.7
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: Projekte der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.8
Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Bahnunterführung Friedrichallee; Aufbringung von „Graffiti“
zur Kenntnis genommen -
2.9
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern
vertagt -
2.9.1
Beseitigung von Schrottfahrrädern
vertagt -
2.10
BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
BBB-Anfrage zur Kontrolle des Tierfütterungsverbotes in der Bad Godesberger Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.03.2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße
abgelehnt -
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
vertagt -
6.1.1
Tempo 30 im Nossbacher Weg
vertagt -
6.1.2
Tempo 30 im Nossbacher Weg
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
vertagt -
6.3.1
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)
vertagt -
6.4.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.5.1
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.6.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.7.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
vertagt -
6.11.1
Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Herstellung einer Mindestgehwegbreite von 1,50 Metern vor den Häusern Rheinstraße [Hausnummer ausgelassen]
zurückgezogen -
6.13
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Wiederbepflanzung des Draitschquellen-Parks
zurückgezogen -
6.16
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
vertagt -
6.16.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.17.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
vertagt -
6.18
Brücke Wittgesbach
vertagt -
6.18.1
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
vertagt -
6.18.2
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
vertagt -
6.18.3
Brücke Wittgesbach
vertagt -
6.18.4
Brücke Wittgesbach
vertagt -
6.18.5
CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546
vertagt -
6.19
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
vertagt -
6.19.1
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
vertagt -
6.20
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.20.1
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
zur Kenntnis genommen -
6.20.2
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
zur Kenntnis genommen -
6.21
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
vertagt -
6.21.1
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
vertagt -
6.21.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
vertagt -
6.21.3
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
vertagt -
6.21.4
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
vertagt -
6.22
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
vertagt -
6.22.1
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
vertagt -
6.23
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder, zwei Berg-Ahorne und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen], 53175 Bonn im Rahmen einer Abbruchmaßnahme (alt: 1912237, FF Amt 56
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Plittersdorf I BBB-Antrag zur Vorlage 220642
abgelehnt -
6.25
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
vertagt -
6.25.1
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
vertagt -
6.26
CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg
vertagt -
6.26.1
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
vertagt -
6.27
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt -
6.27.1
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt -
6.28
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.28.1
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.29
Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.29.1
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.29.2
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
vertagt -
6.30
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
vertagt -
6.30.1
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
vertagt -
6.31
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
vertagt -
6.31.1
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
vertagt -
6.32
Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32.1
Entwässerung der Dugouts am Baseball-Stadion in der Rheinaue BBB-Antrag zur Vorlage 220472
abgelehnt -
6.33
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.33.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.34
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.34.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.35
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.35.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.36
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.36.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.1.3
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.4
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.5
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.2
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
7.3
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
7.4
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
vertagt -
7.4.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagt -
8.2
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
vertagt -
8.2.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
vertagt -
8.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.3.1
Angsträume in Bonn
vertagt -
8.4
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.4.1
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.5
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.5.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.6
Prüfauftrag Quartiersmanagement „Unter der Godesburg“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
13. Änderung der Parkgebührenordnung
abgelehnt -
8.8
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
vertagt - 8.9
-
8.9.1
CDU-Änderungsantrag: Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797-03
abgelehnt -
8.10
CDU-Antrag: Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
beschlossengeändert beschlossen
-
8.10.1
Änderung des Bebauungsplans 8316-8 „Freibad Rüngsdorf“
zur Kenntnis genommen -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
vertagt -
10.1.1
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
vertagt -
10.2
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
vertagt -
10.2.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
vertagt - 10.3
-
10.3.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060-11
beschlossengeändert beschlossen
-
10.3.2
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 BBB-Antrag zur Vorlage 202060-11
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.4
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.4.1
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
vertagt -
10.4.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.4.3
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.5
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
vertagt -
12.2
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
vertagt -
12.3
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
12.4
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
vertagt -
12.5
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
vertagt -
12.6
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
vertagt -
12.7
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagt -
12.8
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
vertagt -
12.9
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
vertagt -
12.10
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
vertagt -
12.11
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
vertagt -
12.11.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
vertagt -
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.13
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.14
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.15
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.16
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.17
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.18
Sachstand zur Nutzung der ehemaligen Gastronomieräume im Freibad Rüngsdorf durch den Verein „Kulturbad Rüngsdorf“
zur Kenntnis genommen -
12.19
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.20
Punkte der nicht-öffentlichen Tagesordnung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.6 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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