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ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Mitteilungsvorlage 212145 vom 18.11.2021

Stand: Am 08.06.2022 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.

Verlauf

  1. 18.11.2021

    Mitteilungsvorlage

  2. 23.11.2021

    Änderungsantrag

    212145-02 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  3. 08.12.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

    212145-03 ST, federführend: 61-2 Bezirks- und Ortsteilplanung sowie Entwicklungsmaßnahmen.

  4. 08.12.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.3, Entscheidung.

  5. 09.12.2021

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.12, Kenntnisnahme.

  6. 26.01.2022

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.8, Kenntnisnahme.

  7. 02.02.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.20, Entscheidung.

  8. 09.03.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.15, Entscheidung.

  9. 21.03.2022

    Stellungnahme der Verwaltung

    212145-04 ST, federführend: 61-2 Bezirks- und Ortsteilplanung sowie Entwicklungsmaßnahmen.

  10. 27.04.2022

    Änderungsantrag

    212145-05 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  11. 27.04.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.21, Entscheidung.

  12. 08.06.2022 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    TOP 6.24, Entscheidung.

Dokumente

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 212145 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Beratungsfolge Rat 09.12.2021 Kenntnisnahme Bezirksvertretung Bad Godesberg 08.12.2021 Kenntnisnahme Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 26.01.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: Der Antrag für das ISEK Innenstadt Bad Godesberg auf Städtebauförderung 2022–2025 (s. D.S: 211222) wurde am 30.9.2021 fristgerecht eingereicht und Gespräche mit der Bezirksregierung Köln haben am 8.11.2021 stattgefunden. Dabei wurde deutlich, dass der Planungsstand für die investiven Maßnahmen (Projekt A 2.1 – A.2.3), die nach der bisherigen Zeitschiene Ende 2022 mit einem ersten Spatenstich begonnen werden sollten, noch nicht als ausreichend angesehen wird, um die erforderliche Bewilligungsreife zu attestieren. Diese müsste jedoch nach Aussage der Bezirksregierung spätestens vor Ende des ersten Quartals 2022 gesichert sein, um den Gesamtantrag der Stadt Bonn für Bad Godesberg (2022-2025) in die Kategorie "A" einzustufen und den Entscheidungsträgern Regionalrat, Land und Bund zu empfehlen, die ersten investiven Maßnahmen in das Städtebauförderprogramm 2022 aufzunehmen. Der Förderantrag für das ISEK Bad Godesberg wird in die Kategorie B aufgenommen, mit der Anträge bezeichnet werden, die noch Qualifizierungsbedarf aufweisen. Dies wirkt sich dann auch auf die nicht baulichen Maßnahmen aus, da der Hauptfokus der Städtebauförderung in der Aufwertung des öffentlichen Raums liegt und begleitende Maßnahmen nur in Zusammenspiel mit investiven Maßnahmen förderfähig sind. Hiervon unberührt bleibt die Möglichkeit und auch das Erfordernis, vorbereitende Maßnahmen und Planungen förderunschädlich weiter voranzubringen. Voraussetzung für eine Einstufung in die Kategorie A wäre nach Aussage der Bezirksregierung eine kurzfristige Konkretisierung (bis März 2022) der baulichen Planungen für den 1. Bauabschnitt Am Fronhof, bis hin zur Entwurfsplanung (HOAI Leistungsphase 3) mit einer Kostenberechnung der einzelnen Kostengruppen (DIN 276). Diese geforderte Planreife kann - - zum einen aufgrund der noch abzuschließenden Verhandlungen mit dem Wettbewerbssieger CapattiStaubach Urbane Landschaft, mit O&O Seite 1 von 3 Seite 2 —— Baukunst und Plan&Recht GmbH, Berlin für die Masterplanung öffentlicher Raum und die drei Bauabschnitte (Am Fronhof, Theaterplatz und Villichgasse), und den erforderlichen politischen Vergabebeschlüssen - - zum anderen wegen der notwendigen Einbeziehung der Öffentlichkeit im Planungsprozess sowie der erforderlichen politischen Beschlüsse frühestens nach der Sommerpause 2022 erreicht werden. Ein erneuter Förderantrag für die Jahre ab 2023 erfolgt dann zum 30.09.2022 auf Grundlage der dann konkretisierten Planungen der Bauabschnitte, die den Maßgaben des Fördergebers entsprechen. Eine Förderung des ersten Bauabschnitts (A. 2.1) kann daher erst ab 2023 erwartet werden und die weiteren Umsetzungen im öffentlichen Raum (A.2.2/2.3) verschieben sich dann um jeweils ein Jahr (siehe Anlage Zeitplan). Bezogen auf die begleitenden Maßnahmen besteht nach wie vor die Möglichkeit, über den parallel laufenden Antrag beim Projektaufruf „Zukunftsfähige Städte und Zentren“ des Bundesministerium des Inneren, für Bauen und Heimat eine Förderzusage zu bekommen. Im Anhang ist die geänderte Zeitschiene dargestellt. Anlage/n 1 Projektliste ISEK Innenstadt Bad-Godesberg Stand 11-2021 (öffentlich) Seite 2 von 3 ISEK INNENSTADT.BAD GODESBERG 2022 2023 2024 2025 Maßnahmen: Bauliche Begleitende Vorbereitende C 1 Mobilitätskonzept mit Schwerpunkt Förderung der klimagerechten Mobilität E 4 City- bzw. Zentrenmanagement* E 5 Verfügungsfonds* E 6 Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung* A 2.1 / 1. Bauabschnitt Öffentlicher Raum Am Fronhof A 2.2 / 2. Bauabschnitt Öffentlicher Raum Theaterplatz E 2 Stadtteilarchitekt*in mit Schwerpunkt klimagerechter Architektur im Bestand E 1 Klimagerechtes Hof- und Fassadenprogramm B 4 Ort der Begegnung* A 2.3 / 3. Bauabschnitt Öffentlicher Raum Villichgasse E 3 Städtebauliches Nutzungskonzept zur Transformation der Bad Godesberger Innenstadt * Stadtplanungsamt 11/2021 A 1 Masterplan Öffentlicher Raum (2021) E 8 Leitbild- und ISEK-Erstellung (2018/19) Bereits gestartete Maßnahmen: E 9 Prozesssteuerung (incl. Evaluation) Seite 3 von 3

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