Rat
Donnerstag, 09. Dezember 2021 um 18:02 Uhr
Tagesordnung (169)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: vertagt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.06.21
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stellungnahme zum CDU-ÄA: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abbindung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057
Ergebnis: abgelehnt
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
Ergebnis: abgelehnt
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9
Ergebnis: geändert beschlossen
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.
Ergebnis: geändert beschlossen
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. Antrag zur Vorlage 212005
Ergebnis: geändert beschlossen
Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: vertagt
Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
Ergebnis: vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
Ergebnis: vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
Ergebnis: vertagt
Forschungsbau CSCP "centre for sustainable crop production" am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover - Anlage zur Ergänzung der Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiedereinsetzung Beirat Internationales Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Bundesstadt Bonn im Jahr 2021 Informationstechnik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung von Stellen mit Mitteln aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
Ergebnis: abgelehnt
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: verwiesen
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: verwiesen
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
Ergebnis: verwiesen
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
Ergebnis: geändert beschlossen
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ Antrag zur Vorlage 211366
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
Ergebnis: abgelehnt
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
wurde zu TOP 5.48
Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Fraktion Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke
Ergebnis: zurückgezogen
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Darstellung des möglichen Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielgruppenorientierte Sozialraumanalyse „ZiSo“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondersitzungen des Rates im Jahr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses hier: Risiken und weiteres Vorgehen in Bezug auf die Nutzung des Gebäudes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der Verwaltung zur Impfkampagne für Kinder und Personalsituation des Gesundheitsamtes während der Betriebsferien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.10.2022 · 630.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 09.12.2021 18:02 Uhr
- Ende
- 09.12.2021 23:26 Uhr