mandari

Rat

Donnerstag, 09. Dezember 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (169)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496

    vertagt
  3. 1.2

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3.1

    BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.4

    Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030

    vertagt
  8. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.06.21

  11. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 5

    Beschlüsse

  13. 5.1

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.1.1

    Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    nicht abgestimmt
  15. 5.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    nicht abgestimmt
  16. 5.1.3

    Stellungnahme zum CDU-ÄA: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.1.4

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.1.5

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.1.6

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.2

    Abbindung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2.1

    CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057

    abgelehnt
  22. 5.3

    Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

    abgelehnt
  24. 5.3.2

    Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.3.3

    Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.3.4

    Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.4

    Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.5

    Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.5.1

    Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.6

    Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.7

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.8

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.9

    Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.10

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.10.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    abgelehnt
  36. 5.11

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  37. 5.12

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.13

    Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.14

    Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.15

    Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.16

    Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.17

    Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.17.1

    Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.

    zur Kenntnis genommen
  44. 5.17.2

    Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. Antrag zur Vorlage 212005

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.18

    Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“

    nicht abgestimmt
  46. 5.19

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    vertagt
  47. 5.19.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    vertagt
  48. 5.20

    Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.20.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  50. 5.21

    Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.22

    Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.23

    Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.24

    Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.25

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien

    vertagt
  55. 5.25.1

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05

    vertagt
  56. 5.25.2

    Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA

    vertagt
  57. 5.26

    Forschungsbau CSCP "centre for sustainable crop production" am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.27

    Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.28

    Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 5.28.1

    Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover - Anlage zur Ergänzung der Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  61. 5.29

    Benennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.30

    Wiedereinsetzung Beirat Internationales Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.31

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.32

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.33

    Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.34

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.35

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.36

    Überörtliche Prüfung der Bundesstadt Bonn im Jahr 2021 Informationstechnik

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.37

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.38

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.39

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.40

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.41

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.42

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.43

    3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.44

    3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.45

    39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.46

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.47

    Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 5.47.1

    Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

    nicht abgestimmt
  81. 5.48

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.48.1

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  83. 5.49

    Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022

    zurückgezogen
  84. 5.50

    Einrichtung von Stellen mit Mitteln aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6

    Anträge

  86. 6.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  87. 6.1.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.2

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031

    abgelehnt
  89. 6.2.1

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.3

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

    verwiesen
  91. 6.3.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    verwiesen
  92. 6.3.2

    CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

    verwiesen
  93. 6.4

    „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.4.1

    „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.4.2

    „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ Antrag zur Vorlage 211366

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  96. 6.5

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465

    abgelehnt
  97. 6.5.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.6

    CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.6.1

    CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.6.2

    CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung

    zur Kenntnis genommen
  101. 6.7

    Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 6.8

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt
  103. 6.8.1

    Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten

    vertagt
  104. 6.9

    BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493

    abgelehnt
  105. 6.9.1

    BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.10

    wurde zu TOP 5.48

  107. 6.11

    Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.11.1

    Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.12

    FDP-Fraktion Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  110. 6.12.1

    Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.13

    CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

    verwiesen
  112. 6.13.1

    CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn

    verwiesen
  113. 6.14

    CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl

    abgelehnt
  114. 6.14.1

    CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl

    zur Kenntnis genommen
  115. 6.15

    Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke

    zurückgezogen
  116. 6.16

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296

    abgelehnt
  117. 7

    Mitteilungen

  118. 7.1

    Darstellung des möglichen Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  119. 7.2

    Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  120. 7.3

    Zielgruppenorientierte Sozialraumanalyse „ZiSo“

    zur Kenntnis genommen
  121. 7.4

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2021)

    zur Kenntnis genommen
  122. 7.4.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021)

    zur Kenntnis genommen
  123. 7.5

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  124. 7.6

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  125. 7.7

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  126. 7.7.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  127. 7.8

    Gemeindefinanzierungsgesetz 2022

    zur Kenntnis genommen
  128. 7.9

    VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022

    zur Kenntnis genommen
  129. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021

    zur Kenntnis genommen
  130. 7.11

    Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024

    zur Kenntnis genommen
  131. 7.12

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    zur Kenntnis genommen
  132. 7.12.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.13

    Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2025

    zur Kenntnis genommen
  134. 7.14

    Sondersitzungen des Rates im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen
  135. 7.15

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  136. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  137. 8.1

    Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses hier: Risiken und weiteres Vorgehen in Bezug auf die Nutzung des Gebäudes

    zur Kenntnis genommen
  138. 8.2

    Bericht der Verwaltung zur Impfkampagne für Kinder und Personalsituation des Gesundheitsamtes während der Betriebsferien

    zur Kenntnis genommen
  139. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 13.6.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 13.14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 13.15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 13.16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 13.17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 13.18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:26 Uhr

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