Rat
Donnerstag, 09. Dezember 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (169)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
vertagt -
1.2
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021) BBB-Anfrage zur Vorlage 211968-01 ST
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage zur Umstellung von G8 auf G9
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.06.21
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.1
Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
nicht abgestimmt -
5.1.2
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
nicht abgestimmt -
5.1.3
Stellungnahme zum CDU-ÄA: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.4
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.5
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.6
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
zur Kenntnis genommen - 5.2
-
5.2.1
CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057
abgelehnt -
5.3
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
abgelehnt -
5.3.2
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
5.3.3
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
5.3.4
Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4
Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5.1
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln
zur Kenntnis genommen -
5.6
Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
abgelehnt -
5.11
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagt -
5.12
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14
Entwurfsplanung Neubau Einfeldsporthalle- Wittestraße, Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Zukünftigen Nutzung des Schulstandorts Rölsdorfstraße (ehem. Realschule Beuel)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.
zur Kenntnis genommen -
5.17.2
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes. Antrag zur Vorlage 212005
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18
Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“
nicht abgestimmt -
5.19
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
vertagt -
5.19.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
vertagt -
5.20
Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen -
5.21
Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
Umwandlung einer Stelle in der Beleuchtungsabteilung des Theater Bonn vom Normalvertrag Bühne in eine Stelle nach Entgeltgruppe 9a Tarifvertrag öffentlicher Dienst (TVöD)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
vertagt -
5.25.1
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
vertagt -
5.25.2
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
vertagt -
5.26
Forschungsbau CSCP "centre for sustainable crop production" am Unicampus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28.1
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24. /25. März 2022 in Hannover - Anlage zur Ergänzung der Vorlage
zur Kenntnis genommen -
5.29
Benennung für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Wiedereinsetzung Beirat Internationales Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn im Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Überörtliche Prüfung der Bundesstadt Bonn im Jahr 2021 Informationstechnik
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.39
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.41
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.42
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.44
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.47.1
Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955
nicht abgestimmt -
5.48
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.48.1
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
5.49
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022
zurückgezogen -
5.50
Einrichtung von Stellen mit Mitteln aus dem Förderprogramm "Aufholen nach Corona"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
zur Kenntnis genommen -
6.2
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
abgelehnt -
6.2.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
6.3
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
verwiesen -
6.3.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
verwiesen -
6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
verwiesen - 6.4
-
6.4.1
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“ Antrag zur Vorlage 211366
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
abgelehnt -
6.5.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021) BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211465
zur Kenntnis genommen -
6.6
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
CDU Antrag: Niederschwellige Beratung für Menschen mit Behinderung
zur Kenntnis genommen -
6.7
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagt -
6.8.1
Antrag CDU: Das städtische Gebäudemanagement unterstützen und entlasten
vertagt -
6.9
BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493
abgelehnt -
6.9.1
BBB-Antrag: Grundsteuerreform aufkommensneutral auf Bonn übertragen (alt DS 1912493
zur Kenntnis genommen -
6.10
wurde zu TOP 5.48
-
6.11
Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Bonn schützt digitale Rechte - Beitritt zum Bündnis "Cities for Digital Rights"
zur Kenntnis genommen -
6.12
FDP-Fraktion Dringlichkeitsantrag: Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Planungssicherheit für Vereine und Schulen schaffen – Beueler Bütt in der Freibadsaison sanieren
zur Kenntnis genommen -
6.13
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
verwiesen -
6.13.1
CDU-Antrag: Vorhaltung und Entwicklung von Gewerbeflächen in Bonn
verwiesen -
6.14
CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
abgelehnt -
6.14.1
CDU-Antrag: Plakatierung der Parteien vor einer Wahl
zur Kenntnis genommen -
6.15
Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke
zurückgezogen -
6.16
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296
abgelehnt -
7
Mitteilungen
-
7.1
Darstellung des möglichen Einsparpotenzials durch die beschlossene Änderung der Entschädigungsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
7.3
Zielgruppenorientierte Sozialraumanalyse „ZiSo“
zur Kenntnis genommen -
7.4
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Oktober 2021)
zur Kenntnis genommen -
7.4.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: 11/2021)
zur Kenntnis genommen -
7.5
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.6
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021) - Vorabauszug zur Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
7.7
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
7.7.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
7.8
Gemeindefinanzierungsgesetz 2022
zur Kenntnis genommen -
7.9
VRS Tarifanpassung ab 01.01.2022
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2021
zur Kenntnis genommen -
7.11
Rahmenterminplan für die Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027 sowie ggfls. der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2023-2024
zur Kenntnis genommen -
7.12
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
7.12.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
7.13
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2023 bis 2025
zur Kenntnis genommen -
7.14
Sondersitzungen des Rates im Jahr 2022
zur Kenntnis genommen -
7.15
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses hier: Risiken und weiteres Vorgehen in Bezug auf die Nutzung des Gebäudes
zur Kenntnis genommen -
8.2
Bericht der Verwaltung zur Impfkampagne für Kinder und Personalsituation des Gesundheitsamtes während der Betriebsferien
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
630.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:26 Uhr
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