Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
Antrag 191031-05 vom 13.10.2021
abgelehnt Stand: Am 09.12.2021 im Rat abgelehnt.
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Verlauf
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13.10.2021
Antrag
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25.11.2021
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 6.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Antrag öffentlich 191031-05 —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Johannes Schott Elisabeth Struwe 23.09.21 Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031 Beratungsfolge Hauptausschuss 26.10.2021 Empfehlung Rat 28.10.2021 Entscheidung Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 24.11.2021 Empfehlung Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 25.11.2021 Empfehlung Inhalt des Antrags Die Verwaltung beginnt unverzüglich mit der Durchführung des Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung des Planungsrechtes für die Offenlegung des Engelsbaches unterhalb des Kreisverkehres Im Wingert/Trierer Straße. Die hierzu erforderlichen Fachgutachten werden, soweit sie nicht von den Fachämtern erstellt werden können, in Auftrag gegeben. Begründung In der Stellungnahme 191031-04 ST wird auf die Frage, wann mit der Offenlegung des Engelsbaches gerechnet werden kann, darauf verwiesen, dass die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens zur Erlangung des Planungsrechtes zeitaufwändig ist und meist mehrere Jahre benötige. Die dazu erforderlichen Mittel seien im Haushaltsplanentwurf 2021/22 enthalten. Da die Mittel eingeplant sind, bis zur Durchführung aber eine lange Vorbereitungsphase nötig ist, sollte ohne Zeitverzögerung mit der Durchführung des Planfeststellungsverfahrens begonnen wird. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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