Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 25. November 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (84)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Hochwasserschutz in Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Hochwasserschutz in Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.2

Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

1.3.1

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

1.3.2

BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

Ergebnis: vertagt

1.4

Große Anfrage CDU: Solaranlage an der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.4.1

Solaranlage an der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.5

PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

Ergebnis: vertagt

1.5.1

PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.1

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2.2

Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.1

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.2

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.3.3

Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.4

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4.1

Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4.2

Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: abgelehnt

6.4.2

Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 Antrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Koalitionsänderungsantrag: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: vertagt

6.6.1
6.7

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: ohne Votum

6.7.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: ohne Votum

6.8

3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12

8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15

Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027

Ergebnis: ohne Votum

6.16

Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ergebnis: nicht abgestimmt

7

Anhörungen

7.1

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.3

Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

8

Anregungen

8.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.1

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.1.2

Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9

Mitteilungen

9.1

„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.2

Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.3

Informationstag Naturschutzgebiet Ennert

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.4

Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.5

Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.6

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

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18

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19

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Nicht-öffentlich
20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.02.2024 · 287.7 KB

Details

Beginn
25.11.2021 18:00 Uhr
Ende
25.11.2021 19:45 Uhr