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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 25. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (84)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Hochwasserschutz in Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Hochwasserschutz in Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.2

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  9. 1.3.2

    BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB

    vertagt
  10. 1.4

    Große Anfrage CDU: Solaranlage an der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 1.4.1

    Solaranlage an der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 1.5

    PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

    vertagt
  13. 1.5.1

    PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße

    vertagt
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 2.1

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  16. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  17. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  18. 5

    Beschlüsse

  19. 5.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  20. 5.1.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 5.2

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.2.1

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.2.2

    Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.3

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.3.1

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.3.2

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.3.3

    Haushaltsantrag wassersensitive Stadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.4

    Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.4.1

    Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

    zur Kenntnis genommen
  30. 5.4.2

    Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)

    zur Kenntnis genommen
  31. 6

    Empfehlungen

  32. 6.1

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.1.1

    Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.2

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.2.1

    Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.3

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.3.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.4.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    abgelehnt
  40. 6.4.2

    Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 Antrag zur Vorlage 202202

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.5

    Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.5.1

    Koalitionsänderungsantrag: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.6

    Kommunale Wärmeplanung für Bonn

    vertagt
  44. 6.6.1

    Kommunale Wärmeplanung für Bonn

    vertagt
  45. 6.7

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    ohne Votum
  46. 6.7.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    ohne Votum
  47. 6.8

    3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.9

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.10

    6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.11

    3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.12

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.13

    39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.14

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.15

    Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027

    ohne Votum
  55. 6.16

    Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.16.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    nicht abgestimmt
  57. 7

    Anhörungen

  58. 7.1

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 7.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 7.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 7.3

    Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  62. 8

    Anregungen

  63. 8.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 8.1.1

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 8.1.2

    Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 9

    Mitteilungen

  67. 9.1

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 9.2

    Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 9.3

    Informationstag Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 9.4

    Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 9.5

    Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 9.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  73. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  74. 10.1

    Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe

    zur Kenntnis genommen
  75. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:45 Uhr

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