Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 25. November 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (84)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Hochwasserschutz in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Hochwasserschutz in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
1.2
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
1.3.2
BBB-Anfrage zur Trinkbecherverwendung durch Wasserwagen der SWB
vertagt -
1.4
Große Anfrage CDU: Solaranlage an der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.4.1
Solaranlage an der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.5
PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße
vertagt -
1.5.1
PV-Anlage auf dem Dach der Kita in der Rilkestraße
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.1.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Maßnahmen gegen unnötigen Einwegmüll in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung
zur Kenntnis genommen -
5.2.2
Bürgerantrag: Bitte um einen Antrag der Stadt Bonn bei der LANUV auf Feinstaubmessung PM 2,5 in Bonn und auf Einrichtung einer weiteren stationären Dauermessstation — zum Gesundheitsschutz der Bonner Bevölkerung Antrag zur Vorlage 210251
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.1
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.2
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt Antrag zur Vorlage 211387
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3.3
Haushaltsantrag wassersensitive Stadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4.1
Bürgerantrag: Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
Beitritt der Stadt Bonn zur Initiative für einen Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien (Fossil Fuel Non-Proliferation Treaty)
zur Kenntnis genommen -
6
Empfehlungen
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6.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
6.2
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
abgelehnt -
6.4.2
Koalitionsänderungsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 Antrag zur Vorlage 202202
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Koalitionsänderungsantrag: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6
Kommunale Wärmeplanung für Bonn
vertagt -
6.6.1
Kommunale Wärmeplanung für Bonn
vertagt -
6.7
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
ohne Votum -
6.7.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
ohne Votum -
6.8
3. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
39. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Einbindung von Dritten in den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn im Zeitraum 01.01.2023 - 31.12.2027
ohne Votum - 6.16
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6.16.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
nicht abgestimmt -
7
Anhörungen
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7.1
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“ Antrag zur Vorlage 211112
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.3
Bebauungsplan Nr. 6920-2, Innovation Greenhouse, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel, Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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8
Anregungen
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8.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.1
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
8.1.2
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten Antrag zur Vorlage 190477
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9
Mitteilungen
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9.1
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Bericht im Nachgang des ersten Klimaforums (Oktober 2021)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.2
Jahresbericht der Biologischen Station Bonn Rhein Erft 2020
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.3
Informationstag Naturschutzgebiet Ennert
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.4
Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Kleinst-) Flächen in der Bonner Innenstadt; fortgeschrittener Ergebnisstand zum Prüfauftrag DS-Nr. 1912296
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.5
Förderprogramm Photovoltaik und Förderprogramm Gebäudebegrünung – Stand der Nachfrage und Entwicklung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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9.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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