Mandari Insight

Hauptausschuss

Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 18:02 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (45)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 26.10.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.1.1

Aufbau eines städtischen Treibhausgas-Monitorings

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.2

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

5.3.1

Kommunale Wärmeplanung für Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Mehr weibliche Namen im Bonner Straßenbild

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4.1

Mehr weibliche Namen im Bonner Straßenbild

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches BBB-Antrag zur Vorlage 191031

Ergebnis: abgelehnt

6.2.1

Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Änderungsantrag CDU: Grundsatzbeschluss: Vorbereitung der ersten Schritte für eine Sanierung der Liegenschaften des Theater Bonn Antrag zur Vorlage 211955

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Generalintendanz für das Theater Bonn ab der Spielzeit 2023/24; hier: Eckpunkte für einen ergänzenden Generalintendantenvertrag für die Zeit vom 01.08.2023 bis zum 31.07.2028

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

Einrichtung von Stellen im Rahmen des Förderprojektes zum Pakt des öffentlichen Gesundheitsdienstes.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Aufnahme Marion Gräfin Dönhoff in die Straßenbenennungsliste für die Anliegerbefragung Umbenennung Hindenburgallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Dringlichkeitsantrag CDU: Sitzungen in reduzierter Personenstärke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 211296

Ergebnis: ohne Votum

7

Mitteilungen

7.1

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
45

Formalia

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.01.2022 · 961.0 KB

Details

Beginn
02.12.2021 18:02 Uhr
Ende
02.12.2021 19:00 Uhr