Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (104)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bewohnerparken in der Brunnenallee ab Draitschquelle bis Elisabethstraße
Ergebnis: vertagt
Bewohnerparken in der Brunnenallee ab Draitschquelle bis Elisabethstraße
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Austausch des defekten Kunstrasenbelages im Sportpark Pennenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feuerwache III, Sankt –Augustinus-Straße 55 Fällung von zwei Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder, zwei Berg-Ahorne und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Kennedyallee 62-70, 53175 Bonn im Rahmen einer Abbruchmaßnahme (alt: 1912237, FF Amt 56
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Linde auf dem Grundstück Rolandstraße 46, 53179 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens AZ: 40100/2021 BG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683
Ergebnis: geändert beschlossen
Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697
Ergebnis: abgelehnt
Poller im Bereich der Kurven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festzelt Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag - Festzelt Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 211819
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Instandsetzung des alten Basketballplatzes in der Amerikanischen Siedlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Verwendung und Übertrag der Mittel des Feuerwehrtopfes 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: vertagt
Anhörungen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211664
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Erprobung Tempo 30
Ergebnis: geändert beschlossen
Erprobung Tempo 30
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Änderungsantrag: Erprobung Tempo 30 Antrag zur Vorlage 211933
Ergebnis: abgelehnt
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Gewaltprävention im Innenstadtbereich von Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Nicolaus-Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50, 53175 Bonn, Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9, Modernisierung und Erweiterung des erdgeschossigen Gebäudetraktes.
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Planung Notwasserwege in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes
Ergebnis: vertagt
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben Eltviller Straße, Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021; DS-Nrn: 201269, 201372, 201398, 202086 und 202125
Ergebnis: vertagt
SPD-Änderungsantrag: Bauvorhaben Eltviller Straße, Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021; DS-Nrn: 201269, 201372, 201398, 202086 und 202125 Antrag zur Vorlage 212061
Ergebnis: vertagt
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: vertagt
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.01.2022 · 2.1 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2021 23:59 Uhr