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Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

Große Anfrage 211661 vom 14.09.2021

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 02.11.2021 geantwortet. Am 08.12.2021 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 211661-02 ST“.

Verlauf

  1. 14.09.2021

    Große Anfrage

  2. 20.09.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 211661-01 ST, federführend: 52 Sport- und Bäderamt.

  3. 06.10.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 2.5, Kenntnisnahme.

  4. 02.11.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 211661-02 ST, federführend: 52-Stab Stabsstelle Verwaltung.

  5. 10.11.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 2.2, Kenntnisnahme.

  6. 08.12.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 68.7 KB

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    Große Anfrage öffentlich 211661 —— Fragesteller/in: Christoph Jansen Jens Röskens CDU Bezirksfraktion Bad Godesberg 14.09.2021 gez. Jansen Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 06.10.2021 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Sitzung am 6. Oktober 2021 einen Sachstandsbericht zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades vor und beantwortet darin u.a. die folgenden Fragen: 1. Ist die europaweite Ausschreibung der Leistungsphasen 1 und 2 erfolgt? Mit welchen Ergebnissen ist die Ausschreibung zu Ende gegangen? 2. Sind die Grundlagenermittlung (Leistungsphase 1) und die Vorplanung (Leistungsphase 2) abgeschlossen? 3. Liegt inzwischen ein konkreter Zeitplan zu den Planungen von Abriss und Neubau vor? Wenn ja: Wie sieht dieser Zeitplan aus? Wenn nein: Wann liegt der Zeitplan vor? 4. Geht die Verwaltung weiterhin davon aus, dass die Zeit, die für die plötzlich doch notwendige europaweite Ausschreibung und die Einschaltung eines spezialisierten Unternehmens zusätzlich aufgewendet werden musste, im weiteren Verlauf des Verfahrens einzuholen ist? 5. Liegt inzwischen ein konkretes Datum für den Beginn der Abrissarbeiten vor? 6. Wurde das Paul-Magar-Mosaik inzwischen fachgerecht eingelagert? 7. Liegen der Verwaltung inzwischen Erkenntnisse darüber vor, ob die überbaubaren Flächen des rechtskräftigen Bebauungsplans erweitert werden müssen, um das neuen Kurfürstenbad als Gesundheitsbad zu bauen? 8. Nachdem der Antrag der Stadt Bonn beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung zum Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erfolglos blieb: Hat die Stadtverwaltung inzwischen andere Fördermöglichkeiten eruiert? Wie schätzt die Verwaltung die Erfolgsaussichten auf eine Förderung ein? 9. Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, die das Vorhaben erheblich verzögern oder verteuern könnten? Seite 1 von 2 Seite 2 —— Begründung Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung zur Sitzung vom 17. März 2021 einen Bericht über den Stand der Planungen zum Abriss und Neubau des Kurfürstenbades vorgelegt und in der Sitzung vom 17. April 2021 dazu berichtet. Darin stellte die Verwaltung dar, dass eine europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen erforderlich sei. Dies sei ursprünglich nicht bekannt und geplant gewesen. Die sich daraus ergebende Verzögerung wolle man allerdings wieder aufholen. Die Ergebnisse der Leistungsphasen 1 und 2 sollten in vier bis sechs Monaten vorliegen. Damals konnte die Verwaltung keine Aussagen zur Konkretisierung des Zeitplans, einer möglichen Erweiterung der überbaubaren Flächen im Bebauungsplan, zu weiteren Fördermöglichkeiten und weiteren konkreten Punkten des Vorhabens machen. Die CDU-Fraktion erwartet, dass ein halbes Jahr später konkrete Erkenntnisse vorliegen, darunter ein konkreter Zeitplan zu Abriss und Neubau. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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