mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (124)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

    vertagt
  4. 2.2

    Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1

    Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.3

    Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3.1

    Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4

    Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1

    Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.5

    Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

    vertagt
  11. 2.5.1

    Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

    vertagt
  12. 2.6

    BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6.1

    BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim

    zur Kenntnis genommen
  16. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  18. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  21. 6

    Beschlüsse

  22. 6.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    abgelehnt
  23. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.2

    Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.2.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2.2

    Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee" Antrag zur Vorlage 211711

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.3

    Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.3.1

    Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211177

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.4

    Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.4.1

    Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.5

    Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

    vertagt
  32. 6.6

    Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung

    vertagt
  33. 6.6.1

    Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung

    vertagt
  34. 6.7

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg

    vertagt
  35. 6.8

    Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem

    vertagt
  36. 6.9

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.9.1

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.9.2

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.9.3

    SPD-Änderungsantrag: Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.10

    Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.11

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.11.1

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.12

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.12.1

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.12.2

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.12.3

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.12.4

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6.13

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.13.1

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.13.2

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.13.3

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.13.4

    SPD-Änderungsantrag: Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 6.14

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt
  54. 6.14.1

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt
  55. 6.14.2

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541

    vertagt
  56. 6.15

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  57. 6.15.1

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt
  58. 6.16

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  59. 6.16.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    vertagt
  60. 6.16.2

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  61. 6.16.3

    Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546

    vertagt
  62. 6.16.4

    Brücke Wittgesbach

    vertagt
  63. 6.17

    Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.17.1

    Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.18

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt
  66. 6.18.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt
  67. 6.19

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt
  68. 6.19.1

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt
  69. 6.20

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt
  70. 6.20.1

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt
  71. 6.21

    CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße

    vertagt
  72. 6.21.1

    CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683

    vertagt
  73. 6.22

    CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue

    vertagt
  74. 6.22.1

    CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue

    vertagt
  75. 6.23

    BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße

    vertagt
  76. 6.23.1

    BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße

    vertagt
  77. 6.24

    CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven

    vertagt
  78. 6.24.1

    CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697

    vertagt
  79. 6.25

    Aufhebung: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Am Noßbacher Weg"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 7

    Empfehlungen

  81. 8

    Anhörungen

  82. 8.1

    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt
  83. 8.2

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 8.3

    Friedhofskonzept

    vertagt
  85. 8.3.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  86. 8.3.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  87. 8.4

    Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 8.4.1

    Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

    zur Kenntnis genommen
  89. 8.5

    Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt
  90. 8.5.1

    Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt
  91. 8.6

    Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 9

    Stellungnahmen

  93. 10

    Anregungen

  94. 10.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  95. 10.1.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  96. 10.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074

    vertagt
  97. 10.2

    CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  98. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  99. 12

    Mitteilungen

  100. 12.1

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  101. 12.2

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  102. 12.3

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

    vertagt
  103. 12.3.1

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705

    vertagt
  104. 12.4

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    vertagt
  105. 12.5

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    vertagt
  106. 12.5.1

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02

    vertagt
  107. 12.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  108. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  109. 13.1

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    vertagt
  110. 13.2

    Berichterstattung zur Sanierung der Stadthalle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  111. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:00 Uhr

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