Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 06. Oktober 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (124)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Nachfolgenutzung der ehemaligen Gastronomie im Freibad Rüngsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Bauprojekt auf dem Gelände der ehemaligen Michaelschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Schwerlastverkehr in Schweinheim
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee" Antrag zur Vorlage 211711
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211177
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Änderungsantrag: Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Veranstaltungen und Aktionen zur Wiederbelebung des Stadtbezirkszentrums Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785
Ergebnis: geändert beschlossen
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: vertagt
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: vertagt
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541
Ergebnis: vertagt
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: vertagt
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
Ergebnis: vertagt
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
Ergebnis: vertagt
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
Ergebnis: geändert beschlossen
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: vertagt
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: vertagt
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Freizeitstättenbedarfsplan
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697
Ergebnis: vertagt
Aufhebung: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich "Am Noßbacher Weg"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Anhörungen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
Ergebnis: vertagt
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Konrad-Adenauer Gymnasium (KAG) - Energetische Sanierung der Turnhalle inkl. Nebenräume sowie Erneuerung der Lüftungs- und Heizungsanlage als „3. Bauabschnitt“ der Maßnahme „Sanierung Lehrschwimmbecken Konrad-Adenauer-Gymnasium“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: vertagt
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
Ergebnis: vertagt
Berichterstattung zur Sanierung der Stadthalle
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.10.2021 · 2.5 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 06.10.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 06.10.2021 23:00 Uhr