mandari

Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße

Stellungnahme der Verwaltung 211272-01 ST vom 23.08.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 06.10.2021 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 27.07.2021

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    211272, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 23.08.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 31.08.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.16.1, Kenntnisnahme.

  4. 06.10.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.4.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 66.1 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 211272-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 31.08.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung verweist auf den Bürgerantrag vom 18.07.2016 (siehe DS-Nummer: 1612158). Da sich weder die Sach- noch Rechtslage geändert hat, empfiehlt die Verwaltung mit dem Hinweis auf die zu geringe Breite der Straße und des betreffenden Gehwegs den Bürgerantrag abzulehnen. Beschlussvorschlag für Bezirksvertretung Bad Godesberg : Der Bürgerantrag wird abgelehnt, der Antragstellende wird über die für die ablehnende Entscheidung maßgeblichen Gründe entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung informiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz