Bezirksvertretung Bad Godesberg
Dienstag, 31. August 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (155)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
Ergebnis: vertagt
Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage 210549
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210746
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umsetzung Planung Fahrradstraßen Im Erlengrund/In der Kumme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211437
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel
Ergebnis: verwiesen
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel
Ergebnis: verwiesen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: abgelehnt
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: abgelehnt
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: geändert beschlossen
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: abgelehnt
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Linksabbiegung Cäsariusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Linksabbiegung Cäsariusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken im Pützfelder Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken im Pützfelder Weg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202270
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: vertagt
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brücke Wittgesbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brücke Wittgesbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Brücke Wittgesbach
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Freizeitstättenbedarfsplan
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Freizeitstättenbedarfsplan
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Empfehlungen
Anhörungen
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.09.2021 · 2.5 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 31.08.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 31.08.2021 23:59 Uhr