mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Dienstag, 31. August 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (155)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

    vertagt
  4. 2.2

    Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg

    vertagt
  5. 2.3

    Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870

    vertagt
  6. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  8. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5.1

    Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6

    Beschlüsse

  12. 6.1

    Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  16. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.2.2

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.3

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 6.3.1

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.4

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  21. 6.4.1

    Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  22. 6.5

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  23. 6.5.1

    Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.6

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.6.1

    Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.7

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.7.1

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.7.2

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.7.3

    Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage 210549

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.8

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    abgelehnt
  31. 6.8.1

    Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.9

    Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.9.1

    Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.10

    Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 6.10.1

    Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.11

    Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.11.1

    Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.11.2

    Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210746

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.12

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 6.12.1

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.12.2

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.12.3

    Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.13

    Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.13.1

    Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.14

    Bürgerantrag: Umsetzung Planung Fahrradstraßen Im Erlengrund/In der Kumme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.15

    Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße

    vertagt
  47. 6.16

    Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße

    vertagt
  48. 6.16.1

    Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße

    vertagt
  49. 6.17

    Bürgerantrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.18

    Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  51. 6.18.1

    Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.19

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 6.19.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  54. 6.20

    Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.20.1

    Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.20.2

    Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211437

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.21

    Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

    vertagt
  58. 6.22

    Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  59. 6.22.1

    Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.23

    Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

    verwiesen
  61. 6.23.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel

    verwiesen
  62. 6.24

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  63. 6.24.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  64. 6.24.2

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 6.24.3

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  66. 6.25

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  67. 6.25.1

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.26

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.26.1

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.27

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.27.1

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    zur Kenntnis genommen
  72. 6.28

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    abgelehnt
  73. 6.28.1

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.29

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.29.1

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.30

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    abgelehnt
  77. 6.30.1

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.31

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  79. 6.31.1

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.32

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.32.1

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.32.2

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    abgelehnt
  83. 6.32.3

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.33

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.33.1

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.34

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  87. 6.34.1

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.35

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  89. 6.35.1

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.36

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  91. 6.36.1

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.37

    Parken im Pützfelder Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.37.1

    Parken im Pützfelder Weg

    zur Kenntnis genommen
  94. 6.37.2

    Parken im Pützfelder Weg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202270

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 6.38

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 6.38.1

    Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.39

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  98. 6.39.1

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.39.2

    Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.40

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  101. 6.40.1

    Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.41

    BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    vertagt
  103. 6.42

    Alte Schule Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.43

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.43.1

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 6.43.2

    Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 6.44

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.44.1

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.44.2

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.44.3

    Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.45

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.45.1

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.45.2

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 6.46

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 6.46.1

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.47

    Brücke Wittgesbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.47.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.47.2

    Brücke Wittgesbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.47.3

    Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.47.4

    Brücke Wittgesbach

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.48

    Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.48.1

    Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.49

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.49.1

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.49.2

    Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.50

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.50.1

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.51

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 6.51.1

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.52

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.52.1

    Freizeitstättenbedarfsplan

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 7

    Empfehlungen

  133. 8

    Anhörungen

  134. 8.1

    Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 8.1.1

    Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 9

    Stellungnahmen

  137. 10

    Anregungen

  138. 10.1

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  139. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  140. 12

    Mitteilungen

  141. 12.1

    Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02

    zur Kenntnis genommen
  142. 12.2

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  143. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  144. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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