Bezirksvertretung Bad Godesberg
Dienstag, 31. August 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (155)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
vertagt -
2.2
Hochwasserschutz und Katastrophenvorsorge für den Stadtbezirk in Bad Godesberg
vertagt -
2.3
Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue im Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg; Drucksache Alt:1812870
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag: Verlegung der Haltestelle Winterstr.
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Beleuchtung des Fußball- und Basketballplatzes in der Bonner Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Einbeziehung der Rheinallee (in gesamter Länge) in die Tempo 30-Zone
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Bürgerantrag: Buslinienführung durch die Waldburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Antrag zur Vorlage 210549
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.3
Bürgerantrag: Erstellung einer Erhaltungssatzung für alle historischen Dorfkerne und Quartiere Bad Godesbergs Ergänzende Stellungnahme zur Vorlage 210549
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
abgelehnt -
6.8.1
Bürgerantrag: Prüfauftrag Regenwassersammlung für öffentliche Parks
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.9.1
Bürgerantrag: Kapazitätsausweitung für den Stadtordnungsdienst für Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.10.1
Bürgerantrag: Onlineprojekt Parkplatz Margaretenstraße Bonn-Friesdorf "Parken für die Verkehrswende"
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Bürgerantrag: Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 210746
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.2
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese
zur Kenntnis genommen -
6.12.3
Bürgerantrag: Spielplatz Rigal'sche Wiese Antrag zur Vorlage 211006
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
Bürgerantrag: Realisierung eines Kreisverkehrs im Bereich Bonner Straße/Plittersdorfer Straße/Moltkestraße/Aennchenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.14
Bürgerantrag: Umsetzung Planung Fahrradstraßen Im Erlengrund/In der Kumme
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Bürgerantrag: Radweg Gotenstraße
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
vertagt -
6.16.1
Bürgerantrag: Änderung Parkregelung Kolfhausstraße
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst
beschlossengeändert beschlossen
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6.18
Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.18.1
Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks in Rüngsdorf an der Kirchwiese (städtisches Grundstück) zwischen den zwei Sitzbänken auf der Rückseite der Pfarrheimhecke
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Bürgerantrag: Verzicht auf eine mögliche Umbenennung der Hindenburgallee
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.1
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.20.2
Bürgerantrag: Umbenennung der Hindenburgallee in "Elisabeth-Selbert-Allee" BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211437
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.21
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.22.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Carlo-Schmid-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel
verwiesen -
6.23.1
Stellungnahme zu Bürgerantrag: Grünflächen für den Venusbergtunnel
verwiesen - 6.24
-
6.24.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.24.2
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.24.3
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.25.1
Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
6.26
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.26.1
In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten
zur Kenntnis genommen - 6.27
-
6.27.1
Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
abgelehnt -
6.28.1
Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921
zur Kenntnis genommen -
6.29
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung
zur Kenntnis genommen -
6.30
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
abgelehnt -
6.30.1
Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"
zur Kenntnis genommen -
6.31
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.31.1
Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung
zur Kenntnis genommen - 6.32
-
6.32.1
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade
zur Kenntnis genommen -
6.32.2
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
abgelehnt -
6.32.3
Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.33
-
6.33.1
Linksabbiegung Cäsariusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.34
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.34.1
Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.35
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.35.1
Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße
zur Kenntnis genommen -
6.36
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.36.1
Fahrradschutzstreifen Moltkestraße
zur Kenntnis genommen - 6.37
-
6.37.1
Parken im Pützfelder Weg
zur Kenntnis genommen -
6.37.2
Parken im Pützfelder Weg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202270
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.38.1
Erneuerung und Umgestaltung des Spielplatzes auf dem Viktoriaplatz sowie barrierearme Gesamtgestaltung von Spielplätzen in Bonn-Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.39
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.39.1
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße
zur Kenntnis genommen -
6.39.2
Sitzbänke: Ecke Rheinallee/Rüngsdorferstraße Antrag zur Vorlage 210372
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.40.1
Behindertengerechte Rampe auf dem Fußgängerweg zum Rhein am Ende der Heisterbachstraße
zur Kenntnis genommen -
6.41
BBB-Antrag: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
vertagt - 6.42
-
6.43
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.43.1
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade Antrag zur Vorlage 210538
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.43.2
Ergänzende Routen für den Radverkehr im Bereich der Mehlemer Uferpromenade
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.44
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.44.1
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540 "Verbesserung des Fahrradnetzes rund um die Godesberger Innenstadt und Sanierung von Fahrradschutzstreifen im Stadtgebiet von Bad Godesberg"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.44.2
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 210540
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.44.3
Errichtung eines geschützten Radstreifenrings um die Godesberger Innenstadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.45
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.45.1
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.45.2
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.46
Verschmutzung bahnparalleler Weg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.46.1
Verschmutzung bahnparalleler Weg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.47
-
6.47.1
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.47.2
Brücke Wittgesbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.47.3
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.47.4
Brücke Wittgesbach
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.48
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.48.1
Infrastruktur Wanderwege im Stadtwald
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.49
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.49.1
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt Antrag zur Vorlage 210785
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.49.2
Verkehrsberuhigung der Straße „Am Kurpark“ und Verlängerung des verkehrsberuhigten Teils der Koblenzerstraße bis zum Postamt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.50
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.50.1
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.51
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.51.1
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.52
-
6.52.1
Freizeitstättenbedarfsplan
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
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8.1
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.1.1
Umbenennung der Bushaltestellte "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Gesamtschule"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
-
12.1
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
zur Kenntnis genommen -
12.2
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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