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Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

Dringlichkeitsantrag 211511 vom 24.08.2021

beschlossen Stand: Am 20.09.2021 im Rat ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 24.08.2021

    Dringlichkeitsantrag

  2. 24.08.2021

    Bezirksvertretung Bonn

    ohne Votum

    TOP 10.8, Anregung.

  3. 25.08.2021

    Bezirksvertretung Beuel

    vertagt

    TOP 10.4, Anregung.

  4. 31.08.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 10.1, Anregung.

  5. 31.08.2021

    Bezirksvertretung Hardtberg

    ohne Votum

    TOP 10.9, Anregung.

  6. 02.09.2021

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    ohne Votum - mit Maßgabe

    TOP 9.18, Anhörung.

  7. 07.09.2021

    Hauptausschuss

    ohne Votum

    TOP 6.3, Empfehlung.

  8. 09.09.2021

    Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 10.2, Anregung.

  9. 13.09.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

    211511-01 ST, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  10. 16.09.2021

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 6.17, Entscheidung.

  11. 20.09.2021 zuletzt

    Rat

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.11, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 73.3 KB

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    Dringlichkeitsantrag öffentlich 211511 —— Antragsteller/in: CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn MdL Guido Déus Bert Moll Nicole Bonnie Werner Koch Jens Röskens 24.08.2021 gez. Trützler, gez. Mohn, gez. Jansen, gez. Reeh-Schall Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 24.08.2021 Anregung Bezirksvertretung Beuel 25.08.2021 Anregung Bezirksvertretung Bad Godesberg 31.08.2021 Anregung Bezirksvertretung Hardtberg 31.08.2021 Anregung Hauptausschuss 07.09.2021 Empfehlung Rat 16.09.2021 Entscheidung Begründung der Dringlichkeit Der Antrag ist wegen der Antragsfrist am 17. September 2021 für Interessenbekundungen dringlich. Inhalt des Dringlichkeitsantrags Die Verwaltung wird beauftragt, 1. die Stadt Bonn an dem Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, veröffentlicht am 22. Juli 2021, zu beteiligen und 2. den politischen Gremien mitzuteilen, welche Projektvorschläge sie für innovative Konzepte und Handlungsstrategien zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung für die Bonner Innenstadt und die Stadtbezirkszentren Beuel, Bad Godesberg und Hardtberg für förderungs- und antragsfähig hält. Begründung Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert innovative Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden mit dem Bundesprogramm zukunftsfähige Innenstädte und Zentren. Mit der Umsetzung des Programms hat das Bundesministerium das Bundesinstitut für Bau-, Stadt – und Seite 1 von 2 Seite 2 —— Raumforschung beauftragt, das den Projektaufruf auf seiner Internetseite veröffentlicht hat. Für dieses Bundesprogramm stehen inklusive der Mittel für Vorhaben mit maximaler Laufzeit bis 2025 250 Mio. € zur Verfügung. In dem Förderaufruf sind zahlreiche Fördergegenstände beschrieben. Diese reichen von der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien zur Bewältigung des Strukturwandels in Innenstädten, Stadt – und Ortsteilzentren über die Einrichtung eines Verfügungsfonds für investive nicht investive Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung, Zwischenerwerben, Innenstadt Marketing und Öffentlichkeitsarbeit bis hin zu geringfügigen baulich – investiven Maßnahmen für eine zukunftsfähige Transformation von Zentren zum Beispiel durch die Umgestaltung und Aufwertung von Gebäuden, Plätzen, Freiflächen zur kreativen, temporären Zwischennutzung. Sowohl die Bonner Innenstadt als auch die Stadtbezirkszentren sind nicht zuletzt durch die coronabedingten Schwierigkeiten und Probleme des Leerstandes von Geschäftsräumen sowie der Notwendigkeit städtebaulicher Veränderungen und der Steigerung der Attraktivität für Dienstleistung und Gewerbe geprägt. Das aktuelle Projekt des Zentrum-Managements ist auf einen kurzen Zeitraum ausgerichtet und bedarf dringend einer Anschlussfinanzierung mit konkreten investiven Maßnahmen, die alleine aus dem städtischen Haushalt nicht zu leisten sind. Ungeachtet des Eigenanteils für konkrete Fördermaßnahmen sollte sich daher die Stadt Bonn an dem Projektaufruf beteiligen, um zeitnah die entsprechenden Maßnahmen einleiten zu können. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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