mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. August 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (102)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt
  4. 2.2

    Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2.1

    Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.3

    Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 2.3.1

    Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.4

    Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

    vertagt
  9. 2.5

    Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

    vertagt
  10. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3.1

    Verpflichtung vom Bezirksverordneten

    zur Kenntnis genommen
  12. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 4.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 6

    Beschlüsse

  18. 6.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)

    vertagt
  19. 6.1.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)

    vertagt
  20. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 6.2.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.3

    Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

    vertagt
  24. 6.3.1

    Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

    vertagt
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.4.1

    Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.5

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 6.5.1

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.5.2

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.6

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.6.1

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.7

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  33. 6.7.1

    Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  34. 6.8

    Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.8.1

    Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.9

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    vertagt
  37. 6.9.1

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    vertagt
  38. 6.10

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.10.1

    Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.11

    Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

    abgelehnt
  41. 6.11.1

    Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.12

    Umbau und Erweiterung des Kindergartens Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.13

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.13.1

    Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.14

    Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in der Limpericher Straße 122b

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  46. 6.15

    Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Weinheimstraße 51

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.16

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.17

    außerordentliche Durchführung von drei Veranstaltungen auf den Marktwiesen in Bonn-Pützchen im Zeitraum 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.18

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  50. 6.18.1

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  51. 6.19

    Öffentliche Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.20

    Nikolausmarkt 2021

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  53. 7

    Empfehlungen

  54. 8

    Anhörungen

  55. 8.1

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt
  56. 8.2

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    vertagt
  57. 8.3

    Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 8.4

    Friedhofskonzept

    vertagt
  59. 8.4.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

    vertagt
  60. 8.4.2

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    vertagt
  61. 8.5

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  62. 8.5.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt
  63. 8.6

    CDU Antrag: Lead City

    vertagt
  64. 8.6.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt
  65. 8.7

    Hallenschwimmen im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  66. 8.7.1

    Hallenschwimmen im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  67. 9

    Stellungnahmen

  68. 10

    Anregungen

  69. 10.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

    vertagt
  70. 10.1.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  71. 10.1.2

    Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"

    vertagt
  72. 10.2

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    zurückgezogen
  73. 10.2.1

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  74. 10.2.2

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  75. 10.3

    Bestattungsformen

    vertagt
  76. 10.3.1

    Bestattungsformen

    vertagt
  77. 10.4

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    vertagt
  78. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  79. 12

    Mitteilungen

  80. 12.1

    Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen

    vertagt
  81. 12.2

    Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg

    vertagt
  82. 12.3

    Baumscheiben in der Friedrich-Breuer-Straße Mitteilung zum Sachstand

    vertagt
  83. 12.4

    Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

    vertagt
  84. 12.5

    Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931

    vertagt
  85. 12.6

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  86. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  87. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:20 Uhr

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