Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 25. August 2021 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (102)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

Ergebnis: vertagt

2.2

Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

2.3.1

Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer

Ergebnis: vertagt

2.5

Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Verpflichtung vom Bezirksverordneten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)

Ergebnis: vertagt

6.1.1

Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.2

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4.1

Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.5.1

Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.1

Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8

Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

Ergebnis: vertagt

6.9.1
6.10

Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.10.1

Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11

Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

Ergebnis: abgelehnt

6.11.1

Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Umbau und Erweiterung des Kindergartens Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.13

Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in der Limpericher Straße 122b

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.15

Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Weinheimstraße 51

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

außerordentliche Durchführung von drei Veranstaltungen auf den Marktwiesen in Bonn-Pützchen im Zeitraum 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.19

Öffentliche Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.20

Nikolausmarkt 2021

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

Wirtschaftsplan SGB 2021

Ergebnis: vertagt

8.2

Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: vertagt

8.3

Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797

Ergebnis: vertagt

8.4.2

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: vertagt

8.5

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.5.1

CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8.6

CDU Antrag: Lead City

Ergebnis: vertagt

8.6.1

Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

8.7

Hallenschwimmen im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: vertagt

8.7.1
9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"

Ergebnis: vertagt

10.2

Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

Ergebnis: zurückgezogen

10.2.1

Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.2

Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Bestattungsformen

Ergebnis: vertagt

10.3.1
10.4

Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen

Ergebnis: vertagt

12.2

Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg

Ergebnis: vertagt

12.3

Baumscheiben in der Friedrich-Breuer-Straße Mitteilung zum Sachstand

Ergebnis: vertagt

12.4

Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen

Ergebnis: vertagt

12.5

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931

Ergebnis: vertagt

12.6

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 17.01.2022 · 1.5 MB

Details

Beginn
25.08.2021 17:00 Uhr
Ende
25.08.2021 21:20 Uhr