Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. August 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (102)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagt -
2.2
Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Lärm-Emissionen am Beueler Skatepark
zur Kenntnis genommen -
2.3
Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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2.3.1
Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.4
Mobile, öffentliche Toiletten am Beueler Rheinufer
vertagt -
2.5
Einberufung einer Anwohnerversammlung zum Bürgerantrag „Einstufung der Peter-Heider-Straße als Spielstraße“
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1
Verpflichtung vom Bezirksverordneten
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.2.2
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.4.1
Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.7.1
Bürgerantrag: Drei-Brücken-Runde in Bonn - Ergänzung der Beleuchtung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8
Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8.1
Bürgerantrag: Lärmminderung durch einen lärmoptimierten Asphalt (LOA) auf der Königswinterer Straße im Bereich Mehlemstraße/Samansstraße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
vertagt -
6.9.1
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
vertagt -
6.10
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Beleuchtung auf dem Rheindamm zwischen Caesardenkmal und Nordbrücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11
Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16
abgelehnt -
6.11.1
Ausbau der B56 zwischen Combahnstraße und Kreuzung L16
zur Kenntnis genommen -
6.12
Umbau und Erweiterung des Kindergartens Veilchenweg um zwei Gruppen und Nebenräume
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.13.1
Einrichtung eines Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) vor der Adelheidisschule
zur Kenntnis genommen -
6.14
Neubau einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung in der Limpericher Straße 122b
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.15
Neubau eines 4-gruppigen Kindergartens nach dem Bonner Modell in der Weinheimstraße 51
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
außerordentliche Durchführung von drei Veranstaltungen auf den Marktwiesen in Bonn-Pützchen im Zeitraum 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.18
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.18.1
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.19
Öffentliche Dixi-Toiletten am Beueler Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Nikolausmarkt 2021
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagt -
8.2
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
vertagt -
8.3
Erneuerung der Brückenbauwerke "Auf dem Grendt" über die DB- und die SWB-Gleise
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Friedhofskonzept
vertagt -
8.4.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept Antrag zur Vorlage 210797
vertagt -
8.4.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
vertagt -
8.5
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.5.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagt -
8.6
CDU Antrag: Lead City
vertagt -
8.6.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
vertagt -
8.7
Hallenschwimmen im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
8.7.1
Hallenschwimmen im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
vertagt -
10.1.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
10.1.2
Änderungsantrag zur Vorlage 200400: „Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf"
vertagt -
10.2
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
zurückgezogen -
10.2.1
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
10.2.2
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
10.3
Bestattungsformen
vertagt -
10.3.1
Bestattungsformen
vertagt -
10.4
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
vertagt -
12.2
Baumpflanzung an der Königswinterer Straße Einmündung Gerichtsweg
vertagt -
12.3
Baumscheiben in der Friedrich-Breuer-Straße Mitteilung zum Sachstand
vertagt -
12.4
Neubaugebiet Geislar-West, Auf der Rötschen
vertagt -
12.5
Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931
vertagt -
12.6
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
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