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Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel

Große Anfrage 211361 vom 04.08.2021

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 25.08.2021 geantwortet. Am 25.08.2021 in der Bezirksvertretung Beuel beraten. Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz.

Gefragt und geantwortet

Die Fragen stehen in der Anfrage, die Antwort der Verwaltung in „Stellungnahme der Verwaltung 211361-01 ST“.

Verlauf

  1. 04.08.2021

    Große Anfrage

  2. 25.08.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 211361-01 ST, federführend: 66 Tiefbauamt.

  3. 25.08.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

    TOP 2.3, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 211361 —— Fragesteller/in: Werner Koch Marco Rudolph CDU Bezirksfraktion Beuel 04.08.2021 gez. Mohn Urheberschutz der Rheinaue, Radschnellroute Beuel Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 25.08.2021 Kenntnisnahme Fragestellung Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zum Thema Urheberschutz Radschnellroute zu beantworten. Falls dies auf schriftlichem Wege zeitlich nicht möglich ist, wird der Baudezernent gebeten, in der Sitzung am 25.08 ausführlich zu den Fragen Stellung zu nehmen: 1. Zu welchen Zeitpunkten fanden Abstimmungen mit dem Urheber der Rheinaue zu den geplanten Radschnellwegen statt? 2. Welche Vereinbarungen wurden zwischen dem Urheber und der Stadt getroffen? 3. Welche schriftlichen Vereinbarungen existieren dazu? Falls es keine schriftlichen Vereinbarungen gibt, was waren die Gründe dafür? 4. Hat der Urheber ausdrücklich und nachweislich den Planungen einer Radschnellroute in der Beueler Rheinaue zugestimmt? Begründung Die Antragstellenden hatten bei der Beratung in der BV Beuel am 16.6.2021 zur rechtsrheinische Radschnellroute DRS 210713 aus den Aussagen der Stadtverwaltung den Eindruck gewonnen, die Planungen seien mit dem Urheber abgestimmt. Die Aussagen des Urhebers stehen dazu im Widerspruch. Es ist zwingend erforderlich Klarheit zu gewinnen, ob der Urheber an den Planungen beteiligt war und seine Zustimmung für den Eingriff in die Rheinaue gegeben hat. Das Einlegen von Rechtsmitteln seitens des Urhebers gegen den Eingriff in die Rheinaue würde bei Erfolg zu erheblichen materiellen und finanziellen Schäden für die Stadt Bonn führen. Anlage/n Keine Seite 1 von 2 Seite 2 —— Seite 2 von 2

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