Rat
Montag, 20. September 2021 um 20:01 Uhr
Tagesordnung (82)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: vertagt
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: vertagt
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
Ergebnis: abgelehnt
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: abgelehnt
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: geändert beschlossen
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
Ergebnis: geändert beschlossen
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: verwiesen
CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung Wochenmarkt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichGremien
Details
- Beginn
- 20.09.2021 20:01 Uhr
- Ende
- 20.09.2021 22:28 Uhr