mandari

Rat

Montag, 20. September 2021 um 20:01 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5.1

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt
  6. 5.1.1

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt
  7. 5.2

    Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.3

    Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.5

    Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.5.1

    Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.6

    Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.7

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.10

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.11

    Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.12

    Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.13

    Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

    abgelehnt
  18. 6.1.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.2

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    abgelehnt
  20. 6.2.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.3

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.3.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.4

    Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.5

    Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 6.6

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.7

    CDU Antrag: Lead City

    abgelehnt
  27. 6.7.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.8.1

    CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.9

    Raumsituation Königin-Juliana-Schule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.9.1

    Raumsituation Königin-Juliana-Schule

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.11

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.11.1

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.12

    BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

    verwiesen
  34. 6.13

    CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.13.1

    Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 7.1

    Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.2

    Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.3

    Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

    zur Kenntnis genommen
  39. 7.4

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  40. 7.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.6

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.8

    Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  44. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  45. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:28 Uhr

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