Rat
Montag, 20. September 2021 um 20:01 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (66)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5.1
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagt -
5.1.1
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagt -
5.2
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5.1
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
5.6
Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
abgelehnt -
6.1.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
zur Kenntnis genommen -
6.2
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
abgelehnt -
6.2.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.4
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
- 6.6
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6.7
CDU Antrag: Lead City
abgelehnt -
6.7.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
zur Kenntnis genommen - 6.9
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6.9.1
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
zur Kenntnis genommen -
6.11
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11.1
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
verwiesen -
6.13
CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
beschlossengeändert beschlossen
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6.13.1
Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665
beschlossengeändert beschlossen
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7.1
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
zur Kenntnis genommen -
7.3
Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
zur Kenntnis genommen -
7.4
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
zur Kenntnis genommen -
7.6
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)
zur Kenntnis genommen -
7.8
Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
zur Kenntnis genommen -
7.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:28 Uhr
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