mandari

Rat

Donnerstag, 16. September 2021 um 18:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (171)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Beethovenpflege

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Beethovenpflege

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    Bonner Weihnachtsmarkt 2021

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    Bonner Weihnachtsmarkt 2021

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.5

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5.1

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.6

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    vertagt
  13. 1.6.1

    Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität

    zur Kenntnis genommen
  14. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  16. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  17. 3.1

    Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Rates vom 18.03.21

    zur Kenntnis genommen
  18. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 4.1

    7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5

    Beschlüsse

  21. 5.1

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.1.1

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.1.3

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.1.4

    Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.1.5

    Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 5.1.6

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.1.7

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.2

    Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 Bonn I und 31 Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 5.3

    Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 5.4

    Einrichtung einer Kunstkommission

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.5

    Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.6

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.6.1

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.7

    Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.8

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.9

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.10

    Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.11

    Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.12

    Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.13

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.14

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.14.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.15

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.16

    Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.17

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.17.1

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

    zurückgezogen
  47. 5.18

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.19

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.20

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.20.1

    Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.21

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.21.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Änderungsantrag 210575-01 AA: Koalititonsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk …
  53. 5.22

    Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.23

    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 5.24

    Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.25

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.26

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.26.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.26.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  60. 5.27

    Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 5.28

    7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.29

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.29.1

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

    abgelehnt
  64. 5.29.2

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

    zur Kenntnis genommen
  65. 5.30

    Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.31

    Host Town Programm „170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ zu den Special Olympics World Games 2023 in Berlin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.32

    Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.33

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.33.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.34

    Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.35

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 5.35.1

    Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 5.36

    Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 5.37

    Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 5.38

    Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 5.38.1

    Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 5.38.2

    Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 5.39

    wurde zu TOP 6.19

  79. 5.40

    Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 5.41

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 5.42

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 5.43

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 5.44

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 5.45

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 5.46

    Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 5.47

    Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 5.48

    Neubau der Melbbadgebäude

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  88. 5.49

    Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 6

    Anträge

  90. 6.1

    A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.1.1

    A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.2

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.2.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  95. 6.3

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 6.3.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 6.4

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 6.4.1

    Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 6.5

    Erhalt von Sozialwohnungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  100. 6.5.1

    Erhalt von Sozialwohnungen

    zur Kenntnis genommen
  101. 6.5.2

    Erhalt von Sozialwohnungen

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.6

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 6.6.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.7

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 6.7.1

    CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 6.8

    Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 6.9

    Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 6.10

    Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  109. 6.10.1

    Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  110. 6.11

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.11.1

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.12

    CDU Antrag: Lead City

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.12.1

    Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 6.13

    CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 6.13.1

    CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.14

    Raumsituation Königin-Juliana-Schule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.14.1

    Raumsituation Königin-Juliana-Schule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.15

    „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.15.1

    „Wissenschaft im Bonner Stadtrat“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.16

    Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.16.1

    Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.17

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.17.1

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.18

    Baumfällungen in der Beueler Rheinaue

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 6.18.1

    Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533

    abgelehnt
  126. 6.18.2

    Baumfällungen in der Beueler Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  127. 6.19

    Wurde zu TOP 5.38.1 (zusammenfassende Beratung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.20

    BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 6.21

    CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.21.1

    Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.22

    BBB-DA: Stadthaus Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  132. 6.23

    Korrespondenz mit der Bezirksregierung in Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung 2021/2022

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  133. 6.23.1

    Korrespondenz mit der Bezirksregierung im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung

    zur Kenntnis genommen
  134. 7

    Mitteilungen

  135. 7.1

    Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 7.2

    Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 7.3

    Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 7.4

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 7.5

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 7.6

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 7.7

    Ausschreibung Wochenmarkt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 7.8

    Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 7.9

    Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 7.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  146. 8.1

    Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 15.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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