Rat
Donnerstag, 16. September 2021 um 18:03 Uhr
Tagesordnung (172)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beethovenpflege
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Weihnachtsmarkt 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Weihnachtsmarkt 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
Ergebnis: vertagt
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Rates vom 18.03.21
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 Bonn I und 31 Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai 2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Kunstkommission
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
Ergebnis: zurückgezogen
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
Ergebnis: abgelehnt
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Host Town Programm „170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ zu den Special Olympics World Games 2023 in Berlin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente
Ergebnis: geändert beschlossen
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
wurde zu TOP 6.19
Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau der Melbbadgebäude
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erhalt von Sozialwohnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Antrag: Lead City
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533
Ergebnis: abgelehnt
Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wurde zu TOP 5.38.1 (zusammenfassende Beratung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-DA: Stadthaus Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Korrespondenz mit der Bezirksregierung in Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung 2021/2022
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Korrespondenz mit der Bezirksregierung im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ausschreibung Wochenmarkt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.03.2022 · 4.3 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 16.09.2021 18:03 Uhr
- Ende
- 16.09.2021 23:59 Uhr