Rat
Donnerstag, 16. September 2021 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (171)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Einsätze des Ordnungsdienstes am Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
1.2
Beethovenpflege
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Beethovenpflege
zur Kenntnis genommen -
1.3
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Kosten Funktionsgebäude Sportplatz Georg-Elser-Weg
zur Kenntnis genommen -
1.4
Bonner Weihnachtsmarkt 2021
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Bonner Weihnachtsmarkt 2021
zur Kenntnis genommen -
1.5
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.6
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
vertagt -
1.6.1
Umfrage der Bundesstadt Bonn zum Thema Klimaneutralität
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift des Rates vom 18.03.21
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
7. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.3
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.1.4
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.5
Koalitionsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.6
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Unterausschuss Digitalisierung und Organisation
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.7
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 202344-07 - Schulausschuss
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahlkreise 30 Bonn I und 31 Bonn II zur Durchführung der Landtagswahl am 15. Mai 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3
Neuwahl des Kuratoriums der Stiftung Bonner Altenhilfe
beschlossengeändert beschlossen
- 5.4
-
5.5
Beitritt der Stadt Bonn zum ICAN Städteappell
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.1
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12
Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.15
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16
Zielbeschluss über eine Neubebauung mit Wohn- und Gewerbenutzung im Bereich der Rheinallee 17, Ortsteil Godesberg-Villenviertel, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
zurückgezogen -
5.18
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.20
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20.1
Koalitionsantrag: Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 211198
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 210575
beschlossenungeändert beschlossen
- Änderungsantrag 210575-01 AA: Koalititonsantrag: Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk …
-
5.22
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
zur Kenntnis genommen -
5.26.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
zur Kenntnis genommen -
5.27
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.28
7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) über die Entsorgung von Abfällen auf dem Gebiet der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.29.1
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
abgelehnt -
5.29.2
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
zur Kenntnis genommen -
5.30
Förderprogramm Emissionsfreie Innenstadt (EFRE) Neubau einer Fahrradbrücke über die Straße ‚Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Host Town Programm „170 Nationen - 170 inklusive Kommunen“ zu den Special Olympics World Games 2023 in Berlin
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Mitzeichnung der Edinburgh Erklärung der Regionen und Kommunen zur 15. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (COP 15)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.33
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossengeändert beschlossen
-
5.33.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente
beschlossengeändert beschlossen
-
5.35
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.35.1
Mietmodell im Rahmen der Übernahme von Folgekosten für die Schaffung von Kintertagesbetreuungsplätzen im Bonner Baulandmodell
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.36
Umbau und Sanierung der ehemaligen Volkshochschule in der Wilhelmstraße 34 in einen Kindergarten und Kursräume für die Internationale Begegnungsstätte, sowie Umbau und Sanierung des ehemaligen Hausmeisterhauses in eine Großtagespflege
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.37
Neubau einer Einfeldsporthalle mit Kraftraum und der Unterbringung von Klassenräumen im Schulzentrum Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.38
Energetische Sanierung der Bertolt Brecht Gesamtschule in Bonn Tannenbusch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.38.1
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.38.2
Dreifachturnhalle der Bertolt-Brecht-Gesamtschule in Tannenbusch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.39
wurde zu TOP 6.19
-
5.40
Kapazitätsplanung und -sicherung zur Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.41
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.42
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Beethoven-Rallye"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.43
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.44
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW zur Errichtung eines Umkleide- und Sanitärgebäudes am Sportplatz Buschdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.45
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.46
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Verein Biologische Station Bonn/Rhein-Erft e. V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.47
Änderung der Richtlinie zum Förderprogramm Gebäudebegrünung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.48
Neubau der Melbbadgebäude
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.49
Entwässerung und Abwasserbeseitigung Unterhaltung der Betriebsvorrichtungen der Kläranlagen und Pumpwerke Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 1.66.00.11.03 / Finanzposition 72.1000
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6
Anträge
-
6.1
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
A: Bildung der Ausschüsse und Unterausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommission Rechtliche Einordnung AA-01
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
CDU-Änderungsantrag: Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400 Antrag zur Vorlage 200400-3
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
Klimanotstand Bonn; Maßnahmen zur Reduzierung der Wärmebelastung durch Dach- und Fassadenbegrünung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
Erhalt von Sozialwohnungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Erhalt von Sozialwohnungen
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Erhalt von Sozialwohnungen
zur Kenntnis genommen -
6.6
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
Erweiterung des Geltungsbereichs Tempo 30 auf der Reuterstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
Einrichtung eines islamischen Friedhofs in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.11
-
6.11.1
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.12
-
6.12.1
Lead City; zum Antrag der CDU-Fraktion
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
CDU-Antrag: Grünzug Nord - Vereinbarung Bonn/Alfter
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14.1
Raumsituation Königin-Juliana-Schule
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.15
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
„Wissenschaft im Bonner Stadtrat“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.16
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.16.1
Ausgestaltung und Einberufung des "Beirat Internationales"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.1
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.18
-
6.18.1
Baumfällungen in der Beueler Rheinaue Antrag zur Vorlage 211533
abgelehnt -
6.18.2
Baumfällungen in der Beueler Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.19
Wurde zu TOP 5.38.1 (zusammenfassende Beratung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
BBB-Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Stadthauses; hier Umsetzung der Dienstanweisung 10-31 „Dienstanweisung zur Telearbeit bei der Bundesstadt Bonn“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21.1
Koalitionsantrag zu CDU-DA: Pandemiebedingte zeitliche Ausdehnung für Außengastronomien auf Pkw-Stellplätzen Antrag zur Vorlage 211665
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.22
BBB-DA: Stadthaus Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.23
Korrespondenz mit der Bezirksregierung in Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung 2021/2022
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.23.1
Korrespondenz mit der Bezirksregierung im Zusammenhang mit der Haushaltsgenehmigung
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Schaffung eines Ersatzbaus für die viergruppige städtische Tageseinrichtung Alte Bonner Straße mit gleichzeitiger Erweiterung auf sechs Gruppen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Buslinienführung in Schweinheim - Mitteilung zum Prüfauftrag DS 201347-02
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Erklärung von Wels – Charta der Klima-Bündnis Mitglieder
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Aktueller Projektstand und weiteres Vorgehen (Stand: Juli 2021)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Ausschreibung Wochenmarkt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Mitteilung über die Fertigstellung der Sanierung des Lehrschwimmbeckens des Konrad-Adenauer-Gymnasiums
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Stadthaus Bonn, Berliner Platz 2, Bonn; Sanierungsbedarf der Parkgeschosse P1 und P2, weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.3 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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