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Bonner Weihnachtsmarkt 2021

Große Anfrage 211524 vom 25.08.2021

beantwortet Stand: Die Verwaltung hat am 13.09.2021 geantwortet. Am 16.09.2021 im Rat zur Kenntnis genommen.

Gefragt und geantwortet

1 GefragtSind seitens der Stadtverwaltung die Voraussetzungen geschaffen worden, dass der Bonner Weihnachtsmarkt 2021 stattfinden kann?
Antwort der VerwaltungDer Weihnachtsmarkt kann im Rahmen der geltenden Coronaschutzverordnung stattfinden. Dynamische Veränderungen und Anpassungen können natürlich nicht ausgeschlossen werden.
2 GefragtIst ein Konzept (ggf. Alternativszenarien) erarbeitet worden, welches den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung sicherstellen kann?
Antwort der VerwaltungAlternativszenarien wie z.B. eine Einzäunung des Weihnachtsmarktgeländes wurden geprüft, sind aber aus technischen und wegebezugstechnischen Gründen nicht möglich; auch eine Reduzierung der Standanzahl löst keine pandemischen Problemstellungen. Der Weihnachtsmarkt soll daher in dem von der Bezirksvertretung Bonn beschlossenen Umfang stattfinden.
3 GefragtWurden die für eine Konzeptumsetzung unter Coronabedingungen notwendigen Modalitäten zuvor mit der Landesregierung NRW abgestimmt?
Antwort der VerwaltungEine Abstimmung mit der Landesregierung oder dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist systemisch nicht vorgesehen. Alle vorgesehenen Mechanismen der Coronaschutzverordnung und deren Anlagen werden genutzt und umgesetzt. Zudem wird ein Hygienekonzept erstellt.
4 GefragtWie erfolgt die Sicherstellung der 3G-Regelung während der Veranstaltung?  Sind Gespräche mit den Schaustellern/innen hinsichtlich der besonderen coronabedingten Herausforderungen geführt worden?
Antwort der VerwaltungGem. § 4 der Coronaschutzverordnung (Stand 02.09.2021) dürfen Veranstaltungen im Freien mit gleichzeitig mehr als 2 500 aktiv Teilnehmenden, Besucherinnen und Besuchern oder Zuschauenden bei dem Wert von 35 oder darüber, in dem jeweiligen Gebiet die folgenden Einrichtungen, Angebote und Tätigkeiten nur noch von immunisierten oder getesteten Personen in Anspruch genommen, besucht oder ausgeübt werden (3G-Regelung). Hierzu gehört auch der Weihnachtsmarkt Bonn. Wenn eine Zugangskontrolle bei Veranstaltungen im Freien aufgrund des Veranstaltungscharakters nicht —— erfolgen kann, haben die für die Veranstaltung verantwortlichen Personen auf das Erfordernis eines Negativtestnachweises in Einladungen und durch Aushänge hinzuweisen und nachweislich stichprobenartige Überprüfungen durchzuführen. Der Stadtordnungsdienst wird im Rahmen seiner Streifen die stichprobenartigen Kontrollen auf dem Weihnachtsmarkt datenschutzkonform durchführen und entsprechend dokumentieren.Auf den Zuwegungen sowie auf den Veranstaltungsflächen wird per Beschilderung auf die verpflichtende 3 G-Regelung auf dem Bonner Weihnachtsmarkt hingewiesen.
5 GefragtWurden schon Verträge geschlossen und versendet?
Antwort der VerwaltungDas Zulassungsgremium hat entsprechend der Zulassungsrichtlinien der Bundesstadt Bonn für den Bonner Weihnachtsmarkt entschieden. Zur Zeit werden die Verträge an die Weihnachtsmarktbewerber*innen verschickt.

Im Wortlaut automatisch aus der Anfrage und aus „Stellungnahme der Verwaltung 211524-01 ST“ ausgelesen, Lesefehler sind möglich. Maßgeblich sind die Dokumente.

Verlauf

  1. 25.08.2021

    Große Anfrage

  2. 13.09.2021

    Antwort der Verwaltung

    Stellungnahme der Verwaltung 211524-01 ST, federführend: 33-1 Ordnungs- und Straßenverkehrsbehörde.

  3. 16.09.2021 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.4, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 66.9 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Große Anfrage öffentlich 211524 —— Fragesteller/in: MdL Guido Déus CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bonn 25.08.21 Bonner Weihnachtsmarkt 2021 Beratungsfolge Rat 16.09.2021 Kenntnisnahme Fragestellung Die Oberbürgermeisterin wird gebeten folgende Fragen zu beantworten: 1. Sind seitens der Stadtverwaltung die Voraussetzungen geschaffen worden, dass der Bonner Weihnachtsmarkt 2021 stattfinden kann? 2. Ist ein Konzept (ggf. Alternativszenarien) erarbeitet worden, welches den reibungslosen Ablauf der Veranstaltung sicherstellen kann? 3. Wurden die für eine Konzeptumsetzung unter Coronabedingungen notwendigen Modalitäten zuvor mit der Landesregierung NRW abgestimmt? 4. Wie erfolgt die Sicherstellung der 3G-Regelung während der Veranstaltung?  Sind Gespräche mit den Schaustellern/innen hinsichtlich der besonderen coronabedingten Herausforderungen geführt worden? 5. Wurden schon Verträge geschlossen und versendet? Begründung Die aktuelle Coronaschutzverordnung erlaubt wieder die Durchführung von Weihnachtsmärkten. Daher sollten wir im Interesse der Schausteller/innen, aber auch im Hinblick auf den Bonner Einzelhandel, alles in Bewegung setzen, damit ein Weihnachtsmarkt realisiert werden kann. Ein entsprechender Dringlichkeitsantrag für die Bezirksvertretung Bonn am 24.08.2021 wurde leider einfach abgelehnt, ohne sich mit der Thematik inhaltlich auseinanderzusetzen. Das halten wir seitens der Politik gegenüber Schaustellerei und Einzelhandel für das falsche Signal. Wir bitten daher die Oberbürgermeisterin die aufgeführten Fragen zu beantworten. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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