mandari

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 02. September 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (121)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  4. 1.2

    Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  7. 1.3.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 1.4

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 1.4.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 1.5

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 1.5.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 1.6

    Sachstand Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6.1

    Sachstand Ermekeilkaserne

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.7

    Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 1.7.1

    Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 1.8

    BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  18. 1.9

    Bürgerradwege in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 3

    Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

  21. 4

    Bestellung der Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 5.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.3

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 7

    Beschlüsse

  28. 7.1

    Labyrinth Rheinaue

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  29. 7.2

    Beratung der Beschlussvorlage 211198 (Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8

    Empfehlungen

  31. 8.1

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 8.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 8.1.2

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

    zur Kenntnis genommen
  34. 8.1.3

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

    zur Kenntnis genommen
  35. 8.2

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 8.2.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 8.3

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 8.4

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    vertagt
  39. 8.4.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    vertagt
  40. 8.5

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 8.5.1

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

    nicht abgestimmt
  42. 8.5.2

    Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 8.6

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 8.6.1

    Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210216

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 8.7

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  46. 8.7.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  47. 8.8

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

    ohne Votum - mit Maßgabe
  48. 8.8.1

    Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

    ohne Votum - mit Maßgabe
  49. 8.9

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

    ohne Votum
  50. 8.9.1

    ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

    ohne Votum
  51. 8.10

    Friedhofskonzept

    weitere Lesung erforderlich
  52. 8.10.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

    weitere Lesung erforderlich
  53. 8.11

    Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  54. 8.11.1

    Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer

    zur Kenntnis genommen
  55. 8.12

    Inklusive Spielplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8.12.1

    Inklusive Spielplätze

    zur Kenntnis genommen
  57. 8.13

    Neugestaltung Endenicher Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.14

    Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 8.15

    Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 8.15.1

    Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 Antrag zur Vorlage 210527

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 8.16

    Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 8.17

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8.17.1

    BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  64. 8.18

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 8.19

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 8.19.1

    Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

    zur Kenntnis genommen
  67. 8.20

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 8.20.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf Antrag zur Vorlage 210794

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 8.21

    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 8.22

    Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 8.23

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 8.23.1

    Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 8.24

    Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 8.25

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 8.26

    Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 8.27

    Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 8.27.1

    Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente Antrag zur Vorlage 210919

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 8.28

    Lebenswerte Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 8.28.1

    Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  80. 8.28.2

    Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 8.29

    Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 8.30

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 8.31

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

    ohne Votum
  84. 8.32

    Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 8.33

    Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. ausführungsreife Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 8.34

    Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

    zurückgezogen
  87. 9

    Anhörungen

  88. 9.1

    Grundstück in Bonn, Bornheimer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Produktionsgebäudes (Bierherstellung) in ein Bürohaus mit Neubauanbau Az.: 168798 VO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  89. 9.2

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Ahrstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 460241

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 9.3

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Roonstraße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung und Planung von vier Einfamilienhäusern mit sechs Carports Az.: 460016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 9.4

    Grundstück in Bonn-Kessenich, Rurweg 20 - Aufstockung Dachgeschoss Az.: 168180

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 9.5

    Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 22 (Gemarkung Lannesdorf, Flur 2, Flurstück 988 mit Baulast) - Änderung von Ein- in Zweifamilienhaus Aktenzeichen: 460231

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 9.6

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], Elsässer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoss in eine Lasertag Arena Aktenzeichen: 460373

    zur Kenntnis genommen
  94. 9.7

    Grundstück in Bonn-Holzlar, Hauptstraße 138 - Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses Az.: 460199

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 9.8

    Grundstück in Bonn, Drosselweg 7 - Wohnraumerweiterung Az.: 168750

    zur Kenntnis genommen
  96. 9.9

    Grundstück in Bonn-Lessenich, Ferdinand-Porsche-Straße - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport und Stellplatz Az.: 169280

    zurückgezogen
  97. 9.10

    Grundstück in Bonn, Estermannstraße 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 169317

    zur Kenntnis genommen
  98. 9.11

    Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Pesch - Errichtung eines Gartengerätehauses mit Unterstand Az.: 169334

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 9.12

    Grundstück in Bonn-Beuel, Königswinterer Straße 89 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460201

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 9.13

    Grundstück in Bonn-Beuel, Rüsterstraße 15 - Errichtung eines Carports Az.: 460057

    zur Kenntnis genommen
  101. 9.14

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Friesdorfer Straße 197 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460151

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 9.15

    Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 9.16

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  104. 9.17

    Grundstück in Bonn (Nordstadt), Bornheimer Straße 151 a - Neubau eines Bürogebäudes mit gewerblichen Flächen und Tiefgarage Az.: 4175/2020

    zur Kenntnis genommen
  105. 9.18

    Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

    ohne Votum - mit Maßgabe
  106. 10

    Anregungen

  107. 11

    Mitteilungen

  108. 11.1

    Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)

    zur Kenntnis genommen
  109. 11.2

    Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  110. 11.3

    Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

    zur Kenntnis genommen
  111. 12

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  112. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:05 Uhr

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