Mandari Insight

Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

Donnerstag, 02. September 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (121)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.1.1

BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.2

Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.3.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.4

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.4.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.5

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.5.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.6

Sachstand Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Sachstand Ermekeilkaserne

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.7.1

Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.8

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.8.1

BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

1.9

Bürgerradwege in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

4

Bestellung der Schriftführung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung der Niederschrift

5.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

7

Beschlüsse

7.1

Labyrinth Rheinaue

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7.2

Beratung der Beschlussvorlage 211198 (Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Empfehlungen

8.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.2

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.3

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.2.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.3

Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

Ergebnis: vertagt

8.5

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5.1

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

Ergebnis: nicht abgestimmt

8.5.2

Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.6.1

Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210216

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.7.1

Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

Ergebnis: vertagt

8.8

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

8.8.1

Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

8.9

ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen

Ergebnis: ohne Votum

8.9.1

ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312

Ergebnis: ohne Votum

8.10

Friedhofskonzept

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.10.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.11

Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.11.1

Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12.1

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Neugestaltung Endenicher Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.14

Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2

Ergebnis: geändert beschlossen

8.15.1

Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 Antrag zur Vorlage 210527

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.16

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

Ergebnis: geändert beschlossen

8.17

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.17.1

BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs

Ergebnis: geändert beschlossen

8.19

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.19.1

Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.20

Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

8.20.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf Antrag zur Vorlage 210794

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.21

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.22

Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.23

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.23.1

Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.24

Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.25

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.26

Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.27

Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente

Ergebnis: geändert beschlossen

8.27.1

Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente Antrag zur Vorlage 210919

Ergebnis: geändert beschlossen

8.28

Lebenswerte Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.28.1

Lebenswerte Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.28.2

Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365

Ergebnis: geändert beschlossen

8.29

Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

8.30

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.31

Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ohne Votum

8.32

Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.33

Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. ausführungsreife Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.34

Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB

Ergebnis: zurückgezogen

9

Anhörungen

9.1

Grundstück in Bonn, Bornheimer Str. 50 - Nutzungsänderung eines Produktionsgebäudes (Bierherstellung) in ein Bürohaus mit Neubauanbau Az.: 168798 VO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Ahrstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 460241

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Roonstraße 30 - Nutzungsänderung und Planung von vier Einfamilienhäusern mit sechs Carports Az.: 460016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Grundstück in Bonn-Kessenich, Rurweg 20 - Aufstockung Dachgeschoss Az.: 168180

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 22 (Gemarkung Lannesdorf, Flur 2, Flurstück 988 mit Baulast) - Änderung von Ein- in Zweifamilienhaus Aktenzeichen: 460231

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 140, Elsässer Str. 39 - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoss in eine Lasertag Arena Aktenzeichen: 460373

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Grundstück in Bonn-Holzlar, Hauptstraße 138 - Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses Az.: 460199

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Grundstück in Bonn, Drosselweg 7 - Wohnraumerweiterung Az.: 168750

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Grundstück in Bonn-Lessenich, Ferdinand-Porsche-Straße - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport und Stellplatz Az.: 169280

Ergebnis: zurückgezogen

9.10

Grundstück in Bonn, Estermannstraße 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 169317

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Pesch - Errichtung eines Gartengerätehauses mit Unterstand Az.: 169334

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.12

Grundstück in Bonn-Beuel, Königswinterer Straße 89 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460201

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.13

Grundstück in Bonn-Beuel, Rüsterstraße 15 - Errichtung eines Carports Az.: 460057

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.14

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Friesdorfer Straße 197 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460151

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.15

Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.16

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.17

Grundstück in Bonn (Nordstadt), Bornheimer Straße 151 a - Neubau eines Bürogebäudes mit gewerblichen Flächen und Tiefgarage Az.: 4175/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.18

Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI

Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe

10

Anregungen

11

Mitteilungen

11.1

Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

11.3

Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.05.2022 · 3.6 MB

Details

Beginn
02.09.2021 18:00 Uhr
Ende
02.09.2021 23:05 Uhr