Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen
Donnerstag, 02. September 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (121)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.1.1
BBB-Anfrage Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.2
Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Planungsstand Verbrauchermarkt Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
1.3
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.3.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.4
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
1.4.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.5
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.5.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Anfrage zur Vorlage 210483
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.6
Sachstand Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
Sachstand Ermekeilkaserne
zur Kenntnis genommen -
1.7
Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
1.7.1
Anwendung des § 34 Baugesetzbuch am Beispiel der Werbeanlage am Parkhaus Rabinstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.8
BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.8.1
BBB-Anfrage: Sachstand Bebauungsplanverfahren 'An den Lappenstrünken', Flodelingsweg für den Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 6320-18 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-2)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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1.9
Bürgerradwege in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
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4
Bestellung der Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung der Niederschrift
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5.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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7
Beschlüsse
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7.1
Labyrinth Rheinaue
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7.2
Beratung der Beschlussvorlage 211198 (Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen
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8.1
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.2
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308
zur Kenntnis genommen -
8.1.3
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise Antrag zur Vorlage 201308
zur Kenntnis genommen -
8.2
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.2.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201454
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.3
Zielbeschluss zur Errichtung eines Studierendenwohnheims mit Kindertagesstätte an der Hirschberger Straße im Ortsteil Neu-Tannenbusch, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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8.4
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagt -
8.4.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
vertagt -
8.5
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.5.1
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
nicht abgestimmt -
8.5.2
Zielbeschluss über eine Bebauung mit Wohngebäuden im Bereich der Venner Straße 35, Ortsteil Schweinheim, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210207
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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8.6.1
Zielbeschluss über die Erweiterung des Ortsteilzentrums Heiderhof durch Einzelhandel und Wohnen in einem Bereich am Akazienweg westlich des „Heiderhof Center“, Ortsteil Heiderhof, Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 210216
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.7.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.8
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.8.1
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376 BBB-Antrag zur Vorlage 210483; Erweiterung des Geltungsbereiches der Werbe- und Gestaltungssatzung Stellungnahme der Verwaltung zu 210483-04
ohne Votum - mit Maßgabe -
8.9
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen
ohne Votum -
8.9.1
ISEK östlich des Beueler Bahnhofs - Konzept und Maßnahmen Antrag zur Vorlage 202312
ohne Votum -
8.10
Friedhofskonzept
weitere Lesung erforderlich -
8.10.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Einbindung des Runden Tisches Friedhöfe Friedhofskonzept
weitere Lesung erforderlich -
8.11
Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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8.11.1
Stand Umsetzungsbeschluss zum Wiederaufbau der Fragmente der mittelalterlichen Stadtmauer am Brassertufer
zur Kenntnis genommen - 8.12
-
8.12.1
Inklusive Spielplätze
zur Kenntnis genommen - 8.13
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8.14
Realisierungswettbewerb "Neubau allgemeines Verfügungszentrum (AVZ I)" Campus Poppelsdorf - Benennung von politischen Berater*Innen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.15
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
beschlossengeändert beschlossen
-
8.15.1
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft “Campus Rochusstraße” im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2 Antrag zur Vorlage 210527
beschlossenungeändert beschlossen
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8.16
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Neuaufstellung des Bebauungsplanes 6224-2 "Im Dahl" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossengeändert beschlossen
- 8.17
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8.17.1
BBB-Antrag zum Katastrophenschutzkonzept in Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.18
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6621-1 "Mensa Nassestraße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße - Stellungnahmen zum 1. Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung des 2. Entwurfs
beschlossengeändert beschlossen
-
8.19
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.19.1
Maßnahmen aus den Erfahrungen des Starkregenereignisses vom Juli 2021
zur Kenntnis genommen -
8.20
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
8.20.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf Antrag zur Vorlage 210794
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.21
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.22
Satzungsbeschluss über die Änderungen verschiedener Bebauungspläne (Nrn. 7721-56, 7721-24, 7621-54, 7621-49, 7621-51, 7621-46 und 7621-3), Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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8.23
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.23.1
Benennung der Preisgerichtsmitglieder für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.24
Zielbeschluss zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossenungeändert beschlossen
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8.25
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf; „Rudolf-Stöcker-Weg / Mord-kapellenpfad“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.26
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6622-2 und Aufstellung zu Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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8.27
Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente
beschlossengeändert beschlossen
-
8.27.1
Solarverpflichtung im Neubau – Planungsrechtliche Instrumente Antrag zur Vorlage 210919
beschlossengeändert beschlossen
- 8.28
-
8.28.1
Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
8.28.2
Lebenswerte Innenstadt Antrag zur Vorlage 211365
beschlossengeändert beschlossen
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8.29
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerbsverfahren „Arminiusstraße“, Ortsteil Castell, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.30
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24 nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.31
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gewerblich genutzten Quartiers nördlich der Immenburgstraße im Ortsteil Weststadt, Stadtbezirk Bonn
ohne Votum -
8.32
Einleitung des Planverfahrens und öffentliche Auslegung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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8.33
Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. ausführungsreife Planung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.34
Anforderungsprofil für die Neuplanung des ZOB
zurückgezogen -
9
Anhörungen
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9.1
Grundstück in Bonn, Bornheimer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung eines Produktionsgebäudes (Bierherstellung) in ein Bürohaus mit Neubauanbau Az.: 168798 VO
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.2
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Ahrstraße - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage Az.: 460241
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.3
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Roonstraße [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung und Planung von vier Einfamilienhäusern mit sechs Carports Az.: 460016
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.4
Grundstück in Bonn-Kessenich, Rurweg 20 - Aufstockung Dachgeschoss Az.: 168180
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Grundstück in Bonn-Lannesdorf, Drachenburgstr. 22 (Gemarkung Lannesdorf, Flur 2, Flurstück 988 mit Baulast) - Änderung von Ein- in Zweifamilienhaus Aktenzeichen: 460231
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.6
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen], Elsässer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit im Erdgeschoss in eine Lasertag Arena Aktenzeichen: 460373
zur Kenntnis genommen -
9.7
Grundstück in Bonn-Holzlar, Hauptstraße 138 - Errichtung eines Dreifamilienwohnhauses Az.: 460199
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
Grundstück in Bonn, Drosselweg 7 - Wohnraumerweiterung Az.: 168750
zur Kenntnis genommen -
9.9
Grundstück in Bonn-Lessenich, Ferdinand-Porsche-Straße - Neubau eines Zweifamilienhauses mit Carport und Stellplatz Az.: 169280
zurückgezogen -
9.10
Grundstück in Bonn, Estermannstraße 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten Az.: 169317
zur Kenntnis genommen -
9.11
Grundstück in Bonn-Lengsdorf, Im Pesch - Errichtung eines Gartengerätehauses mit Unterstand Az.: 169334
beschlossenungeändert beschlossen
-
9.12
Grundstück in Bonn-Beuel, Königswinterer Straße 89 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460201
beschlossenungeändert beschlossen
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9.13
Grundstück in Bonn-Beuel, Rüsterstraße 15 - Errichtung eines Carports Az.: 460057
zur Kenntnis genommen -
9.14
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Friesdorfer Straße 197 - Errichtung einer Werbeanlage Az.: 460151
beschlossenungeändert beschlossen
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9.15
Grundstück in Bonn-Oberkassel, Kinkelstraße 15 - 21 - Neubau eines Sanatoriums für Menschen mit Demenz Az.: 459931
beschlossenungeändert beschlossen
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9.16
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
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9.17
Grundstück in Bonn (Nordstadt), Bornheimer Straße 151 a - Neubau eines Bürogebäudes mit gewerblichen Flächen und Tiefgarage Az.: 4175/2020
zur Kenntnis genommen -
9.18
Teilnahme am Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ des BMI
ohne Votum - mit Maßgabe -
10
Anregungen
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11
Mitteilungen
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11.1
Begrünung von Bahntrassen (alt: 1912638)
zur Kenntnis genommen -
11.2
Mitteilung über die weitere Verfahrensweise zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6325-1 „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ im Eckbereich der Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße / für eine Einzelhandels- und Wohnbebauung im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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11.3
Aufarbeitung der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
zur Kenntnis genommen -
12
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
3.6 MB
Details
- Ende
- 23:05 Uhr
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