Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 10. November 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (114)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541
Ergebnis: geändert beschlossen
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Splickgasse 3, 53179 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD- ÄÄ: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343-04 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
Freizeitstättenbedarfsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freizeitstättenbedarfsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: geändert beschlossen
Verschmutzung bahnparalleler Weg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Brücke Wittgesbach
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Brücke Wittgesbach
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: zurückgezogen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Minikreisverkehr für die Kreuzung Freier Weg/ Waldburgstraße/ Quellenstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211683
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Poller im Bereich der Kurven BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211697
Ergebnis: vertagt
Festzelt Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag - Festzelt Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 211819
Ergebnis: vertagt
SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Grüne/u.w.-Antrag: Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Anhörungen
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: vertagt
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
Ergebnis: vertagt
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen Antrag zur Vorlage 211705
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: vertagt
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: vertagt
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
SPD-Antrag: Planung Notwasserwege in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes
Ergebnis: vertagt
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: vertagt
Zukunft des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.11.2021 · 1.9 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 10.11.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 10.11.2021 22:50 Uhr