Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 10. November 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (87)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)
zur Kenntnis genommen -
2.2
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
vertagt -
2.2.1
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
vertagt -
2.2.2
Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
beschlossengeändert beschlossen
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6.2.1
Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.6.1
Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.8.1
Baumpflanzungen Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.9
Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Splickgasse [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.11
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6.11.1
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.3
Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.4
SPD- ÄÄ: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343-04 AA
beschlossengeändert beschlossen
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6.12.1
Freizeitstättenbedarfsplan
zur Kenntnis genommen - 6.13
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6.13.1
Verschmutzung bahnparalleler Weg
zur Kenntnis genommen - 6.14.2
- 6.14.4
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6.15
Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021
zurückgezogen -
6.18
Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 4
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße
vertagt -
6.20
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
zurückgezogen -
6.20.1
CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue
zur Kenntnis genommen -
6.23
Festzelt Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
6.24
SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt
vertagt -
6.25
Grüne/u.w.-Antrag: Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf
vertagt -
6.26
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
vertagt -
6.27
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
vertagt -
6.27.1
CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes
vertagt -
7
Empfehlungen
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8
Anhörungen
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8.1
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
vertagt -
8.2.1
Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg
vertagt -
8.3
Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen
vertagt -
8.5
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagt -
8.6
Grüne-Antrag: Erprobung Tempo 30
vertagt -
10.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.1.1
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
vertagt -
10.1.2
CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074
vertagt -
10.2
CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern
vertagt -
10.3
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
vertagt -
10.3.1
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
vertagt -
10.6.1
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
zurückgezogen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
vertagt -
12.3
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
vertagt -
12.4
Zukunft des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf
zur Kenntnis genommen -
12.5
Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
12.6
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:50 Uhr
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