mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 10. November 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (87)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Unerlaubtes Parken auf dem Moltkeplatz (DS 201463)

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

    vertagt
  6. 2.2.1

    Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

    vertagt
  7. 2.2.2

    Keine Verzögerung beim Kurfürstenbad – Planungsstand Kurfürstenbad

    vertagt
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.10.2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem

    vertagt
  14. 6.2

    Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 6.2.1

    Bürgerantrag: Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.3

    Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  17. 6.3.1

    Bürgerantrag: Belag der Fahrradstraße Martin-Luther-King-Straße durch die Amerikanische Siedlung

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  19. 6.5

    Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 6.5.1

    Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.6

    Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 6.6.1

    Bürgerantrag: Neupflanzung von Bäumen in der Augustastraße

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.7

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.7.1

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7.2

    Bepflanzung von Baumscheiben und Blumenbeeten auf der Bonner Straße Antrag zur Vorlage 210541

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.8

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  27. 6.8.1

    Baumpflanzungen Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.9

    Fällgenehmigung für eine Rot-Fichte auf dem Grundstück Splickgasse [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bad Godesberg – Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.11

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 6.11.1

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.11.2

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.11.3

    Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.11.4

    SPD- ÄÄ: Fahrrad-Schutzstreifen am Goldbergweg Antrag zur Vorlage 200343-04 AA

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.12.1

    Freizeitstättenbedarfsplan

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.13

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.13.1

    Verschmutzung bahnparalleler Weg

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.14.2

    Brücke Wittgesbach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.14.4

    Brücke Wittgesbach

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.15

    Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumentalvereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012 sowie von Sankt-Martins-Zuschüssen für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.16

    Gewährung von Zuschüssen an Vereine der Heimatpflege und des Brauchtums für das Jahr 2021

    zurückgezogen
  42. 6.18

    Wiederwahl der Schiedsperson für den Teilschiedsamtsbezirk 4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.19

    BBB-Antrag: Bushaltestelle Koblenzer Straße

    vertagt
  44. 6.20

    CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue

    zurückgezogen
  45. 6.20.1

    CDU-Antrag: Sanierung Geländer am Wasserfall in der Rheinaue

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.23

    Festzelt Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  47. 6.24

    SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt

    vertagt
  48. 6.25

    Grüne/u.w.-Antrag: Planungsgebiet Deichmanns Aue, Stadtteil Rüngsdorf

    vertagt
  49. 6.26

    Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

    vertagt
  50. 6.27

    CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes

    vertagt
  51. 6.27.1

    CDU-Antrag: Förderung der Aufstellung eines Bücherschrankes aus Mitteln des Feuerwehrtopfes

    vertagt
  52. 7

    Empfehlungen

  53. 8

    Anhörungen

  54. 8.1

    Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) zur Aufhebung des Bebauungsplans 8016-89 (Freier Weg), Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    vertagt
  55. 8.2.1

    Überprüfung Gestaltungs- und Werbesatzung Bad Godesberg

    vertagt
  56. 8.3

    Erprobung von Tempo 30 und anderen verkehrsregelnden Maßnahmen

    vertagt
  57. 8.5

    Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt
  58. 8.6

    Grüne-Antrag: Erprobung Tempo 30

    vertagt
  59. 10.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  60. 10.1.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  61. 10.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074

    vertagt
  62. 10.2

    CDU-Antrag: Für ein sauberes Bad Godesberg - Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt
  63. 10.3

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    vertagt
  64. 10.3.1

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02

    vertagt
  65. 10.6.1

    CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995

    zurückgezogen
  66. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  67. 12.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    vertagt
  68. 12.3

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    vertagt
  69. 12.4

    Zukunft des Amerikanischen Clubs in Plittersdorf

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.5

    Erneuerung der Landschaftsschutzausweisung Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  71. 12.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:50 Uhr

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