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Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße

Stellungnahme der Verwaltung 211796-01 ST vom 29.10.2021

zur Kenntnis genommen Stand: Am 10.11.2021 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 04.10.2021

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    211796, federführend: Stabsstellle Bürgerbeteiligung.

  2. 29.10.2021

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 10.11.2021 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.5.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 211796-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 63 Bauordnungsamt Dezernat: Dez. III Bürgerantrag: Zusatzschild für die Kelzenbergstraße Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 10.11.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Nach einer Entscheidung des Rates der Stadt Bonn vom 03.05.2016 (DS 1511587) können Zusatzschilder zu Straßennamenschildern aufgrund eines Beschlusses angebracht werden, soweit der Antragsteller die damit verbundenen Herstellungs- und Montagekosten in Höhe von ca. 155 Euro pro Schild übernimmt. Da die Zusage zur Kostenübernahme vorliegt, wird die Verwaltung nach entsprechender Beschlussfassung durch die Bezirksvertretung Bad Godesberg die Anbringung des Zusatzschildes veranlassen. Wie gewünscht, kann das Zusatzschild zu dem vorhandenen Straßennamenschild an der Ecke Sonnenscheinstraße montiert werden Der vom Antragsteller vorgeschlagene Text sollte um die Ortsangabe „in Friesdorf“ ergänzt und somit konkretisiert werden. Die richtige Schreibweise des Vornamens Josef wurde durch Vorlage der Geburtsurkunde nachgewiesen. Der Text sollte wie folgt lauten: Josef Kelzenberg (1888–1961), Pfarrer von St. Servatius in Friesdorf (1939–1961) Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bad Godesberg: Die Bezirksvertretung Bad Godesberg nimmt Kenntnis von den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung und stimmt dem Bürgerantrag - mit Ergänzung der Ortsangabe - zu. Die Antragstellenden werden entsprechend den inhaltlichen Ausführungen informiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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