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ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

Änderungsantrag eingebracht von FDP 212145-02 AA vom 23.11.2021

Stand: Am 08.06.2022 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.

Verlauf

  1. 18.11.2021

    Mitteilungsvorlage

    212145, federführend: 61-2 Bezirks- und Ortsteilplanung sowie Entwicklungsmaßnahmen.

  2. 23.11.2021

    Änderungsantrag

    Gestellt von FDP-Frak.

  3. 08.12.2021

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 12.3.1, Entscheidung.

  4. 02.02.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.20.1, Entscheidung.

  5. 09.03.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.15.1, Entscheidung.

  6. 27.04.2022

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    vertagt

    TOP 6.21.1, Entscheidung.

  7. 08.06.2022 zuletzt

    Bezirksvertretung Bad Godesberg

    erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

    TOP 6.24.1, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 59.3 KB

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    Änderungsantrag öffentlich 212145-02 AA —— Antragsteller/in: Wolfgang Heedt 23.11.2021 gez. Jansen FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145 Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 08.12.2021 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Mittteilungsvorlage wird zum ordentlichen Tagesordnungspunkt erhoben. 1. Die Verwaltung erläutert den aktuellen Stand der Beratungen zwischen ihr und der Bezirksregierung bezüglich des ISEK Bad Godesberg 2. Die Verwaltung legt dar, ob und wie die von der Bezirksregierung festgestellten Defizite im Antrag in der von der Bezirksregierung gesetzten Frist behoben werden können. 3. Die Verwaltung legt dar, ob zur Erledigung des Antragspunktes 3. alle erforderlichen personellen und finanziellen Mittel aufgewendet werden. 4. Die Verwaltung klärt, wie mit den für den Fronhof zurückgestellten Mitteln im Haushalt förderunschädlich bereits 2022 erste Umsetzungen am Fronhof erfolgen können. Begründung Trotz des von uns nicht in Frage gestellten Engagements der Verwaltung zur Hebung von Städtebauförderungsmitteln für das ISEK Bad Godesberg ist die nun bekannt gewordene Verzögerung von mindestens einem Jahr bei der Realisierung ein temporärer Rückschlag, der der Erläuterung bedarf und bei dem die Bevölkerung durch Offenlegung aller Sachverhalte mitgenommen werden muss, um deren Motivation zu erhalten. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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