Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 02. Februar 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (122)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
Ergebnis: vertagt
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
Ergebnis: vertagt
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Einführung und Verpflichtung von Bezirksverordneten
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 08.12.2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Entflechtung Rheinufer-Weg Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bewohnerparken in der Brunnenallee ab Draitschquelle bis Elisabethstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bewohnerparken in der Brunnenallee ab Draitschquelle bis Elisabethstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewohnerparken in der Brunnenallee ab Draitschquelle bis Elisabethstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bücherschrank für Plittersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bücherschrank für Plittersdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder, zwei Berg-Ahorne und einen Spitz-Ahorn auf dem Grundstück Kennedyallee 62-70, 53175 Bonn im Rahmen einer Abbruchmaßnahme (alt: 1912237, FF Amt 56
Ergebnis: abgelehnt
SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
SPD-Bezirksfraktion-Antrag:Zustand der Leitungs-Infrastruktur in der Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Nicolaus Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50 Fällung von 16 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
Ergebnis: geändert beschlossen
Nicolaus Cusanus Gymnasium, Gotenstraße 50 Fällung von 16 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren Antrag zur Vorlage 212322
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festzelt auf der Rigal'schen Wiese für das Abi-Festival
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-AA: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 211954
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen
Anregungen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: geändert beschlossen
Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel Antrag zur Vorlage 202074
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Antrag: Planung Notwasserwege in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Planung Notwasserwege in der Bad Godesberger Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes
Ergebnis: vertagt
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: vertagt
Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag Bauvorhaben Eltviller Straße, Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021; DS-Nrn: 201269, 201372, 201398, 202086 und 202125 Antrag zur Vorlage 212061
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bauvorhaben Eltviller Straße, Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021; DS-Nrn: 201269, 201372, 201398, 202086 und 202125 Antrag zur Vorlage 212061-02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: vertagt
Ergänzungsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
Ergebnis: vertagt
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
Ergebnis: vertagt
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: vertagt
Wurde zu TOP 6.20
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben Eltviller Straße, Beschlüsse der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 17.02.2021; DS-Nrn: 201269, 201372, 201398, 202086 und 202125
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: vertagt
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
Ergebnis: vertagt
Zentrenmanagement für das Stadtbezirkszentrum Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.02.2022 · 2.1 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 02.02.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 02.02.2022 23:59 Uhr