Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 08. Juni 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (198)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

Ergebnis: vertagt

2.1.1
2.2

Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746

Ergebnis: vertagt

2.3.1

Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.5

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

2.6

CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

Ergebnis: vertagt

2.7

BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Beseitigung von Schrottfahrrädern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

CDU- Große Anfrage: Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Bestimmung der Schriftführung (Als weitere stellvertretende Schriftführung wird Herr Michael Houbertz benannt.)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022

Ergebnis: vertagt

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Tempo 30 im Nossbacher Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Tempo 30 im Nossbacher Weg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.7.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.7.2

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.9.1

Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.10.1

Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

6.14.2

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag: Umbenennung Waldstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.17.1

Umbenennung Waldstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.18.1

Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19.1

Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße

Ergebnis: vertagt

6.21

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.22

Brücke Wittgesbach

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.1

Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.2

Brücke Wittgesbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22.3

Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546

Ergebnis: geändert beschlossen

6.22.4

Brücke Wittgesbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22.5

CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23

Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.24.1

FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.24.2

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24.3

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.24.4

CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

Ergebnis: zurückgezogen

6.25

CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25.1

Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.26.1

Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.27

CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27.1

Fitness-Parcours in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Ergebnis: zurückgezogen

6.28.1

Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.29

Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.29.1

Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.30

Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30.1

Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30.2

Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376

Ergebnis: geändert beschlossen

6.30.3

SPD-ÄA: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376

Ergebnis: abgelehnt

6.31

CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31.1

Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31.2

Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.32.1

CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.33

Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.34

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.34.1

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.35

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.35.1

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.36

CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.36.1

Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.36.2

ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

Ergebnis: vertagt

6.37

Rückbau des Kurfürstenbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.38

Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Wohnen über Parken

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.3

Wohnen über Parken

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.4

Wohnen über Parken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.5

Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7.3

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7.4

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.1

CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.2

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4.3

Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405

Ergebnis: vertagt

8.3

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: vertagt

8.3.1
8.4

CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.4.1

Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.4.2

SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

Ergebnis: vertagt

8.5

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: vertagt

8.5.1
8.6

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: vertagt

8.7

Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: vertagt

8.8.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: vertagt

8.9

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: geändert beschlossen

8.12

Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

Ergebnis: vertagt

10.3.2

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.3.3

Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.4

BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Verlegung der Haltestelle Winterstr.

Ergebnis: vertagt

12.2

Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

Ergebnis: vertagt

12.3

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

12.4

Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: vertagt

12.5

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

12.6

Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

Ergebnis: vertagt

12.7

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: vertagt

12.8

Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

Ergebnis: vertagt

12.10

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: vertagt

12.11

Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.11.1

Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: vertagt

12.12

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.13

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: vertagt

12.14

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.15

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.16

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.17

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: vertagt

12.18

Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.19

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.20

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

12.21

Aktueller Planungsstand zum Neubau des Kurfürstenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.22

Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: vertagt

12.23

Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

Ergebnis: vertagt

12.24

Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

Ergebnis: vertagt

12.25

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.26

Mitteilung über die Sachstände zur Antragsstellung Städtebauförderung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes – ISEK Innenstadt Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

Ergebnis: vertagt

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.08.2022 · 3.5 MB

Details

Beginn
08.06.2022 17:00 Uhr
Ende
08.06.2022 23:15 Uhr