mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 08. Juni 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (198)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    vertagt
  4. 2.1.1

    Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    vertagt
  5. 2.2

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746

    vertagt
  8. 2.3.1

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    vertagt
  9. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

    vertagt
  10. 2.5

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

    vertagt
  11. 2.5.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  12. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

    vertagt
  13. 2.7

    BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7.1

    Beseitigung von Schrottfahrrädern

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.8

    CDU- Große Anfrage: Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.8.1

    Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus

    zur Kenntnis genommen
  17. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 3.1

    Bestimmung der Schriftführung (Als weitere stellvertretende Schriftführung wird Herr Michael Houbertz benannt.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  20. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022

    vertagt
  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 5.1

    Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Beschlüsse

  24. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 6.1.1

    Tempo 30 im Nossbacher Weg

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.2

    Tempo 30 im Nossbacher Weg

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.2

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 6.2.1

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.3

    Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.3.1

    Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.4

    Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)

    vertagt
  32. 6.4.1

    Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

    vertagt
  33. 6.5

    Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  34. 6.5.1

    Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

    vertagt
  35. 6.6

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  36. 6.6.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  37. 6.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  38. 6.7.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  39. 6.7.2

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  40. 6.8

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  41. 6.9

    Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  42. 6.9.1

    Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.10

    Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.10.1

    Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.11

    Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 6.11.1

    Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.12

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  48. 6.13

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt
  49. 6.14

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    vertagt
  50. 6.14.1

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    vertagt
  51. 6.14.2

    Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    vertagt
  52. 6.15

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  53. 6.15.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    vertagt
  54. 6.16

    Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

    vertagt
  55. 6.17

    Bürgerantrag: Umbenennung Waldstraße

    abgelehnt
  56. 6.17.1

    Umbenennung Waldstraße

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.18

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  58. 6.18.1

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.19

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.19.1

    Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)

    zur Kenntnis genommen
  61. 6.20

    Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße

    vertagt
  62. 6.21

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  63. 6.22

    Brücke Wittgesbach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.22.1

    Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.22.2

    Brücke Wittgesbach

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.22.3

    Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 6.22.4

    Brücke Wittgesbach

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.22.5

    CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.23

    Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.23.1

    Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.24

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  72. 6.24.1

    FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  73. 6.24.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.24.3

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln

    zur Kenntnis genommen
  75. 6.24.4

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145

    zurückgezogen
  76. 6.25

    CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.25.1

    Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.26

    CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  79. 6.26.1

    Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.27

    CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.27.1

    Fitness-Parcours in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  82. 6.28

    CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zurückgezogen
  83. 6.28.1

    Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.29

    Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  85. 6.29.1

    Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  86. 6.30

    Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 6.30.1

    Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.30.2

    Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.30.3

    SPD-ÄA: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376

    abgelehnt
  90. 6.31

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6.31.1

    Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

    zur Kenntnis genommen
  92. 6.31.2

    Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.32

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.32.1

    CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.33

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  96. 6.33.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  97. 6.34

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  98. 6.34.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  99. 6.35

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  100. 6.35.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  101. 6.36

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  102. 6.36.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  103. 6.36.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  104. 6.37

    Rückbau des Kurfürstenbades

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 6.38

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  106. 7

    Empfehlungen

  107. 7.1

    Wohnen über Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 7.1.1

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    zur Kenntnis genommen
  109. 7.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 7.1.3

    Wohnen über Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 7.1.4

    Wohnen über Parken

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.1.5

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  113. 7.2

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  114. 7.3

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  115. 7.4

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  116. 7.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 7.4.2

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  118. 7.4.3

    Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA

    zur Kenntnis genommen
  119. 8

    Anhörungen

  120. 8.1

    Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 8.2

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

    vertagt
  122. 8.2.1

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405

    vertagt
  123. 8.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  124. 8.3.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt
  125. 8.4

    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  126. 8.4.1

    Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  127. 8.4.2

    SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

    vertagt
  128. 8.5

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  129. 8.5.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  130. 8.6

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    vertagt
  131. 8.7

    Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 8.8

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    vertagt
  133. 8.8.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    vertagt
  134. 8.9

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  135. 8.9.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022

    zur Kenntnis genommen
  136. 8.10

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  137. 8.11

    Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 8.12

    Wirtschaftsplan SGB 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  139. 9

    Stellungnahmen

  140. 10

    Anregungen

  141. 10.1

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  142. 10.1.1

    CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02

    beschlossen

    geändert beschlossen

  143. 10.2

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 10.2.1

    Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  145. 10.3

    Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  146. 10.3.1

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

    vertagt
  147. 10.3.2

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  148. 10.3.3

    Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  149. 10.4

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  150. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  151. 12

    Mitteilungen

  152. 12.1

    Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    vertagt
  153. 12.2

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    vertagt
  154. 12.3

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  155. 12.4

    Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

    vertagt
  156. 12.5

    Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  157. 12.6

    Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

    vertagt
  158. 12.7

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    vertagt
  159. 12.8

    Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03

    zur Kenntnis genommen
  160. 12.9

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    vertagt
  161. 12.10

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    vertagt
  162. 12.11

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    vertagt
  163. 12.11.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung

    vertagt
  164. 12.12

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  165. 12.13

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  166. 12.14

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  167. 12.15

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  168. 12.16

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  169. 12.17

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    vertagt
  170. 12.18

    Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  171. 12.19

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  172. 12.20

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    vertagt
  173. 12.21

    Aktueller Planungsstand zum Neubau des Kurfürstenbades

    zur Kenntnis genommen
  174. 12.22

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    vertagt
  175. 12.23

    Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

    vertagt
  176. 12.24

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    vertagt
  177. 12.25

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  178. 12.26

    Mitteilung über die Sachstände zur Antragsstellung Städtebauförderung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes – ISEK Innenstadt Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  179. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  180. 13.1

    Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

    vertagt
  181. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  182. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  183. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  184. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  185. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 24.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 25.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:15 Uhr

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