Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 08. Juni 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (198)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.1.1
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.2
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
zur Kenntnis genommen -
2.3
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
vertagt -
2.3.1
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
vertagt -
2.5
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
vertagt -
2.5.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
vertagt -
2.7
BBB-Fraktion - Große Anfrage: Beseitigung von Schrottfahrrädern
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Beseitigung von Schrottfahrrädern
zur Kenntnis genommen -
2.8
CDU- Große Anfrage: Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
Spielplatzbedarfsplanung sowie Spiel- und Bolzplatz Viktoriaplatz mit Spielhaus
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Bestimmung der Schriftführung (Als weitere stellvertretende Schriftführung wird Herr Michael Houbertz benannt.)
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
vertagt -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Tempo 30 im Nossbacher Weg
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Tempo 30 im Nossbacher Weg
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.2.1
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)
vertagt -
6.4.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.5.1
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.6.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.7.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.7.2
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Bürgerantrag: Zu Pausenzwecken abgestellte Busse in der Löbestraße
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Bürgerantrag: Kreisverkehr für die Kreuzung aus Koblenzer Straße, Moltkestraße, Theodor-Heuss-Straße und Friedrichallee
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.11.1
Verflüssigung des Busverkehrs an der Kreuzung Koblenzer Straße/Friedrich-Ebert-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
vertagt -
6.14.1
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
vertagt -
6.14.2
Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.15.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Umbenennung Waldstraße
abgelehnt -
6.17.1
Umbenennung Waldstraße
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.18.1
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im Bereich An der Nesselburg in Bonn-Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.19.1
Einrichtung einer Querungshilfe im Bereich Friedrich-Ebert-Straße (Bezug zu 201964)
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße
vertagt -
6.21
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt - 6.22
-
6.22.1
Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546 Prüfungsauftrag für eine Radwegeverbindung zwischen Lannesdorf und Ließem durch das Wittgesbachtal
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.2
Brücke Wittgesbach
zur Kenntnis genommen -
6.22.3
Brücke Wittgesbach Änderungsantrag zu DS 210546
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.4
Brücke Wittgesbach
zur Kenntnis genommen -
6.22.5
CDU-Änderungsantrag: Brücke Wittgesbach Antrag zur Vorlage 210546
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
zur Kenntnis genommen -
6.24
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.24.1
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.24.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
6.24.3
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
zur Kenntnis genommen -
6.24.4
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
zurückgezogen -
6.25
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25.1
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
zur Kenntnis genommen -
6.26
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.26.1
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen - 6.27
-
6.27.1
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.28
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
zurückgezogen -
6.28.1
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.29
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.29.1
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.30
Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30.1
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.30.2
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
beschlossengeändert beschlossen
-
6.30.3
SPD-ÄA: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
abgelehnt -
6.31
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31.1
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.31.2
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
zur Kenntnis genommen -
6.32
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32.1
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.33
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.33.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.34
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.34.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.35
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.35.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.36
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.36.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.36.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt - 6.37
-
6.38
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
7
Empfehlungen
- 7.1
-
7.1.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
beschlossengeändert beschlossen
- 7.1.3
-
7.1.4
Wohnen über Parken
zur Kenntnis genommen -
7.1.5
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
7.3
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
7.4
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4.1
CDU-Änderungsantrag: Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 220637
beschlossengeändert beschlossen
-
7.4.2
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Beteiligung: Stellungnahme der Stadt Bonn - ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
7.4.3
Neuaufstellung Regionalplan Köln - Stellungnahme zu 220637-01 AA
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
vertagt -
8.2.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
vertagt -
8.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.3.1
Angsträume in Bonn
vertagt -
8.4
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.4.1
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.4.2
SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
vertagt -
8.5
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.5.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.6
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
vertagt -
8.7
Ausbau der GGS Paul-Klee-Schule von einer 2- auf eine 3-Zügigkeit im Rahmen der anstehenden Sanierungsmaßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
vertagt -
8.8.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
vertagt -
8.9
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022
zur Kenntnis genommen -
8.10
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6818-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf; „Dreizehnmorgenweg“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Programmaufruf II „Moderne Sportstätte 2022“
beschlossengeändert beschlossen
- 8.12
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
10.3
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.3.1
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
vertagt -
10.3.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.3.3
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.4
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
vertagt -
12.2
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
vertagt -
12.3
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
12.4
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
vertagt -
12.5
Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg
vertagt -
12.6
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
vertagt -
12.7
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagt -
12.8
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
zur Kenntnis genommen -
12.9
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
vertagt -
12.10
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
vertagt -
12.11
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
vertagt -
12.11.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
vertagt -
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.13
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.14
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.15
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.16
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.17
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.18
Mitteilung über die vorliegenden Gutachten im Bebauungsplanverfahren "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.19
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.20
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
vertagt -
12.21
Aktueller Planungsstand zum Neubau des Kurfürstenbades
zur Kenntnis genommen -
12.22
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
vertagt -
12.23
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
vertagt -
12.24
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
vertagt -
12.25
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12.26
Mitteilung über die Sachstände zur Antragsstellung Städtebauförderung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes – ISEK Innenstadt Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
13.1
Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
vertagt -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
3.5 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:15 Uhr
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