Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf
Dringlichkeitsentscheidung BV 220931 vom 12.05.2022
beschlossen Stand: Am 08.06.2022 in der Bezirksvertretung Bad Godesberg ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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12.05.2022
Dringlichkeitsentscheidung BV
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08.06.2022 zuletzt
Bezirksvertretung Bad Godesberg
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 5.1, Genehmigung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Dringlichkeitsentscheidung BV öffentlich 220931 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg Dezernat: Dez. I Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf Beratungsfolge Bezirksvertretung Bad Godesberg 08.06.2022 Genehmigung Begründung der Dringlichkeit: Die Bezirksvertretung Bad Godesberg entscheidet über Dienstreisen des Bezirksbürgermeisters und der Mandatsträger*innen im Rahmen der Städtepartnerschaften. Eine fristgerechte Vorlage des Beschlussvorschlags für die Sitzung am 27. April 2022 war aufgrund der Kurzfristigkeit der Einladung der Partnerstadt an den Bezirksbürgermeister nicht möglich. Die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg findet am 8. Juni 2022 und damit nach dem Datum der - aufgrund der für den 25. bis 27. Mai 2022 ausgesprochenen Einladung - erforderlichen Dienstreise statt. Beschlussvorschlag Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung Bezirksbürgermeisters wird genehmigt. Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i.V.m. 60 Abs. 1 GO NW Die Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel in die befreundete Partnerstadt Berlin Steglitz-Zehlendorf vom 25. bis 27. Mai 2022 wird genehmigt. Begründung Die Bezirksbürgermeisterin von Berlin Steglitz-Zehlendorf hat den Bezirksbürgermeister von Bad Godesberg vom 25. bis 27. Mai 2022 eingeladen, um das 60jährige Bestehen der Städtefreundschaft im Rahmen der „68. Steglitzer Woche“ zu feiern. Bis zuletzt stand in der Partnerstadt nicht fest, ob die „Steglitzer Woche“ stattfinden kann. Aus diesem Grund kam die Einladung erst kurzfristig. Da Bezirksbürgermeister Christoph Jansen an dem Termin verhindert ist, wird sein Vertreter, Michael Wenzel, ihn vertreten. Die Reisekosten (per Zug) werden aus dem Budget der Bezirksverwaltungsstelle finanziert. Die Kosten der Unterkunft übernimmt die gastgebende Stadt. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.01.31 Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg 1.10.77.01.31.01 Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg Investive Kosten der Maßnahme Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen 200,00 € 110770131/74.1000 2022 Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung einmalig 200,00 € 09.05.2022/12.05.2022 gez. Jansen gez. Dr. Barth Datum Bezirksbürgermeister Bezirksverordneter Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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