Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 09. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (135)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
Ergebnis: vertagt
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Schulentwicklungspläne im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulentwicklungspläne im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Tempo 30 im Nossbacher Weg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
Ergebnis: vertagt
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße
Ergebnis: vertagt
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220029
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
Ergebnis: vertagt
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: vertagt
Parken im Pützfelder Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
Ergebnis: vertagt
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bewegungsparcours im Grünzug Heiderhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Stellungnahmen
Anregungen
Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
Ergebnis: geändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzungsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: vertagt
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060-11
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
Ergebnis: vertagt
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201801-06
Ergebnis: abgelehnt
Die Mitteilungsvorlage TOP 12.5 (DS-Nr. 202060-11) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und unter TOP 10.7 beraten.
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: vertagt
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
Ergebnis: vertagt
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: vertagt
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212008
Ergebnis: abgelehnt
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Interimsbetrieb der Parksäle - Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.03.2022 · 2.1 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 09.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 09.03.2022 23:15 Uhr