Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 09. März 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (135)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210526
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.1.1
Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
vertagt -
2.2.1
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
vertagt -
2.3
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.3.1
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
vertagt -
2.5
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
vertagt -
2.5.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
vertagt -
2.7
CDU-Große Anfrage: Schulentwicklungspläne im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.7.1
Schulentwicklungspläne im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 im Nossbacher Weg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.1.1
-
6.2
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
vertagt -
6.3.1
Schutzdächer an Bad Godesberger Bahnübergängen
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.4.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
Optimierung Gehwegbreite Rüngsdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.8
Grüne-Antrag: Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
vertagt -
6.8.1
Teilverschattung des Ria-Maternus-Platzes
vertagt -
6.9
BBB-Antrag: Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
vertagt -
6.9.1
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
vertagt -
6.9.2
Abbau von Behinderung des Busverkehrs in Muffendorf
vertagt -
6.10
CDU-Antrag: Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
vertagt -
6.10.1
Ableitung vom Bürgersteig Hindenburgallee
vertagt -
6.11
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße
vertagt -
6.11.1
Fällung einer Esche auf dem städtischen Grundstück Gemarkung Godesberg, Flur 3, Nr. 937, Koblenzer Straße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220029
vertagt -
6.12
CDU-Antrag: Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
vertagt -
6.12.1
Instandsetzung des Bodenbelages in der Lannesdorfer Straße
vertagt -
6.13
CDU-Antrag: Fitness-Parcours in Bad Godesberg
vertagt -
6.13.1
Fitness-Parcours in Bad Godesberg
vertagt -
6.14
CDU-Antrag: Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt -
6.14.1
Teilnahme der Oberbürgermeisterin an der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg
vertagt -
6.15
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
vertagt -
6.15.1
FDP-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln Antrag zur Vorlage 212145
vertagt -
6.15.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Ergebnisse aus dem Gesprächen mit der Bezirksregierung Köln
vertagt - 6.16
-
6.17
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.18
Grüne-Antrag: Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.18.1
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.18.2
Novellierung der Förderrichtlinie für Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 220376
vertagt -
6.19
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
vertagt -
6.19.1
Fußwege sicherer machen – Sperrfläche Zebrastreifen Klufterstraße
vertagt -
6.20
CDU-Antrag: Fußwege sicherer machen - Umbau Kreuzung Hochkreuzallee/ Klufterstraße/ Friesdorfer Straße
vertagt - 6.21
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.1.3
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.4
Wohnen über Parken
vertagt -
7.1.5
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
7.2
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagt -
8.2
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
vertagt -
8.2.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
vertagt -
8.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.4
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.5
Ausführung Klinkerfassaden
verwiesen -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
CDU-AA zum Dringlichkeitsantrag-CDU: Teilnahme am Sofortprogramm “Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen”. Aufwertung des Hubertinumshofes Antrag zur Vorlage 211995
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
vertagt -
10.2.1
CDU-Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag auf Städtebaufördermittel 2022-2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 211222-02
vertagt -
10.3
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
zur Kenntnis genommen -
10.4
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
beschlossengeändert beschlossen
-
10.4.1
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
10.4.2
Ergänzungsantrag: Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.4.3
Klimaanpassung Bad Godesberg – Hochwasser-Entlastung am Godesberger Bach Antrag zur Vorlage 220077
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.5
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
vertagt -
10.5.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
vertagt -
10.6
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.6.1
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
vertagt -
10.6.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.6.3
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.7
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
vertagt -
10.7.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30 Antrag zur Vorlage 202060-11
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12.2
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
vertagt -
12.3
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
vertagt -
12.4
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
12.4.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 201801-06
abgelehnt -
12.5
Die Mitteilungsvorlage TOP 12.5 (DS-Nr. 202060-11) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und unter TOP 10.7 beraten.
-
12.6
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
vertagt -
12.7
Mitteilung zur Umsetzung des beschlossenen Koalitionsänderungsantrages: Auslobungsentwurf für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Deichmanns Aue" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf Antrag zur Vorlage 211229-03
vertagt -
12.8
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
vertagt -
12.9
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
vertagt -
12.10
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
vertagt -
12.10.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
vertagt -
12.11
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.12
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.13
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.14
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.14.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212008
abgelehnt -
12.15
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
12.15.1
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
12.16
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
12.17
Interimsbetrieb der Parksäle - Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
2.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:15 Uhr
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