Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 07. September 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (159)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Peters Weiher, Denkmal Klufterhof
zur Kenntnis genommen -
2.2
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
zur Kenntnis genommen -
2.2.2
Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
vertagt -
2.4.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
vertagt -
2.6.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
2.7
BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen
vertagt -
2.7.1
Unterbringung von Obdachlosen
vertagt -
2.8
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.8.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.9
BBB-Anfrage Brunnen am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
2.9.1
Brunnen am Ria-Maternus-Platz
zur Kenntnis genommen -
2.10.1
Kita-Plätze in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2022
beschlossengeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2022
beschlossengeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.1.1
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)
vertagt -
6.2.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.1
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.4.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.5.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.10.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.11.1
Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12
Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße
abgelehnt -
6.13
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.17.1
Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
vertagt -
6.18.1
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
vertagt -
6.19
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
vertagt -
6.20
Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.21
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.21.1
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.22
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.22.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.23
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.23.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.23.2
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
vertagt -
6.24.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.25.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.25.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.26
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.27
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.28
Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164652- Begleitung der Quartiersentwicklung Bad Godesberg Nord (Unter der Godesburg)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Fällgenehmigung für einen Walnussbaum auf dem Grundstück Siegfriedstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
abgelehnt -
6.30
Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbaum auf dem Grundstück Mainzer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.31.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord
abgelehnt -
6.32
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg
abgelehnt -
6.33
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
nicht abgestimmt -
6.34
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.34.1
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.35.1
Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten
vertagt -
6.36
CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf
vertagt -
6.36.1
Bücherschrank Lannesdorf
vertagt -
6.37.1
Informationen zur Vermietung der Stadthalle
zur Kenntnis genommen -
6.38
BBB-Antrag zum Vorgang "Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Martinstraße in Bonn-Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf" (alt: DS-Nr. 1911649, FF: Amt 63) Antrag zur Vorlage 190411; hier Aufhebung des Beschlusses vom 06.11.2019
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.39
BBB-Antrag: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg
nicht abgestimmt - 6.40
-
6.41.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.42
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
vertagt -
6.43
Fällung von Bäumen im Zuge des Rückbaus des Kurfürstenbades
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagt -
7.3.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
vertagt -
7.3.2
SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
vertagt -
7.4
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
vertagt -
7.5
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.1.1
Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.2.1
Angsträume in Bonn
vertagt -
8.2.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
vertagt -
8.3
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.3.1
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.3.2
SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
vertagt -
8.4.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.6.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
vertagt -
8.7
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.7.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.8
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
8.8.1
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
vertagt -
8.9
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Inklusive Spielplätze
vertagt -
10.2.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.3
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
10.4
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.4.1
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.1.1
Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
12.2
Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs
zur Kenntnis genommen -
12.4
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.10
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommen -
12.11
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.12
Verlegung der Haltestelle Winterstr.
zur Kenntnis genommen -
12.13
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.15.1
SPD-ÄA: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997
beschlossenungeändert beschlossen
-
12.16
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.16.1
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321) Antrag zur Vorlage 220478
abgelehnt -
12.16.2
Umsetzung "Radentscheid" - hier Stellungnahme zum Änderungsantrag 220478-01 AA
zur Kenntnis genommen -
12.17
Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße
zur Kenntnis genommen -
12.20
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
zur Kenntnis genommen -
12.21
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
12.23
Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
vertagt -
12.24
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
12.25
S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023
zur Kenntnis genommen -
12.26
Monitoringbericht Schulbauten
vertagt - 12.28
-
12.29
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
12.30
Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz
zur Kenntnis genommen -
12.31
Freizeitstättenbedarfsplan (hier: aktueller Sachstand Oneworld Projekt)
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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