Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 07. September 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (197)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.4

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

2.5

CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

Ergebnis: vertagt

2.6

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.6.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.7

BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: vertagt

2.7.1
2.8

BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

Ergebnis: vertagt

2.9

BBB-Anfrage Brunnen am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Brunnen am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Kita-Plätze in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2022

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2022

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9.2

Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11.1

Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12

Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße

Ergebnis: abgelehnt

6.12.1

Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag: Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.1

Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.18.1

BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.19

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

Ergebnis: vertagt

6.20

Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt

6.22

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.23

Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.23.1

Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.23.2

Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

Ergebnis: vertagt

6.24

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.25

CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.25.2

ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

Ergebnis: vertagt

6.26

Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

Ergebnis: vertagt

6.27

SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

Ergebnis: vertagt

6.28

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164652- Begleitung der Quartiersentwicklung Bad Godesberg Nord (Unter der Godesburg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29

Fällgenehmigung für einen Walnussbaum auf dem Grundstück Siegfriedstraße 19, 53179 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.30

Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbaum auf dem Grundstück Mainzer Straße 257, 53179 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31.1

BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord

Ergebnis: abgelehnt

6.32

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.32.1

BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg

Ergebnis: abgelehnt

6.33

Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.33.1

Koalitions-Änderungsantrag: Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221461

Ergebnis: abgelehnt

6.34

BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.34.1

BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.35

SPD-Antrag: Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

Ergebnis: vertagt

6.35.1

Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

Ergebnis: vertagt

6.36

CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf

Ergebnis: vertagt

6.36.1
6.37

BBB-Antrag: Informationen zur Vermietung der Stadthalle

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.37.1

Informationen zur Vermietung der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.38

BBB-Antrag zum Vorgang "Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Martinstraße in Bonn-Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf" (alt: DS-Nr. 1911649, FF: Amt 63) Antrag zur Vorlage 190411; hier Aufhebung des Beschlusses vom 06.11.2019

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.38.1

Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Martinstraße in Bonn-Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf" (alt: DS-Nr. 1911649, FF: Amt 63) Antrag zur Vorlage 190411; hier Aufhebung des Beschlusses vom 06.11.2019

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.39

BBB-Antrag: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.40

CDU-Antrag: Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.41

Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

Ergebnis: vertagt

6.41.1

Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

Ergebnis: vertagt

6.42

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

Ergebnis: vertagt

6.43

Fällung von Bäumen im Zuge des Rückbaus des Kurfürstenbades

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

Ergebnis: vertagt

7.3.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: vertagt

7.3.2

SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: vertagt

7.4

Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

7.5

BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.1.1

Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: vertagt

8.2.1
8.2.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

Ergebnis: vertagt

8.3

CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.3.2

SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

Ergebnis: vertagt

8.4

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: vertagt

8.4.1
8.5

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: vertagt

8.6

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: vertagt

8.6.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: vertagt

8.7

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: vertagt

8.7.1

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: vertagt

8.8

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: vertagt

8.8.1

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

Ergebnis: vertagt

8.9

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: vertagt

10.2

Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

Ergebnis: vertagt

10.2.2

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.2.3

Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.3

BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

Ergebnis: vertagt

10.4

SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.1

Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: vertagt

12.4

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Verlegung der Haltestelle Winterstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

12.15

Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: geändert beschlossen

12.15.1

SPD-ÄA: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.16

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: vertagt

12.16.1

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321) Antrag zur Vorlage 220478

Ergebnis: abgelehnt

12.16.2

Umsetzung "Radentscheid" - hier Stellungnahme zum Änderungsantrag 220478-01 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.17

Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.18

Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: geändert beschlossen

12.19

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

12.20

Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.21

Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.22

Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

Ergebnis: vertagt

12.23

Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

Ergebnis: vertagt

12.24

Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.25

S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.26

Monitoringbericht Schulbauten

Ergebnis: vertagt

12.27

Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

12.28

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: geändert beschlossen

12.29

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.30

Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.31

Freizeitstättenbedarfsplan (hier: aktueller Sachstand Oneworld Projekt)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.10.2022 · 618.9 KB

Details

Beginn
07.09.2022 17:00 Uhr
Ende
07.09.2022 23:00 Uhr