mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 07. September 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (159)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Peters Weiher, Denkmal Klufterhof

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 210746

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.2

    Einstufung der Straße "Freier Weg" als verkehrsberuhigter Bereich

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

    vertagt
  9. 2.4.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  10. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

    vertagt
  11. 2.6.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    vertagt
  12. 2.7

    BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen

    vertagt
  13. 2.7.1

    Unterbringung von Obdachlosen

    vertagt
  14. 2.8

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  15. 2.8.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  16. 2.9

    BBB-Anfrage Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.9.1

    Brunnen am Ria-Maternus-Platz

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.10.1

    Kita-Plätze in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  19. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  21. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.04.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.06.2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  26. 6.1.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.1.2

    Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.2

    Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)

    vertagt
  29. 6.2.1

    Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

    vertagt
  30. 6.3

    Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  31. 6.3.1

    Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

    vertagt
  32. 6.4

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  33. 6.4.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  34. 6.5.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.2

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  36. 6.7

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  37. 6.8

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt
  38. 6.9

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Wurzerstraße/Viktoriastraße in Plittersdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  40. 6.10.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    vertagt
  41. 6.11

    Bürgerantrag: Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.11.1

    Ausbau der Straße Lehnpütz/Projektierung von Einfamilienhäusern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.12

    Bürgerantrag: Ausschilderung der Straße "Am Büchel" als Anliegerstraße

    abgelehnt
  44. 6.13

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  45. 6.14

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    vertagt
  46. 6.17

    Bürgerantrag: Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 6.17.1

    Aufnahme von Johannes Wasmuth in die Namenstafel des Burgfriedhofs

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.18

    Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    vertagt
  49. 6.18.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    vertagt
  50. 6.19

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

    vertagt
  51. 6.20

    Umbenennung der "Hindenburgallee" in "Elisabeth-Selbert-Allee"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.21

    Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  53. 6.21.1

    Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  54. 6.22

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  55. 6.22.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  56. 6.23

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  57. 6.23.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  58. 6.23.2

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

    vertagt
  59. 6.24.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  60. 6.25.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  61. 6.25.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  62. 6.26

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  63. 6.27

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  64. 6.28

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164652- Begleitung der Quartiersentwicklung Bad Godesberg Nord (Unter der Godesburg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.29

    Fällgenehmigung für einen Walnussbaum auf dem Grundstück Siegfriedstraße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    abgelehnt
  66. 6.30

    Fällgenehmigung für einen Riesen-Lebensbaum auf dem Grundstück Mainzer Straße [Hausnummer ausgelassen], 53179 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.31

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.31.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung Verkehrsgrün Bad Godesberg-Nord

    abgelehnt
  69. 6.32

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.32.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Alt-Godesberg

    abgelehnt
  71. 6.33

    Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

    nicht abgestimmt
  72. 6.34

    BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  73. 6.34.1

    BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  74. 6.35.1

    Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

    vertagt
  75. 6.36

    CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf

    vertagt
  76. 6.36.1

    Bücherschrank Lannesdorf

    vertagt
  77. 6.37.1

    Informationen zur Vermietung der Stadthalle

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.38

    BBB-Antrag zum Vorgang "Genehmigung der Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Lehnpütz von Hohle Gasse bis Martinstraße in Bonn-Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf" (alt: DS-Nr. 1911649, FF: Amt 63) Antrag zur Vorlage 190411; hier Aufhebung des Beschlusses vom 06.11.2019

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  79. 6.39

    BBB-Antrag: Bau einer Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    nicht abgestimmt
  80. 6.40

    CDU-Antrag: Radstation am Bahnhof Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  81. 6.41.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  82. 6.42

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

    vertagt
  83. 6.43

    Fällung von Bäumen im Zuge des Rückbaus des Kurfürstenbades

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 7

    Empfehlungen

  85. 7.1

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für den Bereich an der Martin-Luther-King-Straße 24, nordwestlich des ehem. Wasserwerk Plittersdorf im Ortsteil Hochkreuz, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 7.2

    Zielbeschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele westlich der Muffendorfer Straße 31 im Ortsteil Muffendorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 7.3

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    vertagt
  88. 7.3.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    vertagt
  89. 7.3.2

    SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    vertagt
  90. 7.4

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  91. 7.5

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  92. 8

    Anhörungen

  93. 8.1

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  94. 8.1.1

    Grundstück Bonn-Muffendorf, Lehnpütz Gemarkung Muffendorf, Flur 8 und 9, Flurstücke 538, 1550 u.a. - Neubau von 6 Einfamilienhäusern (Haus 1 bis 6) Az. 2182/2021 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212405

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  95. 8.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  96. 8.2.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt
  97. 8.2.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    vertagt
  98. 8.3

    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  99. 8.3.1

    Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  100. 8.3.2

    SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

    vertagt
  101. 8.4.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  102. 8.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    vertagt
  103. 8.7

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  104. 8.7.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  105. 8.8

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt
  106. 8.8.1

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

    vertagt
  107. 8.9

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

    weitere Lesung erforderlich
  108. 9

    Stellungnahmen

  109. 10

    Anregungen

  110. 10.1

    Inklusive Spielplätze

    vertagt
  111. 10.2.2

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  112. 10.3

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  113. 10.4

    SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  114. 10.4.1

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  115. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  116. 12

    Mitteilungen

  117. 12.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.1.1

    Ergebnis des zweiphasigen städtebaulichen und freiraumplanerischen Realisierungswettbewerbes Masterplan öffentlicher Raum Bad Godesberg - hier: Dokumentation und Ergebnisbericht Öffentlichkeitsbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.2

    Prüfung einer Fußgängerquerung auf der Deutschherrenstr. in Lannesdorf auf Höhe des Friedhofs

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.4

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.6

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.7

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen(die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.10

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.11

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.12

    Verlegung der Haltestelle Winterstr.

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.13

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.15.1

    SPD-ÄA: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg Antrag zur Vorlage 201997

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 12.16

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    vertagt
  129. 12.16.1

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321) Antrag zur Vorlage 220478

    abgelehnt
  130. 12.16.2

    Umsetzung "Radentscheid" - hier Stellungnahme zum Änderungsantrag 220478-01 AA

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.17

    Verkehrssichernde Maßnahmen in der Dietrich-Glauner-Straße

    zur Kenntnis genommen
  132. 12.20

    Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.21

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.23

    Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

    vertagt
  135. 12.24

    Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.25

    S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023

    zur Kenntnis genommen
  137. 12.26

    Monitoringbericht Schulbauten

    vertagt
  138. 12.28

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    beschlossen

    geändert beschlossen

  139. 12.29

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  140. 12.30

    Neugestaltung und Neuasphaltierung Moltkeplatz

    zur Kenntnis genommen
  141. 12.31

    Freizeitstättenbedarfsplan (hier: aktueller Sachstand Oneworld Projekt)

    zur Kenntnis genommen
  142. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  143. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:00 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz