mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 15. März 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (153)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“

    zur Kenntnis genommen
  6. 2

    Fragestunde öffentlich

  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  9. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  14. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.3

    Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt

    abgelehnt
  17. 6.3.1

    Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  18. 6.4

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring

    abgelehnt
  19. 6.4.1

    Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.5

    Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße

    vertagt
  21. 6.6

    Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch

    vertagt
  22. 6.7

    Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  23. 6.7.1

    Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)

    vertagt
  24. 6.8

    Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    vertagt
  25. 6.8.1

    Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen

    vertagt
  26. 6.9

    Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.9.1

    Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.10

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  29. 6.10.1

    Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße

    vertagt
  30. 6.11

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße

    vertagt
  31. 6.11.1

    Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße

    vertagt
  32. 6.12

    Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.12.1

    Parkstreifen an der Winzerstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.13

    Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 6.14

    Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.15

    Bürgerantrag: Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.15.1

    Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.16

    Bürgerantrag: Neue Baumscheibe im Bereich Lennéstraße/Niebuhrstraße/Johannes-Henry-Straße

    vertagt
  39. 6.17

    Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.18

    Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße

    vertagt
  41. 6.19

    Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.20

    Bürgerantrag: Prüfung der Baumfällung in der Malteserstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 6.21

    Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.22

    Bürgerantrag: Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 6.22.1

    Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.23

    Bürgerantrag: Erhalt des Naturdenkmals Nr. 33 in der Malteserstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.24

    Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    vertagt
  48. 6.24.1

    Sanierung des historischen Mordkapellenpfades

    vertagt
  49. 6.25

    Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.25.1

    Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee

    vertagt
  51. 6.26

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    vertagt
  52. 6.26.1

    Zufahrtseinschränkung Eupener Straße

    vertagt
  53. 6.27

    Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.27.1

    Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  55. 6.28

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 6.28.1

    Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich

    zur Kenntnis genommen
  57. 6.29

    Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 6.29.1

    Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.29.2

    Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.30

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    vertagt
  61. 6.30.1

    CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051

    vertagt
  62. 6.30.2

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    vertagt
  63. 6.30.3

    Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf

    vertagt
  64. 6.31

    Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  65. 6.32

    CDU-Antrag: Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg

    abgelehnt
  66. 6.32.1

    Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.33

    Grüne/SPD/Linke/CDU-Antrag: Mietzuschuss Oxford-Club Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.33.1

    Mietzuschuss Oxford-Club Bonn

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.34

    Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2022 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.35

    Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf den Steinen [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn

    vertagt
  71. 6.36

    Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Brungsgasse [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn

    vertagt
  72. 6.37

    Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 6.37.1

    Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.38

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  75. 6.38.1

    Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“

    vertagt
  76. 6.39

    Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“

    vertagt
  77. 6.39.1

    Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“

    vertagt
  78. 6.40

    Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 6.40.1

    Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.41

    Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße

    vertagt
  81. 6.41.1

    Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße

    vertagt
  82. 6.42

    Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Zebrastreifen am Frankenbadplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.42.1

    Zebrastreifen am Frankenbadplatz

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.43

    Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.44

    Grüne/SPD-Antrag: Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 6.44.1

    Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  87. 6.45

    Grüne/SPD-Antrag: Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße

    vertagt
  88. 6.46

    Grüne/SPD-Antrag: Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 6.46.1

    Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.47

    Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    vertagt
  91. 6.47.1

    Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule

    vertagt
  92. 6.48

    CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach

    vertagt
  93. 6.49

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn - Endenich und Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.50

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 6.50.1

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.51

    Ukraine-Krise: Stärkung der Bonner Städte-Partnerschaften

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 6.52

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  98. 6.52.1

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn

    vertagt
  99. 6.53

    Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf

    vertagt
  100. 6.54

    Grüne/SPD-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße

    vertagt
  101. 7

    Empfehlungen

  102. 7.1

    Wohnen über Parken

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 7.1.1

    Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    nicht abgestimmt
  104. 7.1.2

    CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    abgelehnt
  105. 7.1.3

    Wohnen über Parken

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.1.4

    Grüne/SPD/LINKE-AA: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 7.2

    4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 8

    Anhörungen

  109. 8.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise

    vertagt
  110. 8.1.1

    Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141

    vertagt
  111. 8.2

    Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  112. 8.3

    Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke

    ohne Votum
  113. 8.4

    Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052

    abgelehnt
  115. 8.5

    CDU-Antrag: Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße

    abgelehnt
  116. 8.5.1

    Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße

    zur Kenntnis genommen
  117. 8.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  118. 8.6.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße

    zur Kenntnis genommen
  119. 8.7

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  120. 8.8

    Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 8.9

    Ausführung Klinkerfassaden

    ohne Votum
  122. 8.10

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  123. 9

    Stellungnahmen

  124. 10

    Anregungen

  125. 10.1

    Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn

  126. 10.2

    GRÜNE/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf

  127. 10.3

    Grüne/SPD-Atnrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße

  128. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  129. 12

    Mitteilungen

  130. 12.1

    Realisierung Pilotprojekt Tempo 30

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.2

    Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  132. 12.3

    Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.4

    Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  134. 12.5

    Forum Exilkultur Bonn

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.6

    Bonner Innenstadt: Passantenzahlen in der Pandemie stark rückläufig, Weihnachtsmarkt als belebendes Element

    zur Kenntnis genommen
  136. 12.7

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  137. 12.8

    Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse

    zur Kenntnis genommen
  138. 12.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  139. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  140. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:01 Uhr

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