Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 15. März 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (153)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
zur Kenntnis genommen -
1.2
Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
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6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3
Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
abgelehnt -
6.3.1
Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
abgelehnt -
6.4.1
Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.7.1
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagt -
6.8.1
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.9.1
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.10.1
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
vertagt -
6.11.1
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Parkstreifen an der Winzerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15
Bürgerantrag: Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Neue Baumscheibe im Bereich Lennéstraße/Niebuhrstraße/Johannes-Henry-Straße
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.18
Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
vertagt -
6.19
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.20
Bürgerantrag: Prüfung der Baumfällung in der Malteserstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.21
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22
Bürgerantrag: Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Erhalt des Naturdenkmals Nr. 33 in der Malteserstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24
Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
vertagt -
6.24.1
Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
vertagt -
6.25
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25.1
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
vertagt -
6.26
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt -
6.26.1
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt -
6.27
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.27.1
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.28
Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28.1
Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.29
Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.29.2
Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
zur Kenntnis genommen -
6.30
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
vertagt -
6.30.1
CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051
vertagt -
6.30.2
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
vertagt -
6.30.3
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
vertagt -
6.31
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.32
CDU-Antrag: Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg
abgelehnt -
6.32.1
Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg
zur Kenntnis genommen -
6.33
Grüne/SPD/Linke/CDU-Antrag: Mietzuschuss Oxford-Club Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33.1
Mietzuschuss Oxford-Club Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.34
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2022 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.35
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf den Steinen [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
vertagt -
6.36
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Brungsgasse [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
vertagt -
6.37
Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder
beschlossengeändert beschlossen
-
6.37.1
Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder
zur Kenntnis genommen -
6.38
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.38.1
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
vertagt -
6.39
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
vertagt -
6.39.1
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
vertagt -
6.40
Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.40.1
Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg
zur Kenntnis genommen -
6.41
Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
vertagt -
6.41.1
Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
vertagt -
6.42
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Zebrastreifen am Frankenbadplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42.1
Zebrastreifen am Frankenbadplatz
zur Kenntnis genommen -
6.43
Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.44
Grüne/SPD-Antrag: Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.44.1
Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.45
Grüne/SPD-Antrag: Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße
vertagt -
6.46
Grüne/SPD-Antrag: Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.46.1
Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.47
Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
vertagt -
6.47.1
Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
vertagt -
6.48
CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach
vertagt -
6.49
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn - Endenich und Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.50
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.50.1
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
zur Kenntnis genommen -
6.51
Ukraine-Krise: Stärkung der Bonner Städte-Partnerschaften
beschlossengeändert beschlossen
- 6.52
-
6.52.1
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
vertagt -
6.53
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
vertagt -
6.54
Grüne/SPD-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße
vertagt -
7
Empfehlungen
- 7.1
-
7.1.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
nicht abgestimmt -
7.1.2
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
abgelehnt -
7.1.3
Wohnen über Parken
zur Kenntnis genommen -
7.1.4
Grüne/SPD/LINKE-AA: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
vertagt -
8.1.1
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
vertagt - 8.2
-
8.3
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
ohne Votum -
8.4
Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052
abgelehnt -
8.5
CDU-Antrag: Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße
abgelehnt -
8.5.1
Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße
zur Kenntnis genommen -
8.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
zur Kenntnis genommen -
8.7
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.8
Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Ausführung Klinkerfassaden
ohne Votum -
8.10
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
-
10.2
GRÜNE/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
-
10.3
Grüne/SPD-Atnrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
12.2
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
12.3
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.4
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.5
Forum Exilkultur Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.6
Bonner Innenstadt: Passantenzahlen in der Pandemie stark rückläufig, Weihnachtsmarkt als belebendes Element
zur Kenntnis genommen -
12.7
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.8
Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse
zur Kenntnis genommen -
12.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
3.2 MB
Gremien
Details
- Ende
- 22:01 Uhr
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