Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 15. März 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (153)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: abgelehnt
Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
Ergebnis: abgelehnt
Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umwandlung der Husarenstraße in Bonn-Castell in eine Fahrradstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Umsetzung des Bürgerantrages mit der Drucksachen-Nr. 1813183 (Verkehrsberuhigende und Verkehrssichernde Maßnahmen in der Luisenstraße)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
Ergebnis: vertagt
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Abriss der Sporthalle am Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (EMA) und Neubau einer Mehrfachsporthalle
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Parksituation in Auerberg im Bereich Reykjavikstraße/Wiener Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
Ergebnis: vertagt
Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches in der Lennéstraße/Niebuhrstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühjahrsbepflanzung an historischen Freiräumen/Parkanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Neue Baumscheibe im Bereich Lennéstraße/Niebuhrstraße/Johannes-Henry-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Zeitgerechtes Wohnen für Kessenicher Familien durch klimafreundlichen Ausbau
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Straßenbeleuchtung und Bürgersteigerneuerung Ellerstraße zwischen Bornheimer Str. und Thomasstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Prüfung der Baumfällung in der Malteserstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Parkstreifen an der Winzerstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfung der Machbarkeit eines Zebrastreifens in Bonn-Dottendorf im Bereich Villenstraße/Ecke Hausdorffstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhalt des Naturdenkmals Nr. 33 in der Malteserstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
Ergebnis: vertagt
Sanierung des historischen Mordkapellenpfades
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Verzicht auf Umbenennung der Coburger Straße in Guido-Westerwelle-Allee
Ergebnis: vertagt
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
Ergebnis: vertagt
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
Ergebnis: vertagt
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellen einer Informationstafel an der historischen Wallanlage auf dem Venusberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Änderungsantrag: Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf Antrag zur Vorlage 220051
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlage Buschdorfer Straße zwischen Von-den-Driesch-Straße und Brücke in Bonn-Buschdorf
Ergebnis: vertagt
Straßenplanung Straße Am Hauptbahnhof – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Antrag: Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg
Ergebnis: abgelehnt
Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/Linke/CDU-Antrag: Mietzuschuss Oxford-Club Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietzuschuss Oxford-Club Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2022 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Auf den Steinen 17a, 53125 Bonn
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Blau-Zeder auf dem Grundstück Brungsgasse 31, 53117 Bonn
Ergebnis: vertagt
Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatz Grüner Pfeil Bornheimer -Str. Ecke Probsthof für Fahrräder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Kenntlichmachung von Fahrradverkehr Carl-Justi-Str. Ecke „An der schwarzen Brücke“
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Zugangs der Haltestelle „Geißlerstraße“
Ergebnis: vertagt
Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ertüchtigung des Fuß- und Radweges am Flodelingsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD-Antrag: Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: vertagt
Kreisel und Sanierung an der Berta-Lungstras-Straße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Zebrastreifen am Frankenbadplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen am Frankenbadplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD-Antrag: Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne/SPD-Antrag: Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreiheit am Fährpavillon Graurheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD-Antrag: Absperrung der Baumscheiben in der Prinz-Albert-Straße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Begrünung und Bänke am Bürgerplatz in Auerberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD-Antrag: Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
Ergebnis: vertagt
Sicherung des Schulausgangs der Bernhardschule
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Brücke über dem Göttgesbach
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns in Bonn - Endenich und Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ukraine-Krise: Stärkung der Bonner Städte-Partnerschaften
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD-Antrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: abgelehnt
Wohnen über Parken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/LINKE-AA: Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan Nr. 6224-3 "Im Rosenfeld" in Bonn-Buschdorf - weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 211141
Ergebnis: vertagt
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
Ergebnis: ohne Votum
Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Anlegen von Radfahrstreifen, Protected Bike Lanes und Umweltspuren auf der Ost-West-Achse von Altem Friedhof bis zum Bertha-von-Suttner-Platz Antrag zur Vorlage 220052
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße
Ergebnis: abgelehnt
Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6621-1, 2. Entwurf “Mensa Nassestraße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Nassestraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauherrenfunktion für die Errichtung eines Interimsbades im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausführung Klinkerfassaden
Ergebnis: ohne Votum
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz - Beteiligungskonzept Öffentlichkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Fortschrittsbericht - Beschlüsse der BV Bonn
GRÜNE/SPD-Antrag: Einrichtung einer Fahrradstraße in Graurheindorf
Grüne/SPD-Atnrag: Freihaltung des Gehwegs in der Gerhard-Domagk-Straße
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Realisierung Pilotprojekt Tempo 30
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzfristige Aufwertung des Rheinufers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Neubau des Schulzentrums Tannenbusch, Hirschberger Straße 3, 53119 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Forum Exilkultur Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Innenstadt: Passantenzahlen in der Pandemie stark rückläufig, Weihnachtsmarkt als belebendes Element
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2022 (Masterplan) – Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Errichtung des historischen Mauerfragments Vogtsgasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.05.2022 · 3.2 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 15.03.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2022 22:01 Uhr