Rat
Donnerstag, 10. Februar 2022 um 17:01 Uhr
Tagesordnung (137)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030 - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Investitionszuschuss an den Verein Junges Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen
Ergebnis: geändert beschlossen
S 23 Wendeanlage Bf. Duisdorf
Ergebnis: zurückgezogen
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
Ergebnis: nicht abgestimmt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
Ergebnis: vertagt
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Aufstellung von Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentliche Auslegung des Textbebauungsplans Nr. 6622-4 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 211954
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211954
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nrn. 6622-4, 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes 7819-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteile Kessenich und Dottendorf, "Gustav-Oel-Straße" sowie Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau des Kallenwegs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
Ergebnis: zurückgezogen
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242
Ergebnis: abgelehnt
Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
[Grüne/SPD/LINKE/Volt] Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. Antrag zur Vorlage 212312
Ergebnis: nicht abgestimmt
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212312
Ergebnis: abgelehnt
Mehr weibliche Namen im Bonner Straßenbild
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Forum Exilkultur Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag FDP: Forum Exilkultur Bonn Antrag zur Vorlage 220064
Ergebnis: zurückgezogen
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220087
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung zur Wahl der Wirtschaftsförderin der Stadt Bonn in den Vorstand des Gesundheitsregion KölnBonn e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 01./02.06.2022 in Essen
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 01./02.06.2022 in Essen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonner Resolution zur Gemeindefinanzierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitragserhöhung MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitragserhöhung MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden - ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
Ergebnis: verwiesen
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
Ergebnis: verwiesen
ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
Ergebnis: verwiesen
Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
Ergebnis: geändert beschlossen
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben Antrag zur Vorlage 220004
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag CDU: "Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben Antrag zur Vorlage 220004
Ergebnis: geändert beschlossen
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
Ergebnis: vertagt
Unterstützung des Bonner Einzelhandels durch Gutscheine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung des Bonner Einzelhandels durch Gutscheine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: verwiesen
wurde zu TOP 5.35.1
Rechtsrheinischer Radschnellweg
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Rechtsrheinischer Radschnellweg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220298 (Erweiterung des bestehenden Dringlichkeitsantrages)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen
Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mögliche Fragestellung für einen Ratsbürgerentscheid zum Thema der Aufnahme einer Seilbahn in das Bonner Nahverkehrsnetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses, Aktueller Sachstand der Untersuchungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.01.2023 · 607.0 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 10.02.2022 17:01 Uhr
- Ende
- 10.02.2022 22:14 Uhr