Rat
Donnerstag, 10. Februar 2022 um 17:01 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (135)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
vertagt -
1.1.1
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496
vertagt -
1.2
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage CDU: Ladeinfrastruktur für E Fahrzeuge und Leistungsfähigkeit des Bonner Stromnetzes ab 2030 - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Gebührenordnung des Friedhofs- und Begräbniswesens für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Investitionszuschuss an den Verein Junges Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
S 23 Wendeanlage Bf. Duisdorf
zurückgezogen -
5.3
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.2
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
nicht abgestimmt -
5.4.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagt -
5.5
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
vertagt -
5.6
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Aufstellung von Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Öffentliche Auslegung des Textbebauungsplans Nr. 6622-4 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
5.8.3
CDU-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee Antrag zur Vorlage 211954
abgelehnt -
5.8.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee
zur Kenntnis genommen -
5.8.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6918-4 “Kennedyallee Nr. 62-72“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf, Kennedyallee BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 211954
abgelehnt -
5.9
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Erlass einer Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nrn. 6622-4, 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes 7819-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteile Kessenich und Dottendorf, "Gustav-Oel-Straße" sowie Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau des Kallenwegs
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
zurückgezogen -
5.16
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212242
abgelehnt -
5.17
Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19.1
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage
zur Kenntnis genommen -
5.20
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V.
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20.1
[Grüne/SPD/LINKE/Volt] Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. Antrag zur Vorlage 212312
nicht abgestimmt -
5.20.2
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 212312
abgelehnt -
5.21
Mehr weibliche Namen im Bonner Straßenbild
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.22
-
5.22.1
Änderungsantrag FDP: Forum Exilkultur Bonn Antrag zur Vorlage 220064
zurückgezogen -
5.23
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.23.1
FDP-Änderungsantrag: Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2022/2023 Antrag zur Vorlage 220087
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.24
Zustimmung zur Wahl der Wirtschaftsförderin der Stadt Bonn in den Vorstand des Gesundheitsregion KölnBonn e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen
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5.26
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
beschlossengeändert beschlossen
-
5.26.1
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.27.1
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-05
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.27.2
Wahl von Vertreter*innen der Behinderten-Gemeinschaft Bonn als Beratende Mitglieder in Ratsgremien BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202220-06 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.28
Benennung der beratenden Preisgerichtsmitglieder im städtebaulichen Wettbewerbsverfahren „Schamotte Fabrik“, Ortsteil Duisdorf, Stadtbezirk Hardtberg (Bebauungsplan Nr. 6220-1 „Schamotte-Fabrik“)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 01./02.06.2022 in Essen
beschlossengeändert beschlossen
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5.30.1
Benennung von stimmberechtigten Delegierten der Bundesstadt Bonn für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 01./02.06.2022 in Essen
zur Kenntnis genommen -
5.31
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Gesellschaft für Energie- und Gebäudemanagement Bonn mbH (EGM)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Vertretung der Bundesstadt Bonn im Betriebsausschuss KDN.sozial
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier - Aufsichtsrat der Internationalen Beethovenfeste Bonn gGmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.35
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.35.1
-
5.36
Beitragserhöhung MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36.1
Beitragserhöhung MRE-Netzwerk Regio Rhein-Ahr
zur Kenntnis genommen -
5.37
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38.1
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden - ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
5.39
17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.40
3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
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6.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn (DS alt 1912321)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
verwiesen -
6.2.1
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren
verwiesen -
6.2.2
CDU-Antrag: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
verwiesen- Änderungsantrag 212130-02 AA: ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
-
6.2.3
ÄA-Koalition: Einrichtung von Familiengrundschulzentren Antrag zur Vorlage 212130
verwiesen - 6.3
-
6.3.1
Antrag CDU: Hochwasserpartnerschaft Bonn-Alfter
zur Kenntnis genommen -
6.4
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben Antrag zur Vorlage 220004
abgelehnt -
6.4.3
Änderungsantrag CDU: "Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben Antrag zur Vorlage 220004
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.4
"Alt mietet Neu und kleiner, Jung mietet Alt und größer“- Wohnungstauschbörse erproben
zur Kenntnis genommen -
6.5
Wohnen über Parken
vertagt -
6.5.1
Wohnen über Parken Antrag zur Vorlage 220021
vertagt -
6.5.2
Wohnen über Parken
vertagt -
6.6
Unterstützung des Bonner Einzelhandels durch Gutscheine
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Unterstützung des Bonner Einzelhandels durch Gutscheine
zur Kenntnis genommen -
6.7
Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
verwiesen -
6.7.1
Rechnungsprüfungsordnung der Bundesstadt Bonn
verwiesen -
6.8
wurde zu TOP 5.35.1
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6.9
Rechtsrheinischer Radschnellweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Rechtsrheinischer Radschnellweg BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220298 (Erweiterung des bestehenden Dringlichkeitsantrages)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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7
Mitteilungen
-
7.1
Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)
zur Kenntnis genommen -
7.2
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0
zur Kenntnis genommen -
7.3
Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
7.4
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021)
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
7.5.1
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
7.6
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.7
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020
zur Kenntnis genommen -
7.8
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
7.8.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022
zur Kenntnis genommen -
7.11
Mögliche Fragestellung für einen Ratsbürgerentscheid zum Thema der Aufnahme einer Seilbahn in das Bonner Nahverkehrsnetz
zur Kenntnis genommen -
7.12
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Baulicher bzw. technischer Zustand des Stadthauses, Aktueller Sachstand der Untersuchungen
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
607.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:14 Uhr
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