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Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Beschlussvorlage eingebracht von Bürgerantrag 211626-04 vom 02.11.2023

beschlossen Stand: Am 10.02.2022 im Rat geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 08.09.2021

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    211626, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 19.01.2022

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.1, Empfehlung.

  3. 26.01.2022

    Betriebsausschuss SGB

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.1, Empfehlung.

  4. 27.01.2022

    Sportausschuss

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.1, Empfehlung.

  5. 10.02.2022 zuletzt

    Rat

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 5.1, Entscheidung.

  6. 02.11.2023

    Beschlussvorlage

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Beschlussvorlage öffentlich 211626-04 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 52 Sport- und Bäderamt Dezernat: Dez. IV Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 19.01.2022 Empfehlung Betriebsausschuss SGB 26.01.2022 Empfehlung Sportausschuss 27.01.2022 Empfehlung Rat 10.02.2022 Entscheidung Beschlussvorschlag Die Verwaltung legt den zuständigen Gremien sowie dem Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im ersten Quartal des Jahres 2022 eine belastbare aktualisierte Zeitplanung für die Sanierung des Frankenbades vor. Dabei soll auch dargestellt werden, wie die verschiedenen zukünftigen Nutzergruppen des Frankenbades beteiligt werden. Sofern sich gegenüber dem zuletzt angestrebten Sanierungsbeginn 2024 Änderungen ergeben, stellt die Verwaltung die Hintergründe dar und führt auf, welche zusätzlichen Ressourcen notwendig sind, um den ursprünglichen Zeitplan einzuhalten bzw. welche zusätzlichen Optionen bestehen, um weitere Verzögerungen bei Planung und Sanierung zu vermeiden. Zu diesem Zweck soll auch dargestellt werden, welche Möglichkeiten für die Hinzuziehung von externer Unterstützung für das Projekt für das SGB bis hin zu einem vollständigen Übergang von Planung und Sanierung in externe Projektverantwortlichkeit bestehen. Auf Grund er aktuellen Auslastung im SGB ist eine Bearbeitung mit dem derzeitigen Personalbestand nicht möglich. Begründung Der vorgenannte Beschlussvorschlag geht zurück auf einen Beschluss Seite 1 von 3 Seite 2 —— des Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in seiner Sitzung vom 03.11.2021, mit dem dieser dem Änderungsantrag der Koalition DS 211626-03AA zum Bürgerantrag 211626 „Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des Maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen“ gefolgt ist. *** Der ursprüngliche Bürgerantrag lautet wie folgt: 1. Die Verwaltung legt bis zur nächsten Sitzung der zuständigen Gremien eine belastbare Zeitschiene mit Optimierung des Planungsprozesses vor. Dabei wird auch dargelegt, wie die verschiedenen zukünftigen Nutzergruppen des Frankenbades beteiligt werden. 2. In Konkretisierung des Ratsbeschlusses vom 28.06.2021 (Drucksachennummer 210798) wird in die Vertragliche Vereinbarung mit den SSF Bonn e.V. als Zeitpunkt für den Eigentumsübergang des Interimsbads an die Stadt ein Termin im ersten Halbjahr 2024 festgelegt. *** Zu dem Bürgerantrag hatte die Verwaltung wie folgt Stellung genommen (DS 211626-02ST): zu 1.: Die Verwaltung kann derzeit keine belastbare Zeitschiene für die Sanierung des Frankenbades vorlegen. Im Rahmen der Leistungsphase 1 (Grundlagen- und Bedarfsermittlung) werden die verschiedenen Nutzergruppen des Frankenbades beteiligt. zu 2.: Die Verwaltung ist mit dem angeführten Ratsbeschluss beauftragt worden, Maßnahmen zu prüfen, die das Schul- und Vereinsschwimmen während der Umbaumaßnahmen im Sportpark Nord und im Frankenbad sicherstellen. Im Rahmen dieses Prüfauftrages werden derzeit mit den Schwimm- und Sportfreunden Bonn e.V. (SSF) Gespräche geführt. Im Anschluss wird den politischen Gremien ein Entscheidungsvorschlag unterbreitet. Der Zeitpunkt für einen möglichen Eigentumsübergang des noch zu errichtenden Interimsbades von den SSF an die Stadt kann deshalb zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht festgelegt werden. Seite 2 von 3 Seite 3 —— Anlage/n Keine Seite 3 von 3

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