Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 19. Januar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (78)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
vertagt -
3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.1.1
Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.1.2
Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.2
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.2.1
Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.2.2
Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn
vertagt -
4.3
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
zurückgezogen -
4.3.1
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
zurückgezogen -
4.3.2
Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)
zurückgezogen -
4.4
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer
abgelehnt -
4.4.1
Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik
beschlossengeändert beschlossen
-
4.5.1
Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen
vertagt -
4.6.1
Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen
vertagt -
4.6.2
Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen
vertagt -
4.7
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.7.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.8
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.8.1
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.9
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.9.1
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.10
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.10.1
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.11
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.11.1
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.12
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.12.1
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.13
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.13.1
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.14
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.14.1
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.15
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.15.1
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.16
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.16.1
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.17
Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.17.1
Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.18
Bürgerantrag: Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.18.1
Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung
zur Kenntnis genommen -
4.19
Bürgerantrag: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.19.1
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke
zur Kenntnis genommen -
4.20
Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.20.1
Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen
zur Kenntnis genommen -
4.21
Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.22
Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.22.1
Abbau der Grünpfeile
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.23
Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.24
Bürgerantrag: Ausgestaltung der komplexen Bürgerbeteiligung für das ehemalige Postareal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023
vertagt -
6
Empfehlungen
-
6.1
Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
ohne Votum -
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
9.3
Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2022: Terminliche Änderung der Novembersitzung
zur Kenntnis genommen -
9.4
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
807.1 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz