mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 19. Januar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (78)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

    vertagt
  5. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  8. 4.1.1

    Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  9. 4.1.2

    Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  10. 4.2

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  11. 4.2.1

    Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  12. 4.2.2

    Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

    vertagt
  13. 4.3

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    zurückgezogen
  14. 4.3.1

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    zurückgezogen
  15. 4.3.2

    Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

    zurückgezogen
  16. 4.4

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

    abgelehnt
  17. 4.4.1

    Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.5

    Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 4.5.1

    Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

    zur Kenntnis genommen
  20. 4.6

    Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

    vertagt
  21. 4.6.1

    Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

    vertagt
  22. 4.6.2

    Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

    vertagt
  23. 4.7

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 4.7.1

    Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 4.8

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 4.8.1

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.9

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 4.9.1

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 4.10

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.10.1

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 4.11

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 4.11.1

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.12

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.12.1

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 4.13

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 4.13.1

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 4.14

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 4.14.1

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 4.15

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 4.15.1

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 4.16

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 4.16.1

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 4.17

    Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 4.17.1

    Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 4.18

    Bürgerantrag: Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  46. 4.18.1

    Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung

    zur Kenntnis genommen
  47. 4.19

    Bürgerantrag: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  48. 4.19.1

    Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke

    zur Kenntnis genommen
  49. 4.20

    Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  50. 4.20.1

    Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen

    zur Kenntnis genommen
  51. 4.21

    Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 4.22

    Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 4.22.1

    Abbau der Grünpfeile

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 4.23

    Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 4.24

    Bürgerantrag: Ausgestaltung der komplexen Bürgerbeteiligung für das ehemalige Postareal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 5

    Beschlüsse

  57. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023

    vertagt
  58. 6

    Empfehlungen

  59. 6.1

    Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.2

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

    ohne Votum
  61. 7

    Anhörungen

  62. 8

    Anregungen

  63. 9

    Mitteilungen

  64. 9.1

    Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.2

    Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.3

    Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2022: Terminliche Änderung der Novembersitzung

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.4

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  68. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  69. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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