Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 19. Januar 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (78)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

Ergebnis: vertagt

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.12.2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.1.1

Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.1.2

Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.2

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.2.1

Bürgerantrag: Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.2.2

Verbot aller mietbarer E-Scooter/E-Tretroller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.3

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: zurückgezogen

4.3.1

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: zurückgezogen

4.3.2

Bürgerantrag: Nichtumsetzung des Radwege-Ausbaus am Beueler und am linksrheinischen Rheinufer (Bezug Beschluss der BV Beuel vom 16.06.2021)

Ergebnis: zurückgezogen

4.4

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

Ergebnis: abgelehnt

4.4.1

Geschwindigkeitsmessungen zum Radverkehr im Bereich der angedachten Radschnellrouten links- und rechtsrheinisches Rheinufer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

Ergebnis: geändert beschlossen

4.5.1

Aufnahme von Rudolf Duala Manga Bell in die Straßenbenennungsliste sowie Errichtung eines Denkmals für die Opfer der deutschen Kolonialpolitik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

Ergebnis: vertagt

4.6.1

Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

Ergebnis: vertagt

4.6.2

Gehwegplanungen "Am Hauptbahnhof" an Grundanforderungen des Fußgängerverkehrs anpassen

Ergebnis: vertagt

4.7

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7.1

Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8.1

Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.9.1

Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.1

Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11.1

Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12.1

Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.13.1

Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.14

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.14.1

Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.15

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.15.1

Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.16

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.16.1

Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.17

Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.17.1

Bürgerantrag: Bonn picobello außerhalb der Brutzeit der Vögel durchführen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.18.1

Prüfung der Straßenreinigungsgebührenfestsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.19

Bürgerantrag: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.19.1

Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Elisabeth Erdmann-Macke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.20

Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.20.1

Bürgerantrag: Umsetzung von Bürgeranträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.21

Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.22

Bürgerantrag: Abbau der Grünpfeile

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.22.1

Abbau der Grünpfeile

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.23

Bürgerantrag: Anpassung Ziele und Zwecke der Planung für das ehemalige Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.24

Bürgerantrag: Ausgestaltung der komplexen Bürgerbeteiligung für das ehemalige Postareal

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164642 Fortschreibung des Kulturkonzeptes der Stadt Bonn ab 2023

Ergebnis: vertagt

6

Empfehlungen

6.1

Bürgerantrag: Wort halten und mit der denkmalgerechten Sanierung des maroden Frankenbades spätestens 2024 beginnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Regelung des Verfahrens bei der Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Aufstellung des Bonner Freiraumplans als Weiterentwicklung der Integrierten Freiraumplanung der Bundesstadt Bonn (IFS)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Sitzungstermine des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger im Jahr 2022: Terminliche Änderung der Novembersitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

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Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

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16

(nichtöffentlich)

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17

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18

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19

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.02.2022 · 807.1 KB

Details

Beginn
19.01.2022 18:00 Uhr
Ende
19.01.2022 23:59 Uhr