Apr 05

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Dienstag, 05. April 2022 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (35)

1

Genehmigung der Tagesordnung

2

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

3

Hinweise und Anmerkungen zu der öffentlichen Niederschrift der Sitzung am 08.02.2022

4

Eingänge/Mitteilungen

4.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

4.2

Sonstige Mitteilungen

5

Wohnen

5.1

Entwicklungsorientierte Wohnungsmarktbeobachtung in der Stadtregion Münster "eWoMaB" - Inhalte und Schlussfolgerungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6

Liegenschaften

6.1

Strategie zur Erreichung der Klimaneutralität 2030 für städtische Gebäude

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.2

Neubau Feuer- und Rettungswache 3 der Berufsfeuerwehr in Münster Hiltrup

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.3

Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für ein Teilstück des Grundstücks Gemarkung Hiltrup, Flur 7, Flurstück 557

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

88. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 627 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Finanzen

7.1

Wohn + Stadtbau GmbH (W+S): Entschädigung für die Tätigkeit von Aufsichtsratsmitgliedern

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.2

Aufnahme der Stadtnetze Münster GmbH in die Informations- und Steuerungscluster als steuerungsrelevante Beteiligung der Stadt Münster und Einordnung in die Informationskategorie A

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Neufassung Errichtungsbeschluss für den Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr im Ortsteil Albachten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Münster (Parkgebührenordnung) A-R/0008/2022 Ausgleich für die Stadtwerke - ÖPNV-Fonds etablieren vom 01.02.2022

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.5

Anpassung der Entgeltordnung der Stadthalle Hiltrup zum 01.05.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung im Oxford-Quartier im Stadtteil Gievenbeck [Wohn- und Stadtbau GmbH]

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Errichtungsbeschluss: Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf [Wohn- und Stadtbau GmbH]

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Thomas-Morus-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.9

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Kardinal-von-Galen-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.10

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Johannisschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.11

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Gottfried-von-Cappenberg-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Margaretenschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Fortsetzung des Vertrages zum Schülerticket für den Schulstandort Münster - Finanzierung von Fahrkosten über der Höchstbetragsgrenze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Theaterhaus Pumpenhaus gGmbH: Zukunftsfähige Aufstellung und Weiterentwicklung, Wiederbesetzungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Theater Münster Planungsbeschluss zur Aufstockung des Verwaltungstraktes und zur energetischen Teilsanierung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Wirtschaft

8.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen am Sonntag, dem 15.05.2022 in Münster-Hiltrup

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan 2022/2023 des Theater Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Musik-Campus - Grundsatzbeschlüsse

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

10

Integrationsmonitoring 2020/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
05.04.2022 17:00 Uhr
Ende
05.04.2022 19:33 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage