Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 19. März 2015 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (35)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 17. März 2015 betr. 'Haushalt'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in der Wissenschaftsstadt Darmstadt 'Damit alle mitmachen können'
Freiwillige Feuerwehr Arheilgen, Neubau
Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr in der Heinrich-Fuhr-Straße und am Breslauer Platz
Darmstädter Bürgerhaushalt 2015 und Weiterentwicklung des Verfahrens; Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2014
Änderung der Marktordnung und Wochenmarktgebührenordnung
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen SPD, UWIGA und FDP vom 6. März 2015 betr. Bürgerbeteiligung zum Eberstädter Kreisel
Antrag der FDP-Fraktion vom 18. November 2014 betr. Verbot von Streusalz
Antrag des Ausländerbeirates vom 21. Januar 2015 betr. Stellungnahme der Stadtverordnetenversammlung gegen Rechtsextremismus, Islamfeindlichkeit, radikalreligiöse Haltungen und Antisemitismus
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. Januar 2015 betr. Erhöhung der Neueinstellungen schwerbehinderter Menschen
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. Februar 2015 betr. Regionalkreis Frankfurt/Rhein-Main
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17.02.2015 betr. Planungswerkstatt Ortskern Eberstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 18. November 2014 betr. Leerungsrhythmus der Bio-Tonne
Antrag der SPD-Fraktion vom 9. März 2015 betr. Einrichtung eines Ausschusses für Eingaben
Teilaufhebung Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - und Teiländerung, Bebauungsplan A 8.1 - Ruthsenbachwiesen - (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan W 35 – Rüdesheimer Straße / Noackstraße – (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan N 32 – Martinsviertel Block 22.31 - (Änderung des Aufstellungsbeschlusses) und Bebauungsplan N 32.1 – Martinsviertel Block 22.31 (Teilbereich Ost) – (erneuter Offenlagebeschluss)
Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen (Teilungsgenehmigungssatzung)
IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Kommunalwahlen 2016 Zusätzliche Angaben auf dem Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und die Wahl zum Ortsbeirat Wixhausen
Jahresabschlussprüfung 2011 und 2012 hier: Bestellung des Wirtschaftsprüfers
Frauenförderplan für den EAD 2015-2020
Widerruf der Bestellung des besonderen Gemeindewahlleiters und besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters, sowie Neubestellung eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters
Schließzeiten der städtischen Kindertagesstätten in den Sommerferien 2015-2017
Kassenkredite Änderung der Maßgaben für eine langfristige Zinssicherung
Verkauf des Wohnungsbestandes an die bauverein AG hier: Sozialcharta
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 19.03.2015 16:00 Uhr
- Ende
- 19.03.2015 22:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2