2015/0041
IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
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anlage 2
126092 Zeichen
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
WIRTSCHAFTSPRÜFUNGSGESELLSCHAFT
STEUERBERATUNGSGESELLSCHAFT
Eigenbetrieb
Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
(IDA)
Bericht über die Prüfung des
Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2010
und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr
2010
|
i
I
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG |
inhaltsverzeichnis
A. Prüfungsauftrag 1
B. Grundsätzliche Feststellungen 3 ;
1, Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter 3
H. Feststellungen gemäß $ 321 Abs. 1 Satz 3 HGB 4
1. Entwicklungsbeeinträchtigende oder bestandsgefährdende Tatsachen 4
2. Beachtung von Vorschriften zur Rechnungslegung 4
C. Analyse und Erläuterung des Jahresabschlusses 5
l. Ertragslage (Gewinn- und Verlustrechnung) 5
I. Vermögenslage (Bilanz) 11
If. Finanzlage (Kapitalflussrechnung) 14 !
D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung 15 i
E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung 18 |
l. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 18 |
1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 18
2. Jahresabschluss 19
3. Lagebericht 20 i
Il. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 21 j
1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 21 \
2. Wesentliche Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen 21 i
3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen 21 i
|
F. Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrages 22 N
I. Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach $ 53 HGrG 22
Il. Wirtschaftsplan 22 |
Ill. Feststellungen zur Einführung eines Risikofrüherkennungssystems 23 |
G. Wiedergabe des Bestätigungsvermerkes und Schlussbemerkungen 24
|
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG |
|
|
j
!
Anlagenverzeichnis
_
Anlage Bilanz zum 31. Dezember 2010 j
Anlage 2: Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2010
Anlage 3: Anhang für das Geschäftsjahr 2010
Anlage 4: Lagebericht zum 31. Dezember 2010
Anlage 6: Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
|
Anlage 6: Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach
8 53 HGrG |
‘ 1
}
Allgemeine Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und
Wirtschaftsprüfungsgesellschaften vom 1. Januar 2002 |
|
|
|
1141/14
DGM/Km |
11552 i
}
j
i
\
Hinweis: Aus rechentechnischen Gründen können in Tabellen und bei Verweisen Rundungsdifferenzen
zu den sich mathematisch exakt ergebenden Werten (Geldeinheiten, Prozentangaben usw.) |
auftreten.
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
A. Prüfungsauftrag
Die Geschäftsführung des
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
— im Folgenden auch kurz "Unternehmen" oder "Eigenbetrieb" genannt — hat uns beauftragt, den
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 unter Einbeziehung der zugrunde’ liegenden Buchfüh-
rung und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 des Eigenbetriebes nach berufsüblichen
Grundsätzen zu prüfen sowie über das Ergebnis unserer Prüfung schriftlich Bericht zu erstatten.
Dem Prüfungsauftrag lag die Beauftragung durch die 1. Betriebsleiterin mit Schreiben vom
7. Februar 2012 zugrunde. Wir haben den Auftrag mit Schreiben vom 29. Februar 2012 ange-
nommen. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31. Mai 2012 wurden wir zum
Abschlussprüfer gewählt (8 318 Abs, 1 Satz 1 HGB).
Der Eigenbetrieb ist nach 8 27 Abs, 2 EigBGes prüfungspflichtig gemäß 88 316 ff, HGB.
Bei unserer Prüfung waren auftragsgemäß auch die Vorschriften des 8 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2
HGrG zu beachten.
Darüber hinaus wurden wir von den gesetzlichen Vertretern beauftragt, die Ordnungsmäßigkeit
der Geschäftsführung zu prüfen und hierüber zu berichten. Wegen Einzelheiten siehe auch Ab-
schnitt F, des Berichtes.
Auftragsgemäß haben wir den Prüfungsbericht um die Berichterstattung über die Prüfung nach
8 53 HGrG erweitert, die diesem Bericht als Anlage 6 beigefügt ist.
Wir bestätigen gemäß 8 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwend-
baren Vorschriften zur Unabhängigkeit beachtet haben.
Über Art und Umfang sowie über das Ergebnis unserer Prüfung erstatten wir den nachfolgenden
Bericht, der in Übereinstimmung mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei
Abschlussprüfungen (IDW PS 450) erstellt wurde.
Der Bericht enthält in Abschnitt B. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die
gesetzlichen Vertreter sowie Feststellungen gemäß 8 321 Abs. 1 Satz 3 HGB.
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse sind in den Abschnitten C., D. und E. im
Einzeinen dargestellt. Die Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrages haben wir in
Abschnitt F. dargestellt. Der aufgrund der Prüfung erteilte uneingeschränkte Bestätigungsver-
merk wird in Abschnitt G. wiedergegeben.
Unserem Bericht haben wir den geprüften Jahresabschluss, bestehend aus der Bilanz (Anla-
ge 1), der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) und dem Anhang (Anlage 3), sowie den ge-
prüften Lagebericht (Anlage 4) beigefügt.
Für die Durchführung des Auftrages und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Drit-
ten, liegen die vereinbarten und diesem Bericht als Anlage beigefügten "Allgemeine Auftragsbe-
dingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften" in der Fassung vom
1. Januar 2002 zugrunde.
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG Hi
B. Grundsätzliche Feststellungen
I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die gesetzlichen Vertreter
Die Betriebsleitung hat im Lagebericht (Anlage 4) und im Jahresabschluss (Anlagen 1 bis 3), |
insbesondere im Anhang, die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebes beurteilt,
Gemäß 8 321 Abs. 1 Satz 2 HGB nehmen wir als Abschlussprüfer mit den anschließenden Aus- !
führungen vorweg zur Lagebeurteilung durch die Betriebsleitung im Jahresabschluss und im |
Lagebericht Stellung. Dabei gehen wir insbesondere auf die Beurteilung des Fortbestandes und I
der zukünftigen Entwicklung des Eigenbetriebes unter Berücksichtigung des Lageberichtes ein.
Unsere Stellungnahme geben wir aufgrund unserer eigenen Beurteilung der Lage des Eigenbe- N
triebes ab, die wir im Rahmen unserer Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes
gewonnen haben.
Folgende Kernaussagen im Lagebericht sind hervorzuheben:
- Die an den Eigenbetrieb übertragene Bausubstanz ist aufgrund einer in der Vergangenheit
unzureichenden Bauunterhaltung vielfach in einem mangelhaften Zustand.
- Die Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt führt dazu, dass ab dem Jahr j
2010, mit der Aufstellung eines zweiten Haushalts- und Wirtschaftsplans, die zeitliche Rei- |
henfolge der Umsetzung des Schulsanierungsprogrammes nicht mehr möglich ist. |
der Bund als auch das Land Hessen Konjunkturprogramme verabschiedet, die zusätzliche
Investitionen in die Bildungsinfrastruktur der Kommunen und sonstige kommunale Infra-
strukturinvestitionen ermöglichen. N
_ Vor dem Hintergrund der Finanzkrise und ihrer Folgen für die Realwirtschaft haben sowohl |
|
— Der Verkauf aus dem Immobilienbestand war auch im Jahr 2010 eine wesentliche Quelle
der Einnahmen.
=. Die Abwicklung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes und die ambitio-
nierten Zeitvorgaben haben den Eigenbetrieb bis Mai 2012 beschäftigt.
Die vorstehend angeführten Hervorhebungen werden in Abschnitt C. durch analysierende Dar-
stellungen wesentlicher Aspekte der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage ergänzt.
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen ist die Beurtei-
lung der Lage des Eigenbetriebes einschließlich der dargestellten Risiken der künftigen Entwick-
lung plausibel und folgerichtig abgeleitet. Die Lagebeurteilung durch die Betriebsleitung ist dem
Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend. Unsere Prüfung hat keine Anhaltspunkte
dafür ergeben, dass der Fortbestand des Eigenbetriebes gefährdet wäre.
ll. Feststellungen gemäß $ 321 Abs. 1 Satz 3 HGB
1. Entwicklungsbeeinträchtigende oder bestandsgefährdende Tatsachen
Nach $ 321 Abs. 1 Satz 3 HGB haben wir als Abschlussprüfer über bei Durchführung der Prü-
fung festgestellte Tatsachen zu berichten, die die Entwicklung des Eigenbetriebes wesentlich
beeinträchtigen oder dessen Bestand gefährden können.
Im Rahmen unserer Prüfung wurden keine entwicklungsbeeinträchtigenden oder bestandsge-
fährdenden Tatsachen I. S. d. 8 321 Abs. 1 Satz 3 HGB festgestellt.
2. Beachtung von Vorschriften zur Rechnungslegung
Als Abschlussprüfer haben wir nach & 321 Abs, 1 Satz 3 HGB auch über bei Durchführung un-
serer Prüfung festgestellte Unrichtigkeiten oder Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften zu be-
richten.
Gesetzliche Vorschriften i. $. d. 8 321 Abs. 1 Satz 3 HGB sind die für die Aufstellung des Jah-
resabschlusses und Lageberichtes geltenden Rechnungslegungsnormen i. S. d. 8317 Abs. 1
Satz 2 HGB. Hierzu gehören die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, Ansatz-, Ausweis-
und Bewertungsvorschriften für den Jahresabschluss, Angabe- und Erläuterungspflichten im
Anhang, Vorschriften zur Aufstellung des Lageberichtes sowie ggf. einschlägige Normen der
Betriebssatzung.
Die Aufstellungsfrist für den Jahresabschluss nach $ 27 HessEigBGes (sechs Monate) wurde
nicht eingehalten.
Weitere wesentliche Unrichtigkeiten oder Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften zur Rech-
nungslegung haben wir bei unserer Prüfung nicht festgestellt.
;
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|
|
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG |
i
h
C. Analyse und Erläuterung des Jahresabschlusses
Zur Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage haben wir die Posten der Bilanz und der
Gewinn- und Verlustrechnung nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geordnet, wobei
sich die Darstellung auf eine Entwicklungsanalyse beschränkt.
l. Ertragsiage (Gewinn- und Verlustrechnung)
Die aus der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) abgeleitete Erfolgsrechnung zeigt folgen-
des Bild der Ertragsiage und ihre Veränderungen: '
2010 2009 Yan |
TEUR % TEUR % TEUR )
Umsatzerlöse 42.001 86 14.635 68 27.366
Sonstige betriebliche Erträge 6.564 14 6.885 32 -321
Gesamtleistung 48.565 100 21.520 100 27.045
Materlalaufwand 23.599 49 23.691 110 -92
Rohergebnis 24.966 51 -2.171 -10 27.137 zu
Personalaufwand a 19 9009 46 518
Abschreibungen auf Sachanlagen und |
immaterielle Vermögensgegenstände 5,797 12 9.176 43 -3.379
des Anlagevermögens
Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.870 4 2.011 9 -141
Sonstige Steuern 184 0 189 1 -5
Betriebsergebnis 07.824 16 -23.356 -109 31,180
Zinserträge 490 1 585 3 -95
Zinsaufwand 4.979 10 5.109 24 -130
Finanzergebnis 4.489 9 4.524 -21 35
Außerordentliche Erträge 3 0 0 0 3
Außerordentliche Aufwendungen 2.836 6 5.500 26 -2,664
Außerordentliches Ergebnis 2,833 "6 -5.500 26 2.667
Jahresgewinn/Jahresverlust 502 1 -33.380 -156 33.882
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt:
2010 200g Verände-
TEUR TEUR TEUR
Zuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt 35.522 7.500 28.022
Mieterträge 2.735 2.229 506
Erträge aus Erbbauzinsen 1.211 1.235 "24
Betriebskosten 1.062 1.606 -544
Pachterträge 988 1.589 -601
Grundbesitzabgaben 280 238 42
Entgelte Dienstleistungen 194 194 0
Sonstige 9 44 -35
42.001 14.635 27.366
Die Veränderung bei den Umsatzerlösen ist im Wesentlichen auf den deutlich höheren Zu-
schuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Jahr 2010 aus Verlustzuweisungen zurückzufüh-
ren. Bei den Betriebskosten und den Pachterträgen waren im Vorjahr auch Erträge aus 2008
enthalten. Die Mieterträge sind aufgrund der erstmalig in 2010 eingenommenen Mieten Her-
mannstraße deutlich gestiegen. j
Die sonstigen betrieblichen Erträge beinhalten:
2010 2009 Verinde-
ung _
TEUR TEUR TEUR
Verkauf von Grundstücken 5.661 4.405 1.256
Entgelte Verwaltungskostenanteile 127 131 -4
Erträge aus Zuschüssen begleitende Hilfe 30 11 19
Verminderung der Pauschalwertberichtigungen 22 70 -48
Erstattung Grundstücksunterhaltung 17 310 -293
Schadensersatzleistungen 2 96 j -94
Auflösung von Rückstellungen 0 406 -406
Spenden 0 51 51
Weitere sonstige betriebliche Erträge 394 474 -80
Periodenfremde Erträge 311 931 -620
6.564 6.885 -321
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen die Erstattung des Verzichts auf
ein Wiederkaufsrecht (TEUR 200) sowie Erträge Im Rahmen des Investitionsprogramms Mathil-
denhöhe des Eigenbetriebes Kulturinstitute (TEUR 95). Die periodenfremden Erträge beinhalten
hauptsächlich Buchwerterhöhungen zweier Grundstücke.
Die Materialaufwendungen (TEUR 23.599) stellen sich wie folgt dar.
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für
bezogene Waren
Strom
Gas
Fernwärme
Abwasser
Wasser
Reinigungsmaterlal
Sonstige Aufwendungen für bezogene Waren
Aufwendungen für bezogene Leistungen
Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen
Instandhaltung Grundstücke
Fremdreinigung
Mieten und Pachten, Erbbauzinsen
Müllgebühren
Sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen
2010 2009 darum
TEUR TEUR TEUR
1.826 1.637 189
2214 2796 -582
1.783 1.459 324
950 900 50
435 895 40
157 145 12
123 83 40
7488. 7.415 73
4.193 4489 -296
780 1.250 -470
4.491 4.383 108
3.772 3.472 300
895 903 -8
1980 1.779 201
16.111 16.276 -168
23.599 23.691 -92
j
i
}
Fi
\
\
|
!
\
\
!
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG |
|
I
I
i
in
Die sonstigen Aufwendungen für bezogene Waren gliedern sich wie folgt.
2010 2009 A Ä
TEUR TEUR TEUR |
Materialaufwand für Gebäude und Außenanlagen 20 22 -2
Materialaufwand für Betriebs- und Geschäftsausstattungen 7 5 2
Verbrauchsmaterial 0 3 -3 |
Heizöl 38 15 23
Treibstoffe 19 11 8
Dienst- und Schutzkleidung 6 4
Beseitigung von Graffitis/Schmierereien 32 23
Sonstiges 1 0 1
123 83 40
Die sonstigen Aufwendungen für bezogene Leistungen enthalten!
2010 2009 a
TEUR . TEUR TEUR
Instandhaltung Sanierungsgebiet Martinsviertel 310 194 116
Aufzugswartung 24 22 2
Gärtnerdienste 300 297 3
Straßen- und Gehwegreinigung 294 300 "6
Winterdienst 24 22 2
Wartung und Miete von Energiezählern 23 21 2
Instandhaltung von Maschinen und Anlagen 37 20 17 |
Wiederkehrende Prüfungen der Revision 100 55 45
Unterhaltung der Betriebs- u. Geschäftsausstattung 30 39 -9
Softwarepflege 80 85 -5
Instandhaltung und Materialaufwand für Kfz 35 22 13
Wartungskosten 256 191 65
Betriebsmittel Wartungen 38 22 16
Bodenuntersuchungen 45 4 41
Miete für Fahrradladen an die Bahn AG 33 33 0
Übrige Aufwendungen für bezogene Leistungen 351 452 -101
1.9880 1.779 201
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Der Personalaufwand (TEUR 9.291) beansprucht einen Anteil von 19 % der Gesamtleistung
und beinhaltet folgende Aufwendungen:
2009 Verände-
2010 rung
TEUR TEUR TEUR
Entgelt für geleistete Arbeitszeit 6.129 5.639 490
Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 1.861 1.885 "24
Beamtenbezüge 851 834 17
Arbeitnehmer Sonderzuwendung 428 387 41
Zuführung zu Pensionsrückstellungen 10 728 -718
Zuführung zu Beihilferückstellungen 120 24 96
Veränderung der Überstundenrückstellungen -159 101 -260
Veränderung der Urlaubsrückstellungen -89 96 -185
Sonstiger Personalaufwand 140 115 25
9.291 9.809 -518
Die Veränderung der Entgelte für geleistete Arbeit gegenüber dem Vorjahr ist neben allgemei-
nen Lohnerhöhungen auch auf die Bildung einer Rückstellung für Nachzahlungen von Personal-
kosten technischer Fachbereich 2008-2010 (TEUR 181) zurückzuführen.
Der sonstige Personalaufwand beinhaltet:
2010 2009 Verände-
run!
TEUR TEUR TEUR
Leistungsentgelt $ 18 TVöD 77 57 20
Sonderzuwendungen Beamte 42 40 2
Personalnebenausgaben / LOGA 13 12 1
Sonstiger Personalaufwand 8 6 2
140 115 25
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Bei den Abschreibungen auf Sachanlagen und immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens (TEUR 5.797) handelt es sich überwiegend um planmäßige Abschreibun-
gen, die im Wesentlichen die planmäßigen Gebäudeabschreibungen beinhalten. Außerplanmä-
Rige Abschreibungen sind in Höhe von TEUR 70 enthalten.
2010 2009 ng
TEUR TEUR TEUR
Planmäßige Abschreibungen 5.727 7.214 -1.487
Außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen 0 1060 -1.060
Außerplanmäßige Abschreibungen auf Grundstücke 70 902 -832
5.797 9.176 -3.379
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich wie folgt zusammen.
2010 2009 ne
TEUR TEUR TEUR
Verlust aus Verkauf von bebauten Grundstücken 281 0 281
Periodenfremde Aufwendungen 280 350 70
Erhöhung der Einzelwertberichtigungen 180 374 -194
Beitrag für gebäudebezogene Versicherungen 269 257 12
Kostenerstattung Martinsviertel 166 219 "53
Regulierung von Schadensfällen 9 73 18
Überprüfung Trinkwasseranlagen 55 6 49
Prüfungs- und Untersuchungsaufwendungen 51 31 20
Mieten für DV-Geräte 38 48 -10
Zuführung JA-Kosten Erstellung intern 166 219 -53
Aufwendungen für betriebswirtschaftliche Beratung 8 75 87
Kaufpreisrenten 0 62 -62
Reisekosten 31 25 6
Rechtsanwälte und Gerichtskosten 30 40 -10
Weitere sonstige betriebliche Aufwendungen 224 232 -8
Die periodenfremden Aufwendungen betreffen im Wesentlichen Erschließungskosten für Grund-
stücke, die im Vorjahr bereits verkauft wurden (TEUR 278).
-10-
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die weiteren sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind in folgender Tabelle dargestellt:
2010 2009 Verände-
rung
TEUR TEUR TEUR
Abschreibungen auf Forderungen - Uneinbringlichkeit 0 7 -7
Aufwendungen für Wirtschaftsprüfung . 22 31 9
Zuführung zur Archivierungsrückstellung 21 0 21
Aufwendungen für andere Beratungsdienstleistungen 9 0 9
Büromaterial 28 37 -9
Porto- und Versandkosten 11 10 1
Telefonkosten 21 23 -2
Aufwendungen für Aus- und Fortbildung 11 12 -1
Beiträge für sonstige Versicherungen 29 26 3
Verlust aus Verkauf unbebauter Grundstücke 17 1 16
Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 5 1
Amtliche Bekanntmachungen 6 8 -2
Bankspesen/Kosten des Geldverkehrs 6 1 5
Leasingkosten für Fahrzeuge 4 5 -1
Übrige Aufwendungen 33 66 -33
224 232 -8
Il. Vermögensiage (Bilanz)
In der folgenden Bilanzübersicht sind die Posten zum 31. Dezember 2010 nach wirtschaftlichen
und finanziellen Gesichtspunkten zusammengefasst und den entsprechenden Bilanzposten zum
31. Dezember 2009 gegenübergestellt (vgl. Anlage 1).
Zur Darstellung der Vermögensstruktur werden die Bilanzposten der Aktivseite dem langfristig
(Fälligkeit größer als ein Jahr) bzw. dem mittel- und kurzfristig gebundenen Vermögen zugeord-
net.
Zur Darstellung der Kapitalstruktur werden die Bilanzposten der Passivseite dem Eigen- bzw.
Fremdkapital zugeordnet, wobei innerhalb des Fremdkapitals eine Zuordnung nach langfristiger
(Fälligkeit größer als ein Jahr) bzw. mittel- und kurzfristiger Verfügbarkeit erfolgt.
-11-
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die Vermögens- und Kapitalstruktur sowie deren Veränderungen gegenüber dem Vorjahr erge-
ben sich aus der folgenden Zusammenstellung der Bilanzzahlen: |
j
Verände- |
31.12.2010 31.12.2009 rung
TEUR % TEUR % TEUR h
Aktivseite |
Immaterielle Vermögensgegenstände 68 0,0 63 0,0 5 |
Sachanlagen 280.875 952 261408 937 19.467 i
Langfristige Aktiva 280.944 95,2 261.471 93,7 19.473 N
Vorräte 1.365 05 12 00 1.213 i
Forderungen aus Lieferungen und R |
Leistungen 895 0,3 1.270 0,4 375 |
Forderungen an die Wissenschaftsstadt |
Darmstadt und andere Eigenbetriebe 8.773 2,3 5.786 a1 1.037
Sonstige Vermögensgegenstände 37 0,0 26 0,0 11
Flüssige Mittel 4.704 1,6 10.202 3,7 -5.498
Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten 270 0,1 213 0,1 57
Kurzfristige Aktiva 14.044 4,8 17.599 6,3 "3.555
Summe Aktivseite . 294.988 100,0 279.070 100,0 15.918
Passivseite
Eigenkapital 164.706 55,8 149.886 53,7 14.820
Sonderposten mit Rücklagenanteil 3.031 1,0 2.097 0,8 934
Langfristige Rückstellungen 7.415 2,5 4.455 1,6 2.980
Langfristige Verbindlichkeiten gegen- .
Über Kreditinstituten 95.648 32,4 98.938 35,5 3.290
Langfristige Passiva 270.800 91,8 255.376 91,5 15.424
Kurzfristige Rückstellungen 9.388 3,2 9.011 32 377
Kurzfristige Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten 5.474 19 5.445 2,0 29
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und .
Leistungen 6.095 2,1 6.054 2,2 41
Verbindlichkeiten gegenüber der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt und anderen 2.964 1,0 2.961 1,1 3
Eigenbetrieben
Sonstige Verbindlichkeiten 258 0,1 223 0,1 35
Passiver Rechnungsabgrenzungsposten 10 0,0 0 00 10
Kurzfristige Passiva 24.189 8,2 23.694 8,5 495
Summe Passivseite 294.988 100,0 279.070 100,0 15.918
— 12 -
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Das Gesamtvermögen hat sich gegenüber der Eröffnungsbilanz um TEUR 15.918 (= 5,7 %) auf
TEUR 294,988 erhöht. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus einer Zunahme des Anla-
gevermögens um TEUR 19.473, einer Zunahme der Vorräte um TEUR 1.213 sowie der um
TEUR 1.037 höheren Forderungen an die Wissenschaftsstadt Darmstadt und an die Eigenbe-
triebe der Stadt. Dem steht eine Verringerung der flüssigen Mittel um TEUR 5.498 gegenüber.
Der Anteil des langfristig gebundenen Vermögens am Gesamtvermögen hat sich von 93,7 % auf
95,2 % erhöht.
Die Zugänge des Anlagevermögens betreffen im Wesentlichen fertiggestellte Schulbauten
(TEUR 2.478), unbebaute Grundstücke (TEUR 985) sowie Anlagen im Bau (TEUR 25.988).
Dem stehen die Abgänge und Abschreibungen des Berichtjahres gegenüber.
Die Forderungen an die Wissenschaftsstadt Darmstadt und an Eigenbetriebe der Stadt
beinhalten im Wesentlichen Forderungen aufgrund übernommener unverfallbaren Anwartschaf-
ten und aufgrund übernommener Beihilfeverpflichtungen (TEUR 4.072).
Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet im Wesentlichen die im Dezember 2010
bezahlten Beamtengehälter für Januar 2011, sowie Ansparraten und Sonderbeiträge von Inves-
titionsfondsdarlehen in Höhe von TEUR 189.
Das Eigenkapital des Eigenbetriebes hat sich gegenüber dem Vorjahr von TEUR 149.886 um
TEUR 14.820 auf TEUR 164.706 erhöht. Die Erhöhung resultiert im Wesentlichen aus der Erhö-
hung der Rücklagen um TEUR 14.317. Erhaltene Investitionszuschüsse wurden den Rücklagen
oder den Sonderposten mit Rücklagenanteil zugeführt.
Die bilanzielle Eigenkapitalquote des Eigenbetriebes beträgt zum Abschlussstichtag 55,8 %.
Die mittel- und kurzfristigen Passiva (Restlaufzeit bis zu einem Jahr) sind um TEUR 495 auf
TEUR 24.189 gestiegen.
-13 -
}
’
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
I. Finanzlage (Kapitalflussrechnung)
Zur Beurteilung der Finanzlage wurde von uns die nachstehende Kapitalflussrechnung erstellt:
2010 2009 |
TEUR TEUR
1. _ Jahresgewinn/Jahresverlust 502 33.380 j
2. Abschreibungen +5.797 +9.176
3. Veränderung der Pensionsrückstellungen +3.192 _ +752 |
4. Cashflow aus der laufenden Geschäftstätigkeit 9.491 "23.452
5. Veränderung der Vorräte -1.214 -144 |
6. Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anla- i
gevermögens -5.364 4.407 |
7. Veränderungen Forderungen aus Lieferungen und Leis-
tungen und anderer Aktiva -729 +31,645 |
8. _ Veränderung der sonstigen Rückstellungen +145 +6.717
9. _ Veränderungen der Verbindlichkeiten aus Lieferungen ı
und Leistungen und anderer Passiva +4 -6.843
10. Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit +2,333 _ +3.516
11. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des
Anlagevermögens +10.626 +16.938
12. Erhöhung des Sonderpostens +934 +2.097
13. Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen 30.446 -46.348
14. Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -18.886 -27.313
15. Veränderung der Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten „3.262 - #+7.117
16. Einlagen der Wissenschaftsstadt Darmstadt +14.317 +14.351
17. Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeiten +11,055 +21.468
18. Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 10.202 12.531
19. Zahlungswirksame Veränderungen -5.498 -2.329
20. Finanzmittelbestand am Ende der Periode 4.704 10.202
Aus der Kapitalflussrechnung wird ersichtlich, dass die laufende Geschäftstätigkeit einen positi-
ven Cashflow ausweist. Die Investitionen wurden im Wesentlichen durch Einlagen der Stadt,
durch Anlagenverkäufe und durch Investitionsfördermittel finanziert. Der Finanzmittelfonds ging
um TEUR 5.498 zurück,
-14-
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
D. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung
Gegenstand unserer Prüfung waren die Buchführung, der Jahresabschluss zum 31. Dezem-
ber 2010 (Anlagen 1 bis 3) und der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 (Anlage 4) sowie die
Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und der sie er-
gänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung. Ferner prüften wir die Ordnungsmäßigkeit der
Geschäftsführung in entsprechender Anwendung des $ 53 HGrG (vgl. hierzu Abschnitt F.).
Den Lagebericht haben wir auch daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss und den bei
unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang steht und Insgesamt eine zutreffende
Vorstellung von der Lage des Eigenbetriebes vermittelt. Dabei haben wir auch geprüft, ob die
Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind.
Eine Überprüfung von Art und Angemessenheit des Versicherungsschutzes, insbesondere, ob
alle Wagnisse berücksichtigt und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand unseres
Prüfungsauftrages.
Die Betriebsleitung des Eigenbetriebes ist für die Buchführung und die Aufstellung von Jahres-
abschluss und Lagebericht sowie die uns gemachten Angaben verantwortlich, Unsere Aufgabe
ist es, die von der Betriebsleitung vorgelegten Unterlagen und die gemachten Angaben im Rah-
men unserer pflichtgemäßen Prüfung zu beurteilen.
Die Prüfungsarbeiten haben wir im Oktober und November 2014 in den Geschäftsräumen des
Eigenbetriebes in Darmstadt und in unseren Büroräumen In Dreieich-Sprendlingen durchgeführt.
Anschließend erfolgte die Fertigstellung des Prüfungsberichtes.
Ausgangspunkt unserer Prüfung war der von uns geprüfte und mit einem uneingeschränkten
Bestätigungsvermerk vom 1. November 2014 versehene Jahresabschluss zum 31. Dezem-
ber 2009. Er wurde bis zur Fertigstellung dieses Berichtes noch nicht von der Stadtverordneten-
versammlung festgestellt.
Als Prüfungsunterlagen dienten uns die Buchhaltungsunterlagen, die Belege, Bestätigungen der
Kreditinstitute sowie das Akten- und Schriftgut des Eigenbetriebes.
Alle von uns erbetenen Auskünfte, Aufklärungen und Nachweise sind uns von der Betriebslei-
tung und den zur Auskunft benannten Mitarbeitern bereitwillig erbracht worden.
— 15 -
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Ergänzend hierzu hat uns die Betriebsleitung in der berufsüblichen Voliständigkeitserklärung
schriftlich bestätigt, dass in der Buchführung und in dem zu prüfenden Jahresabschluss alle bi-
lanzierungspflichtigen Vermögenswerte, Verpflichtungen, Wagnisse und Abgrenzungen berück-
sichtigt, sämtliche Aufwendungen und Erträge enthalten, alle erforderlichen Angaben gemacht
und uns alle bestehenden Haftungsverhältnisse bekannt gegeben worden sind.
In der Erklärung wird auch versichert, dass der Lagebericht hinsichtlich erwarteter Entwicklun-
gen alle für die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebes wesentlichen Gesichtspunkte sowie die
nach $ 289 HGB erforderlichen Angaben enthält. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach
dem Schluss des Geschäftsjahres haben sich nach dieser Erklärung nicht ergeben und sind uns
bei unserer Prüfung nicht bekannt geworden.
Bei der Durchführung unserer Jahresabschlussprüfung haben wir die Vorschriften der 88 316 ff.
HGB und die vom IDW festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprü-
fung beachtet. Danach haben wir unsere Prüfung problemorientiert — jedoch ohne spezielle Aus-
richtung auf eine Unterschlagungsprüfung — so angelegt, dass wir Unregelmäßigkeiten und Ver-
stöße gegen die gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen
Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbe-
triebes wesentlich auswirken, hätten erkennen müssen.
Der Prüfung lag eine Planung der Prüfungsschwerpunkte unter Berücksichtigung unserer vorläu-
figen Lageeinschätzung des Eigenbetriebes und eine Einschätzung der Wirksamkeit des rech-
nungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems (IKS) zugrunde (risikoorientierter Prüfungs-
ansatz). Die Einschätzung basierte insbesondere auf Erkenntnissen über die rechtlichen und
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Branchenrisiken, Unternehmensstrategie und die daraus
resultierenden Geschäftsrisiken sind aus der Prüfung des Vorjahresabschlusses sowie aus Ge-
sprächen mit der Betriebsleitung und Mitarbeitern des Eigenbetriebes bekannt.
Aus den im Rahmen der Prüfungsplanung festgestellten Risikobereichen ergaben sich folgende
Prüfungsschwerpunkte:
— Anlagevermögen
— Rückstellungen
- Verbindlichkeiten
- Sonstige betriebliche Erträge und Aufwendungen.
- 16 -
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Ausgehend von einer vorläufigen Beurteilung des IKS haben wir bei der Festlegung der weiteren
Prüfungshandlungen die Grundsätze der Wesentlichkeit und der Wirtschaftlichkeit beachtet.
Sowohl die analytischen Prüfungshandlungen als auch die Einzelfallprüfungen wurden daher
nach Art und Umfang unter Berücksichtigung der Bedeutung der Prüfungsgebiete und der Orga-
nisation des Rechnungswesens in ausgewählten Stichproben durchgeführt. Die Stichproben
wurden so ausgewählt, dass sie der wirtschaftlichen Bedeutung der einzelnen Posten des Jah-
resabschlusses Rechnung tragen und es ermöglichen, die Einhaltung der gesetzlichen Rech-
nungslegungsvorschriften ausreichend zu prüfen.
Zur Prüfung des Nachweises der Vermögens- und Schuldposten des Eigenbetriebes haben wir
Bank- und Rechtsamtsbestätigungen sowie Saldenbestätigungen für Forderungen und Verbind-
lichkeiten an die Stadt und die Städtischen Eigenbetriebe durch den Betrieb einholen lassen.
Art, Umfang und Ergebnis der im Einzelnen durchgeführten Prüfungshandlungen sind in unse-
ren Arbeitspapieren festgehalten (IDW PS 460).
17-
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
E. Feststellungen und Erläuterungen zur Rechnungslegung
l, Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung
1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen
Das Rechnungswesen (Finanz- und Anlagenbuchhaltung) des Eigenbetriebes erfolgt auf einer
eigenen EDV-Anlage unter Verwendung des Programms newsystem kommunal (NSK). Die
Lohn- und Gehaltsbuchhaltung wird über die Software LOGA abgewickelt.
Das von dem Eigenbetrieb eingerichtete rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem
(IKS) sieht für den Geschäftszweck und -umfang notwendige Regelungen zur Organisation und
Kontrolle der Arbeitsabläufe vor.
Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem
ermöglichen die vollständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der
Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert; das Belegwesen ist klar und über-
sichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen der von uns geprüften Eröff-
nungsbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahres ordnungsgemäß
geführt.
Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen zu
einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht,
Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen
(einschließlich Belegwesen, internes Kontrollsystem, Kostenrechnung und Planungsrechnun-
gen) nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine wesentlichen Beanstan-
dungen.
- 18 -
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SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
2. Jahresabschluss
Der vorliegende Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010 wurde nach den Vorschriften des
Eigenbetriebsgesetzes in Verbindung mit den handelsrechtlich geltenden Vorschriften für große
Kapitalgesellschaften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung aufgestellt.
Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sind ordnungsgemäß aus der Buchführung und den
weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Die Gliederung erfolgt nach den Formblättern 1 und 2
der Verordnung zur Bestimmung der Formblätter für den Jahresabschluss der Eigenbetriebe
(Formblattverordnung).
Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte bestehen,
erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.
In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang (Anlage 3) sind die auf die Bilanz und die
Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ausrei-
chend erläutert. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang
übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig
und zutreffend dargestellt. Die Bewertung entspricht den Vorschriften des Dritten Buches des
HGB für große Kapitalgesellschaften, soweit sich aus dem EigBGes nichts anderes ergibt. Die
Schutzklausel des 8 286 Abs. 4 HGB ist bezüglich der Angabe der Bezüge der Betriebsleitung
im Anhang zu Recht in Anspruch genommen worden.
Im Bereich der Finanzbuchhaltung hat der Eigenbetrieb Nachweise zu Vermögen und Schulden
vorgenommen.
Das Anlagevermögen ist in einer Anlagenbuchhaltung nachgewiesen.
Zur Anlagenbuchhaltung geben wir folgende Hinweise zur kontinuierlichen Verbesserung
* Der Grundstückbestand insgesamt sollte mit dem Grundbuch abgeglichen werden.
« Die Anlagen im Bau sollten weiter untersucht werden, inwieweit Teilaktivierungen mög-
lich sind.
Die Forderungen sind durch eine offene Posten-Buchhaltung belegt. Auf die Forderungen wur-
den nach dem Prinzip kaufmännischer Vorsicht hinreichende und sachgerechte Wertberichti-
gungen vorgenommen. Die Ermittlung ist nachgewiesen.
-19 -
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Die Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt und anderen Eigenbetrieben wur-
den weitgehend aufgearbeitet und abgestimmt. Hier wurde auch der Forderungsbestand in Ver-
rechnungskonten aus Vorjahren durchgesehen und bereinigt.
Die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind in entsprechenden Listen nachgewiesen.
Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschrif-
ten einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Die Prüfung ergab keine we-
sentlichen Beanstandungen.
3. Lagebericht
Die Prüfung des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2010 (Anlage 4).hat ergeben, dass der
Lagebericht mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im
Einklang steht und dass er insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage des Eigenbe-
triebes vermittelt.
Der Eigenbetrieb hat wesentliche Informationen zur Lage des Betriebes per 31. Dezember 2010
sowie zur künftigen Entwicklung im Lagebericht dargestellt.
Zur Darstellung der Lage des Eigenbetriebes wurden die Tätigkeit des Betriebes sowie die
rechtlichen Rahmenbedingungen dargestellt. Die Veränderungen von Aufwendungen, Erträgen
und Ergebnis sind summarisch angegeben.
Als Besondere Entwicklung werden die Konjunkturprogramme von Bund und Land dargestellt,
aus denen dem Eigenbetrieb erhebliche Mittel zugeflossen sind.
Die künftige Entwicklung des Eigenbetriebes nach dem Abschlussstichtag und die voraussichtli-
che Entwicklung über das Datum der Erstellung des Jahresabschlusses werden angegeben.
Zur Kontrolle seiner Risiken hat der. Betrieb ein Risikokontrollsystem aufgebaut. Bestandsge-
fährdende Risiken bestehen derzeit nicht.
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Zur kontinuierlichen Verbesserung geben wir folgende Hinweise zum Lagebericht:
« Über den Stand der Anlagen im Bau und der geplanten Baukosten solite detaillierter berich-
tet werden.
*e Die Darstellung der Entwicklung der Leistungsfähigkeit und des Ausnutzungsgrades der
bestehenden Sachanlagen sollte erweitert werden.
« Die Wirtschaftsplanung 2010 war aufgrund der mangelnden Erfahrungswerte und der Ände-
rungen im Bestand des Anlagevermögens von erheblichen Unsicherheiten geprägt. Daher
beruhen erhebliche Plan-ist-Abweichungen auf der gegebenen Planungsunsicherheit. Auf-
grund des zeitlichen Abstandes der Planung 2010 und der oben beschriebenen Planungs-
unsicherheit gibt der Betrieb keine Erläuterungen zu den Plan-Ist-Abweichungen.
ll. Gesamtaussage des Jahresabschlusses
1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses
Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. in seiner Gesamtaus-
sage — wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie
Anhang ergibt —, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tat-
sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Eigenbetriebes vermittelt (8 264 Abs. 2 HGB).
Im Übrigen verweisen wir hierzu auch auf die analysierende Darstellung der Vermögens-, Fi-
nanz- und Ertragslage in Abschnitt C. I. bis Ill.
2. Wesentliche Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen
Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden unverändert zum Vorjahresabschluss an-
gewendet.
Im Übrigen verweisen wir hierzu auf die Ausführungen im Anhang (Anlage 3).
3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen
Berichtspflichtige Tatsachen aus sachverhaltsgestaltenden Maßnahmen mit wesentlichen Aus-
wirkungen auf die Gesamtaussage des Jahresabschlusses lagen nach dem Ergebnis unserer
Prüfungshandlungen im Prüfungszeitraum nicht vor.
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F. Feststellungen aus Erweiterungen des Prüfungsauftrages
Das Ergebnis der erweiterten Prüfung wird von uns nicht in den Bestätigungsvermerk aufge-
nommen, da sich hieraus keine wesentlichen Auswirkungen ergeben, die die Ordnungsmäßig-
keit der Buchführung, des Jahresabschlusses und des Lageberichtes in Frage stellen.
I. Feststellungen im Rahmen der Prüfung nach $ 53 HGrG
Gemäß 8 27 Abs. 2 EigBGes erstreckt sich die Abschlussprüfung auch auf die Prüfung der Ord-
nungsmäßigkeit der Geschäftsführung.
Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des $ 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2
HGrG und den hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen,
dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720 "Be-
richterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach 8 53 HGrG" beachtet.
Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d. h. mit der er-
forderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vor-
schriften und den Bestimmungen der Betriebssatzung, geführt worden sind.
Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht und in der Anlage 6 dargestellt.
Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach
unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Be-
deutung sind.
li. Wirtschaftsplan
Im Rahmen der Geschäftsführungsprüfung haben wir auch einen Vergleich des Rechnungser-
gebnisses mit dem von der Betriebsleitung für das Jahr 2010 nach $ 15 EigBGes aufgestellten
Wirtschaftsplan vorgenommen.
Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes weist einen Jahresgewinn in Höhe von EUR 0,00 aus, wäh-
rend tatsächlich ein Jahresgewinn in Höhe von EUR 501.818,23 entstanden ist.
Für die Darstellung des Plan-Ist-Vergleichs verweisen wir auf den Lagebericht.
92 _
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
N, Feststellungen zur Einführung eines Risikofrüherkennungssystems
Als Abschlussprüfer haben wir im Rahmen der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäfts-
führung nach 8 53 HGrG auch darüber zu berichten, ob die Betriebsleitung ein Risikofrüherken-
nungssystem eingerichtet hat und ob dieses geeignet ist, seine Aufgaben zu erfüllen.
Nach IDW PS 720 ist die Prüfung des Risikofrüherkennungssystems rechtsformunabhängig als
Bestandteil einer nach 8 53 HGrG durchzuführenden Geschäftsführungsprüfung anzusehen.
Ein Risikofrüherkennungssystem i. S.d. 891 Abs. 2 AktG hat sicherzustellen, dass diejenigen
Risiken, die den Fortbestand der Einrichtung gefährden können, früh erkannt werden. Es muss
deshalb geeignet sein, den Eintritt und die Erhöhung derartiger Risiken rechtzeitig anzuzeigen
und den Entscheidungsträgern mitzuteilen. Es muss ferner sicherstellen, dass eine Gesamtbe-
trachtung solcher Risiken, die im Zusammenwirken bestandsgefährdend werden können, erfolgt.
Der Eigenbetrieb hat in 2013 ein sachgerechtes Risikokontrollsystem installiert. Bestandsge-
fährdende Risiken bestehen nicht.
23 -
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
G. Wiedergabe des Bestätigungsvermerkes und Schlussbemerkungen
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem Jahresabschluss zum
31. Dezember 2010 (Anlagen 1 bis 3) und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2010 (Anla-
ge 4) des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) unter
dem Datum vom 18. Dezember 2014 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk
erteilt, der hier wiedergegeben wird:
"Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie
Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes Immo-
billenmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) für das Geschäftsjahr vom 1. Januar
bis zum 31. Dezember 2010 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss
und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landes-
rechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung liegen in
der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes, Unsere Aufgabe ist es, auf der
Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss un-
ter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 27 Abs. 2 EigBGes I. V. mit $ 317 HGB unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze
ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und
durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den
Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch
den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich aus-
wirken, mit.hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlun-
gen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtli-
che Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im
Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kon-
trollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebe-
richt überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung
der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Betriebs-
leitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses
und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere
Grundlage für unsere Beurteilung bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
24.
SCHÜLLERMANN UND PARTNER AG
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht
der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landes-
rechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und vermit-
telt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Ver-
hältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.
Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffen-
des Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen
Entwicklung zutreffend dar."
Den vorstehenden Prüfungsbericht erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vor-
schriften und den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen
(IDW PS 450).
Eine Verwendung des oben wiedergegebenen Bestätigungsvermerkes außerhalb dieses Prü-
fungsberichtes bedarf unserer vorherigen Zustimmung. Bei Veröffentlichung oder Weitergabe
des Jahresabschlusses und/oder des Lageberichtes in einer von der bestätigten Fassung ab-
weichenden Form bedarf es zuvor unserer erneuten Stellungnahme, sofern hierbei unser Bestä-
tigungsvermerk zitiert oder auf unsere Prüfung hingewiesen wird; auf 8 328 HGB wird verwie-
sen.
Dreieich, 18. Dezember 2014
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Dipl.-Betriebsw. (FH) - UA Wladimir Krasowitzki Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer
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Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2010
1. Umsatzeriöse
2 oo u 0
. Sonstige betriebliche Erträge
davon Auflösungen von Sonderposten mit
Rücklagenanteil EUR 0,00
. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
und für bezogene Waren
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
davon für Altersversorgung EUR 522.255,45
. Abschreibungen
a) auf Immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens und Sachanlagen
davon nach & 253 Abs. 2 Satz 3 HGB EUR 0,00
. Sonstige betriebliche Aufwendungen
. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit
10.
11.
12.
13.
14.
Außerordentliche Erträge
Außerordentliche Aufwendungen
Außerordentliches Ergebnis
Sonstige Steuern
Jahresgewinn/Jahresverlust
Behandlung des Jahresgewinns:
2010
EUR
42.000.532,83
6.563,733,48
2009
EUR
14.634.995,88
6.885.110,93
48,564.266,31
7.487,561,27
_18.111.384,15.
23.598.945,42
7.429.820,40
1.861.247,56
9.291.067,96
21.520.106,81
7.415.079,66
16.275.827,05
23.690.906,71
7.923.800,85
1.885.350,36
9.809.181,21
5.797.247,33 9.176.100,06
1.869.890,99 2.011.012,54
490.081,66 585.041,34
4.978.847,36 5.109,237,75
3.518.348,91 -27.691.260,12
2.913,94 0,00
2.835.581,00 5.500.000,00
-2.832.667,06 -5.500.000,00
183.863,62 188.241,08
501.818,23 -33.379.501,20
Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 501.818,23 soll in voller Höhe auf neue Rechnung
vorgetragen werden.
Anlage 2
|
Anlage 3
Blatt 1
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010
Anhang für das Geschäftsjahr 2010
I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss und zu den Bilanzierungs- und Bewer-
tungsmethoden
Auf den Jahresabschluss des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2010 werden gemäß
& 22 EigBGes die Vorschriften der Rechnungslegung für große Kapitalgesellschaften angewen-
det,
Die Bilanz wurde entsprechend den Formblattvorschriften des Eigenbetriebsgesetzes aufge-
stellt. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren angewendet.
Der Ansatz und die Bewertung der Aktiva und Passiva erfolgen nach den für alle Kaufleute gel-
tenden Grundsätzen der 8 238 - 256 HGB sowie den ergänzenden Vorschriften für Kapitalge-
selischaften gemäß den $ 264 - 288 HGB.
Die Bewertung der immateriellen Vermögensgegenstände und des Sachanlagevermögens er-
folgte zu Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um planmäßige lineare Abschrei-
bungen und außerplanmäßige Abschreibungen.
Das Anlagevermögen gliedert sich nach dem Eigenbetriebsgesetz.
Die Vorräte wurden nach dem Festwertverfahren bilanziert.
Die unfertigen Erzeugnisse betreffen Bauten, die der Betrieb für die Stadt Darmstadt errichtet.
Die Bewertung der unfertigen Einzelkosten erfolgt mit den Einzelkosten, die dem Betrieb durch
Rechnungen Dritter für diese Gebäude entstanden sind.
Die Forderungen und die sonstigen Vermögensgegenstände sind jeweils mit Nennbeträgen
bewertet; voraussichtliche Wertminderungen wurden berücksichtigt.
Die flüssigen Mittel sind zum Nennwert angesetzt.
Anlage 3
Blatt 2
Die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten beinhalten die in Dezember 2010 bezahlten Beam-
tengehälter für Januar 2011, sowie Ansparraten und Sonderbeiträge für Investitionsdarlehen,
die über die Laufzeit der Darlehen aufzulösen sind.
Für die Berechnung der Pensionsrückstellungen für die Wissenschaftsstadt Darmstadt lag ein
versicherungsmathematisches Gutachten vor, aus dem die Rückstellungen für die Mitarbeiter
des Eigenbetriebes entnommen werden konnten. Die Ermittlung der Pensionsverpflichtungen
erfolgte nach dem versicherungsmathematischem Teilwertverfahren unter Verwendung der
Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck. Das Ruhegehalt wird mit Ruhestandseintritt (zwischen
dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß $ 50 Abs. 1 und 3 HGB oder bei vorzeitiger Invalidität
gezahlt. Die Berechnung erfolgte unter der Annahme einer voraussichtlichen Dynamik der Akti-
ven von 2 %, einer voraussichtlichen Rentendynamik von 2 % und ohne die Berücksichtigung
einer Fluktuationsrate. Die Abzinsung der Pensionsverpflichtung erfolgte nach $ 253 Abs. 2 $. 2
HGB pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen
Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Der Bewertung liegt der von der
Deutschen Bundesbank verbindlich festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz für Dezember
2010 mit 5,15 % zugrunde. Bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr wurde keine Ab-
zinsung vorgenommen.
Die Ermittlung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre und Hinterbliebe-
ne erfolgte nach dem versicherungsmathematischen Teilwertverfahren unter Verwendung der
Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck. Das zu berücksichtigende Beihilfegeld wird mit Ruhe-
standseintritt (zwischen dem 65. und dem 67. Lebensjahr) gemäß $ 50 Abs. 1 und 3 HBG oder
bei vorzeitiger Invalidität gezahlt. Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer voraussichtli-
chen Dynamik der Kosten der Beihilfeleistungen von 2 % und ohne die Berücksichtigung einer
Fluktuationsrate. Die Abzinsung der Verpflichtung zur künftigen Beihilfeleistung an Pensionäre
und Hinterbliebene erfolgte nach $ 253 Abs. 2 S. 2 HGB pauschal mit dem durchschnittlichen
Marktzinssatz, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (Vereinfa-
chungsregelung). Der Bewertung liegt der von der Deutschen Bundesbank verbindlich festge-
setzte und veröffentlichte Zinssatz für Dezember 2010 mit 5,15 % zugrunde. Bei einer Restlauf-
zeit von weniger als einem Jahr wurde keine Abzinsung vorgenommen.
Die. Ermittlung der Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen erfolgte nach der Stellungnah-
me des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 - IDW RS
HFA 3 —. Sowohl für die zu leistenden Aufstockungsbeträge als auch für die Erfüllungsrück-
stände (im Blockmodell) wurden Rückstellungen nur für genehmigte Anträge auf Altersteilzeit
gebildet. Aufstockungsbeträge wurden bislang aufgrund der expliziten Vorgabe des - IDW RS
HFA 3 a. F. - vom 18. November 1998 als Abfindung klassifiziert, Die vorgenommene Klassifi-
Anlage_3
Blatt 3
zierung wurde für alle Altersteilzeitvereinbarung beibehalten. Neue, in 2010 abgeschlossene
Vereinbarungen lagen nicht vor. Die Berechnung erfolgte unter Annahme einer voraussichtli-
chen Dynamik der Bezüge der Berechtigten von 2 %. Als biometrische Rechengrundlage wur-
den die Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck verwendet. Die Abzinsung der Verpflichtungen
aus Altersteilzeitregelungen erfolgte pauschal mit dem durchschnittlichen Marktzinssatz, der
sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt (Vereinfachungsregelung). Die
Vereinfachung des $ 253 Abs. 2 $S. 2 HGB wurde in Anspruch genommen. Der durchschnittliche
Marktzins wird von der Deutschen Bundesbank auf Basis einer Rechtsverordnung (RückAb-
zinsV) monatlich herausgegeben. Der von der Deutschen Bundesbank für Januar 2010 bzw.
Dezember 2010 verbindlich festgesetzte und veröffentlichte Zinssatz wurde mit 5,25 % bzw.
5,15 % in die Berechnungen übernommen. Bei einer Restlaufzeit von weniger als einem Jahr
wurde keine Abzinsung vorgenommen.
Die sonstigen Rückstellungen wurden in Höhe des Erfüllungsbetrages angesetzt, der nach ver-
nünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendig ist.
Die Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen wurden für Instandhaltungsmaßnahmen,
die in den ersten drei Monaten 2011 nachgeholt wurden, gebildet.
Die Archivierungsrückstellung wurde mit einem Durchschnittswert in Höhe von jährlich
EUR 83,43 pro m? berechnet, wobei eine Aufbewahrungsfrist von 10 bzw. 30 Jahren ange-
nommen wurde, Für die Folgejahre wurde mit einer jährlichen Kostensteigerung von 2% kalku-
liert. Die Rückstellung wurde gemäß $ 253 Abs. 2 HGB mit den von der Bundesbank veröffent-
lichten Zinssätzen abgezinst.
Die Verbindlichkeiten sind zum Erfüllungsbetrag passiviert.
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Anlage _3
Blatt 4
ll. Erläuterungen zu den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung
Anlagevermögen
Die Aufgliederung und Entwicklung des Anlagevermögens im Geschäftsjahr 2010 sind als Be-
standteil des Anhangs (Blatt A) beigefügt.
Umlaufvermögen
Die Zusammensetzung der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wird aus der
nachfolgenden Übersicht ersichtlich:
31.12.2010 31.12.2009
TEUR TEUR
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 930 1.294
Forderungen an die Wissenschaftsstadt Darmstadt 5.832 5.173
Forderungen an andere Eigenbetriebe 902 456
Forderungen an Beteiligungen
der Wissenschaftsstadt Darmstadt 39 108
Sonstige Vermögensgegenstände 2 1
7.705 7.032
Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind um die Posten wertberichtigt, die älter
als ein Jahr sind. Die Wertberichtigung betrug in 2010 TEUR 553 (Vorjahr 374).
Die Forderungen an die Wissenschaftsstadt Darmstadt sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jah-
res fällig mit Ausnahme der Forderungen, die durch Wechsel von Beamten aus Pensions- und
Beihilfeverpflichtungen entstanden sind.
31.12.2010 31.12.2009
"TEUR TEUR
Forderungen aus Beihilfeverpflichtungen 369 348
Forderungen aus Pensionsverpflichtungen 3.643 3.426
4.012 _ 3.774
Anlage_3
Blatt 5
Eigenkapital
Das Stammkapital des Eigenbetriebes beträgt EUR 10.000.000,00.
Die Veränderung der Kapitalrücklage ist im Wesentlichen auf die Zuweisung der Schulbaupau-
schale (TEUR 3.014) sowie die Übertragung von Grundstücken der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (‚/.TEUR 59) zurückzuführen.
Im Rahmen des Konjunkturprogrammes erhaltene Zuweisungen (TEUR 11.385) wurden den
Rücklagen zugeführt.
Pensionsrückstellungen und ähnliche Verpflichtungen
Der Eigenbetrieb hat für Pensionsansprüche TEUR 6.722 zurückgestellt. Für die Berechnung
wurde ein Zinssatz von 6 % zugrunde gelegt. Der Unterschiedsbetrag gemäß Artikel 67 Ab-
satz 1 Satz 1 EGHGB in Höhe von TEUR 2,541 ist in voller Höhe enthalten.
Zudem wurde die Beihilferückstellung in Anlehnung an die GemHVO-Doppik mit einem Abzin-
sungssatz von 5,5 % in Höhe von TEUR 693 unter dieser Position berücksichtigt. Der Unter-
schiedsbetrag gemäß Artikel 67 Absatz 1 Satz 1 EGHGB in Höhe von TEUR 183 ist in voller
Höhe enthalten.
Darüber hinaus existiert eine mittelbare Pensionsverpflichtung aus der Mitgliedschaft bei der
ZVK, die nicht in der Bilanz ausgewiesen ist.
Sonstige Rückstellungen
Für den im Rahmen der Abrechnung des Sanierungsgebietes Martinsviertel mit Bund und Land
zu entrichtenden Wertausgleichsbetrag besteht eine Rückstellung in Höhe von TEUR 5.500.
Weitere sonstige Rückstellungen wurden gebildet für Altersteilzeit (TEUR 879), unterlassene
Instandhaltung (TEUR 1.536), Urlaubsansprüche und Überstunden der Mitarbeiter (TEUR 118),
Erstellung Jahresabschluss (TEUR 397), Rechts- und Beratungskosten (TEUR 82), Leistungs-
entgelte $ 18 TWD (TEUR 111), Archivierungskosten (TEUR 253), Nachzahlung Personalkos-
ten techn. Fachbereiche (TEUR 232) sowie für Betriebskosten (TEUR 219).
Für bereits vereinnahmte Erträge aus dem Verkauf von Teilen des Geländes Knell existiert eine
Verpflichtung zur Sanierung der Grundstücke, wofür eine Rückstellung in Höhe von TEUR 21
gebildet wurde.
Anlage_3
Blatt 6
Die Entwicklung der Rückstellungen im Geschäftsjahr 2010 ist als Bestandteil des Anhangs
(Blatt B) beigefügt.
Verbindlichkeiten
Die Restlaufzeiten der Verbindlichkeiten sind aus der folgenden Übersicht ersichtlich:
Davon mit einer Restlaufzeit
zwischen einem
Gesamtbetrag bis zu einem Jahr und fünf von mehr als
31.12.2010 Jahr Jahren fünf Jahren
TEUR TEUR TEUR TEUR
Verbindlichkeiten
gegenüber Kre-
ditinstituten 101.122 5.474 20.151 75.497
Verbindlichkeiten
aus Lieferungen
und Leistungen 6.095 5.808 287 0
Verbindlichkeiten
gegenüber der
Wissenschaftsstadt
Darmstadt/anderen
Eigenbetrieben 2.954 2.875 89 0)
Sonstige Ver-
bindlichkeiten 258 258 0 0
110.439 14,415 20.527 75.497
Die ausgewiesenen Verbindlichkeiten sind nicht besichert.
Anlage_3
Blatt 7
Umsatzerlöse
Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt:
2090... 2009
TEUR TEUR
Zuschuss der Wissenschaftsstadt Darmstadt 35.522 7.500
Pachterträge 987 1.588
Mieterträge 2.735 2.229
Betriebskosten 1.062 1.606
Erträge aus Erbbauzinsen 1.211 1.235
Entgelte Dienstleistungen 194 194
Parkgebühren " 4 4
Sonstige 284 278
42.001 14.635 _
Die sonstigen betrieblichen Erträge sind im Wesentlichen auf den Verkauf von Grundstücken
(TEUR 5.661), Buchwerterhöhungen wegen erloschener Erbbauverträge (TEUR 332), Entschä-
digung für, Verzicht auf ein Wiederverkaufsrecht (TEUR 200), sowie Zuschüsse für das Investiti-
onsprogramm Mathildenhöhe (TEUR 95) zurückzuführen.
Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren beinhalten
im Wesentlichen Aufwendungen für Strom (TEUR 1.826), Gas (TEUR 2.214), Fernwärme
(TEUR 1.783), Wasser (TEUR 435) und für Abwasser (TEUR 950).
Die Aufwendungen für bezogene Leistungen betreffen vor allem die Instandhaltung der Ge-
bäude und Außenanlagen (TEUR 4.193), die Instandhaltung von Grundstücken (TEUR 1.090),
Aufwendungen für Fremdreinigung (TEUR 4.491) sowie für Mieten und Pachten (TEUR 3.772).
Die Personalaufwendungen setzen sich aus Löhnen und Gehältern (TEUR 7.430) sowie sozi-
alen Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung (TEUR 1.861)
zusammen.
Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen (TEUR 1.870) beinhalten im Berichtsjahr insbe-
sondere Buchverluste aus dem Verkauf von Grundvermögen (TEUR 298), die Erhöhung der
Einzelwertberichtigungen auf Forderungen aus Vermietung und Verpachtung (TEUR 180), ge-
bäudebezogene Versicherungen (TEUR 269), Kostenerstattungen für das Sanierungsgebiet
Anlage 3
Blatt 8
Martinsviertel (TEUR 166), sowie periodenfremde Erschließungskosten für verkaufte Grundstü-
cke (TEUR 278).
Als außerordentliche Aufwendungen (TEUR 2.836) sind die Unterschiedsbeträge gemäß
Artikel 67 Absatz 1 Satz 1 EGHGB, die sich aus der erstmaligen Anwendung der neuen Bewer-
tungsvorgaben des $ 253 Abs. 1 HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgeset-
zes (BilMoG) bei der Bewertung von Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen erge-
ben, angefallen.
Il. Sonstige Angaben
Personalstand
Bei dem Eigenbetrieb waren im Berichtsjahr 2010 im Durchschnitt 30 Beamten- und 187 Be-
schäftigtenstellen in der Stellenübersicht ausgewiesen.
Finanzielle Verpflichtungen, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind
Es bestehen zum Bilanzstichtag Finanzierungsgeschäfte zu verschiedenen Darlehen, die nicht
in der Bilanz ausgewiesen werden. Die Barwerte sind aus folgender Tabelle zu entnehmen:
31.12.2010 | 31.12.2011 31.12.2012 31.12.2013
Derivat zu Darlehen Barwert Barwert Barwert Barwert
EUR EUR EUR EUR
Doppelswap 8/733 k.A.* - - -
Doppelswap 8/735/0 k.A.* k.A.* - -
Payerswap 8/744 -626.115,40 | -945,216,35 | -1.224.262,99 -922.1563,53
Payerswap 8/746 k.A.* kA,* -670.602,26 -501.208,79
Payerswap 8/859 -692.238,57 | -740.199,27 | -877.519,57 -660.685,61
Summe -1.218.353,97 | -1.685.415,62 | -2.772.384,82 | -2.084.047,93
* Der ursprüngliche Vertragspartner existiert nicht mehr.
Der jetztige Vertragspartner kann zu den Jahren vor
der Geschäftsübernahme keine Angaben machen.
Es bestanden zum Bilanzstichtag sonstige finanzielle Verpflichtungen aus Leasing- und Miet-
verträgen sowie aus begonnenen Investitionsvorhaben.
Der jährliche Aufwand aus Mieten und Pachtverträgen beläuft sich auf TEUR 3.772. Die durch-
schnittliche Laufzeit der Miet- und Pachtverträge beträgt fünf Jahre.
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Anlage 3
Blatt 9
Der vertragliche jährliche Aufwand aus Mieten und Leasing von DV-Geräten und Fahrzeugen
beträgt TEUR 75, bei einer durchschnittlichen Laufzeit der Verträge von vier Jahren.
Finanzielle Verpflichtungen aus notwendig werdenden Umweltschutzmaßnahmen sowie aus
möglichen Vertragsstrafen bestanden nicht.
Haftungsverhältnisse, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind
Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel- und Scheckbürgschaften bestanden zum Bilanz-
stichtag nicht,
Verbindlichkeiten aus Gewährleistungsverträgen bestanden ebenso nicht.
Betriebsleiter
Als Betriebsleiter des Eigenbetriebes im Jahr 2010 sind
Frau Marit Werner 1. Betriebsleiterin, kaufmännischer Bereich
Herr Joachim Lisowski Betriebsleiter, technischer Bereich
bestellt.
Die Angabe der Vergütung für die Betriebsleitung unterbleibt gemäß $ 286 Abs. 4 HGB in Ver-
bindung mit 8 285 Nr. 9 HGB.
Betriebskommission Im Jahr 2010
Der Betriebskommission des Eigenbetriabes gehören anı
Herr Stadtrat Dipl.-Ing. Dieter Wenzel, Vorsitzender
Herr Bürgermeister Wolfgang Glenz
Herr Stadtrat Dr. Dierk Molter
Herr Stadtverordneter Ctirad Kotoucek
Herr Stadtverordneter Wilfried Oßmann
Frau Stadtverordnete Brigitte Lindscheld
Herr Stadtverordneter Dr. Gert Mittmann
Herr Stadtverordneter Jürgen Barth
Frau Brigitte Völsen
Herr Gernot Beppler
Herr German Noguelra
Herr Jürgen Rittmannsperger
ohne Stimmrecht:
Frau Ilke Käppler
Frau Ute Möser
Herr Dr. Markus Hoschek, HEAG-AG
Behandlung des Jahresergebnisses:
Der Jahresgewinn in Höhe von EUR 501.818,23 solliaufineue Rechnung: vorgetragen werden.
Darmstadt, den 10, Oktober 2014
Anlage_3
Stadtrat
Bürgermeister
Stadtrat
Diplom-Industriedesigner
Rentner
Rechtsanwältin
Verwaltungsjurist
Rentner
Personalrat
Personalrat
Prokurist:
Architekt
Finanzverwaltung
Frauenbeauftragte
Vorstand
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Joachim Lisowski
1. Betriebsleiter
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+
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Anlage 4
Eigenbetrieb Immobilienmanagement der
Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Lagebericht zum 31. Dezember 2010
Rahmenbedingungen
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wurde zum 01. Januar 2008 gegründet. Nach den
Vorschriften der Hessischen Gemeindordnung in Verbindung mit dem Hessischen
Eigenbetriebsgesetz wird der Eigenbetrieb Immobilienmanagement ohne eigene Rechtspersönlichkeit
als Sondervermögen der Wissenschaftsstadt Darmstadt gemäß den Bestimmungen der
Betriebssatzung geführt,
Der Zweck des Eigenbetriebes Immobilienmanagement sind die bedarfsgerechte Versorgung der
Organisationseinheiten (Ämter und Verwaltungsstellen) der Wissenschaftsstadt Darmstadt mit
Grundstücken, Gebäuden, Räumen und die Verwaltung und Verwertung stadteigener Immobilien
unter betriebswirtschaftlich optimierten Bedingungen.
Im Rahmen der sachgerechten Bewirtschaftung wird der Eigenbetrieb insbesondere in folgenden
Bereichen tätig:
«e _An- und Verkauf von Grundstücken, Gebäuden, Räumen und/oder Teilen davon;
(Bereitstellung und Bewirtschaftung von Liegenschaften)
« Interne und externe Vermietung und Vermittlung von Grundstücken, Gebäuden, Räumen
und/oder Teilen davon,
« Allgemeine Bodenbevorratung
« Neubau, Umbau, Instandhaltung, Unterhaltung, Ausbau und Modernisierung von Gebäuden
und baulichen Anlagen
® Portfolioanalyse und -management
« Energiewirtschaft
» Gestaltung und Pflege von Außenanlagen
« Gebäudereinigung
« Hausdienste
« Hausmeisterdienste
« Umzugsmanagement
* Gebäudesicherung
Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement ist außerdem Dienstleister für alle bestehenden
Eigenbetriebe und Betriebe gewerblicher Art.
Erläuterungen zur Lage
Gesamtwirtschaftliche Situation
Aufgrund der guten Entwicklung der Weltwirtschaft ist auch in Deutschland im Jahr 2010 ein — für
deutsche Verhältnisse — ungewöhnlich starkes Wirtschaftswachstum zu verspüren gewesen. Das
Bruttoinlandsprodukt stieg um 3,6 %. Getragen wurde der Aufschwung von einer starken
Exporttätigkeit, Aber auch höhere Investitionen der Unternehmen stimulierten die wirtschaftliche
Entwicklung.
Ertragslage
Da der Eigenbetrieb noch Haushaltsreste der Stadt aus 2007 verwenden konnte war seine Liquidität
in 2009 gesichert. In 2010 erhielt die Immobilienwirtschaft wesentlich höhere laufende Zuschüsse als
im Vorjahr. Hierdurch konnte der Eigenbetrieb in 2010 ein Jahresergebnis in Höhe von
EUR 501.818,23 erwirtschaften.
Investitionen
Die an den Eigenbetrieb Immobillenmanagement übertragene Bausubstanz ist aufgrund einer in der
Vergangenheit unzureichenden Bauunterhaltung vielfach in einem mangelhaften Zustand.
Bei der Frankensteinschule wurde eine Schadstoffbelastung festgestellt, die weitreichende
Sanierungsmaßnahmen verursachte.
Die Umsetzung des Schulbausanierungsprogramms konnte 2009 noch im Rahmen der zeitlichen
Reihenfolge der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Ende 2003 umgesetzt werden.
Die Haushaltssituation der Wissenschaftsstadt Darmstadt führt dazu, dass ab 2010, mit der
Aufstellung eines zweiten Haushalts- und Wirtschaftsplanentwurfes, die zeitliche Reihenfolge der
Umsetzung des Schulbausanierungsprogramms nicht mehr möglich ist.
Das Anlagevermögen entwickelte sich wie folgt,
01.01.2010 31.12.2010
Summe des Anlagevermögens in TEUR 261.471 280.944
Veränderung in TEUR 19.473
Veränderung in % 7,45
Bilanzsumme in TEUR 279.071 294.988
Anlagenintensität in % 93,69 95,24
Eigenkapital in TEUR 149.886 164.706
Quote der Finanzierung des Anlagevermögens 57,32 58,63
mit Eigenkapital in %
Auf Seiten der Bilanz konnten der Bestand des Anlagevermögens von zuvor TEUR 261.471 auf
TEUR 280.944 ausgebaut werden, Dies entspricht einer Veränderung gegenüber dem Vorjahr um
7,45 %.
Die Anlagenintensität des Betriebsvermögens zum 31. Dezember 2010 beträgt 95,24 %.
Das Anlagevermögen ist stichtagsbezogen zu 58,63 % mit Eigenkapital finanziert.
Die Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte entwickelten sich im Jahr 2010 wie folgt:
EUR EUR
Stand 01.01.2010 221.941.919,93
Zugänge 4.366.741,15
Umbuchungen 20.162.644,54
Abschreibung 5.636.993,92
Abgänge 5.298.376,02 13.653.015,75
Stand 31.12.2010 __235,594.935,68
Die Entwicklung der Position Anlagen im Bau ist in der folgenden Tabelle dargestellt:
EUR EUR
Stand 01.01.2010 38.699.950,56
Zugänge 26.059979,13
Abgänge 0,00
Umbuchungen -20,552.294,26 5.507.684,87
Stand 31.12.2010 44.207.635,43
Das Eigenkapital entwickelte sich wie folgt.
01.01.2010 31.12.2010 |
TEUR TEUR |
Summe des Eigenkapitals 149.886 164.706
Veränderung 14.820
Veränderung in % 9,89
Bilanzsumme 279.071 294.988
Eigenkapitalquote in % 63,71 55,83 i
Der Betrieb verfügt per 31. Dezember 2010 über eine Eigenkapitalquote von 55,83 %.
Die Änderungen des Eigenkapitals mit Bezug auf die einzelnen Positionen zeigt der
Eigenkapitalspiegel für das Jahr 2010:
Stand Einlagen Vortrag des Jahresgewinn Stand
01.01.2010 Jahresverlustes 2010 31.12.2010
2009
EUR EUR EUR EUR EUR 1
Stammkapital 10.000.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000.000,00 |
Allgemeine . |
Rücklage 174.662.891,68 14.317:567,13 0,00 0,00 188.980.458,81 |
Verlustvortrag -1.397.113,00 0,00 -33.379.501,20 0,00 -34.776.614,20 N
Jahresverlust/ 33 379.501,20 0,00 33.379.501,20 501.81823 501.818,23 |
-gewinn . N
149.888.277,48 14,317.567,13 0,00 501.818,23 164.705.662,84
Die summarische Entwicklung der Rückstellungen zeigt folgende Tabelle:
01.01.2010 31.12.2010 |
TEUR TEUR
Summe der Rückstellungen 13.466 18.803 |
Veränderung Ifd. Jahr 3.337
Veränderung in % 24,78
Bilanzsumme 279.071 294.988 |
Rückstellungsquote in % 4,82 5,70 |
Die Rückstellungsquote per 31. Dezember 2010 erhöhte sich auf 5,70 %.
Die Entwicklung der Rückstellung im Einzelnen ist im Anhang dargestellt.
Personalentwicklung h
Die Zahl der Beschäftigten hat sich in 2010 folgendermaßen entwickelt:
Beamte Beschäftigte. \
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2009 26 26 Ai 166
2010 30 30 187 187
Tarifliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr ergaben sich in allen Bereichen einschließlich
gesetzlicher bzw. geregelter Einmalzahlungen. Der Tarifabschluss sah in 2010 eine Erhöhung von
2,3 % vor,
Die Dienstvereinbarungen zur flexiblen Arbeitszeit wurden eingehalten.
Der Personalaufwand setzt sich wie folgt zusammen:
2008 2009 2010
TEUR TEUR TEUR _ |
Entgelte für geleistete Arbeitszeit 5.199 5.639 6.129 |
Beamtenbezüge 792 834 851 |
Zuführung zur Pensionsrückstellung 88 728 10 N
Arbeitnehmer-Sonderzuwendungen 368 387 428 |
Veränderung der Personalrückstellungen 1 101 -248
Sonstiger Personalaufwand 130 235 260
Altersversorgung und für Umeretüzung 1.580 1.885 1.881
8.158 9.809 9.291
Eine Übersicht über die Haushaltsausgabenreste 2010, die In das Jahr 2011 übertragen wurden, ist
Im Folgenden ersichtlich:
12:75:23
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11
Dynamische Kennzahlen
Die folgenden dynamischen Kennzahlen dienen der Beurteilung der Ergebnisrechnung. Sie gewinnen
an Aussagekraft, wenn Vorjahre verglichen werden können. Derzeit stehen die Zahlen aus den Jahren
2010, 2009 und 2008 zur Verfügung.
Materialintensitätsquote
Die Materialintensitätsquote zeigt die Bedeutung und die Entwicklung des Materialaufwandes in
Bezug zu den gesamten ordentlichen Aufwendungen:
Materialintensitätsquote =
Materialaufwand
Ordentliche Aufwendungen
2010 2009 2008
EUR EUR L EUR
Materialaufwand 23.598.945,42 23.690.906,71 22.662.953,73
Ordentliche Aufwendungen 45.719.862,68 49.796.408,27 41.184.573,30
2010 2009 2008
% % %
Materialintensitätsquote 51,6 47,6 55,0
Die Entwicklung der Materialintensitätsquote zeigt folgende Grafik:
100,0%
90,0%
80,0%
70,0%
60,0%
50,0%
40,0%
30,0%
20,0%
10,0% 1”
0,0%
Personalintensitätsquote
Die Personalintensitätsquote zeigt die Bedeutung und die Entwicklung des Personalaufwandes im
12
Bezug zu den gesamten ordentlichen Aufwendungen.
Personalintensitätsquote =
Personalaufwand
Ordentliche Aufwendungen
Personalintensitätsquote
Personalaufwand
Ordentliche Aufwendungen
2010 2009 2008
EUR EUR EUR
9.291,067,96 9.809.151,21 8.158.335,66
45.719.862,68 49.796,408,27 41.184.573,30
2010 2009 2008
% % %
20,3 19,7 19,8
Die Entwicklung der Personalintensitätsguote zeigt folgende Grafik:
60,0%
50,0% 1"
40,0%
30,0%
20,0%
1
10,0%
0,0% " her.
2010 2009 2008
13
Abschreibungsintensität
Die Abschreibungsintensität zeigt die Bedeutung und Entwicklung der ordentlichen Abschreibungen
im Bezug zu den gesamten ordentlichen Aufwendungen.
Ordentliche Abschreibungen
Abschreibungsintensität = Ordentliche Aufwendungen
2010 2009 2008
EUR EUR EUR
Ordentliche Abschreibungen 5,797.247,33 9.176.100,06 3.455.945,06
Ordentliche Aufwendungen 45.719.862,68 49,796.408,27 41.184.573,30
2010 2009 2008
% % %
Abschreibungsintensität 12,7 18,4 8,4
Der Anstieg der Abschreibungsintensität wird wie folgt dargestellt:
60,0%
50,0% 1"
40,0% u
30,0% 1
20,0%
10,0% 1“
0,0%
2010 2009 2008
14 |
Zinslastquote
Die Zinslastquote zeigt die Bedeutung und die Entwicklung der Zinsen im Bezug zu den gesamten
ordentlichen Aufwendungen.
Zinslastquote = Finanzaufwendungen |
Instastquole © Ordentliche Aufwendungen N
2010 2009 2008
EUR EUR EUR i
Finanzaufwendungen 4.978.847,36 5.109.237,75 4.925.578,30
Ordentliche Aufwendungen 45.719.862,68 49.949.008,27 41.184.573,30 N
2010 2009 2008 |
'
% % % \
Zinslastquote 10,9 10,3 12,0
Der Rückgang der Zinslastquote ist aus folgendem Diagramm ersichtlich:
60,0%
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Plan-Ist-Vergleich
Der Plan-Ist-Vergleich mit Bezug auf die Aufwendungen und Erträge ist aus folgender Übersicht
ersichtlich:
Ansätze 2010
EUR
Umsatzerlöse 5.461.740,00
Andere aktivierte Eigenleistungen 250.000,00
Sonstige betriebliche Erträge 39,554.440,00
sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 800,00
Summe 45.266.980,00
Materialaufwand 21.690.900,00
Personalaufwand 9.824.750,00
Abschreibungen 3,405.100,00
sonstige betriebliche Aufwendungen 8.719.860,00
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4.458.420,00
Sonstige Steuern 167.950,00
Summe 45.266.980,00
Außerordentliche Erträge 0,00
Außerordentliche Aufwendungen 0,00
Ergebnis 0,00
Ergebnis 2010 Abweichung
EUR EUR
42.000.532,83 36.538.792,83
0,00 -250.000,00
6.563.733,48 -32.990.706,52
490.081,66 489.281,66
49.054.347,97 3.787.367,97
23.598.94542 1.908.045,42
9.291.067;96 -533.682,04
5.797.247,33 2.392.147,33
1.869.890,99 -3.849,969,01
4.978.847,36 520.427,36
183.863,62 15.913,62
45.719.862,68 452,882,68
2.913,94 2.913,94
2.835.581,00 2.835.581,00
501.818,23 501.818,23
Der Wirtschaftsplan 2010 wurde am 7. Juli 2009 von der Betriebskommission beschlossen. Der
Magistrat hat in seiner Sitzung am 16. Dezember 2009 beschlossen, den vorliegenden Entwurf des
Haushaltsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt nicht in die Stadtverordnetenversammlung
einzubringen, sondern ihn nach Überarbeitung neu zu beraten.
Auf dieser Grundlage wurde der Wirtschaftsplan der IDA mit Magistratsbeschluss vom 14. April 2010
neu beschlossen.
Die Stadtverordnetenversammlung hat dem Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010 am
28. Mai 2010 zugestimmt,
Sonderinvestitionsprogramme
: Vor dem Hintergrund der Finanzkrise und ihrer Folgen für die Realwirtschaft, haben sowohl der Bund
als auch das Land Hessen Konjunkturprogramme verabschiedet, die zusätzlichen Investitionen In die
Bildungsinfrastruktur der Kommunen und sonstige kommunale Infrastrukturinvestitionen ermöglichen.
Förderfähig sind kommunale bzw. kommunalersetzende Neubau-, Umbau-, Anbau-, Ausstattungs-
sowie Sanierungs- und Modernisierungsvorhaben unter Berücksichtigung energiesparender
Maßnahmen im Bereich von:
« Schulen
« _Brandschutzvorhaben (d. h. Feuerwehren) einschließlich Fahrzeuge
« Sportstätten
« Kindertageseinrichtungen
« Verwaltungsgebäude
+ Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser
« Kultureinrichtungen
« Bauliche Maßnahmen sozialer Infrastruktur
« Straßen (Bundesmittel sind auf Lärmschutzmaßnahmen beschränkt)
* Krankenhäuser
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihren Sitzungen am 3. Februar 2009 und 28. April 2009 der
Anmeldung von Maßnahmen zugestimmt. Maßgeblich für die Beantragung und den Abruf der Mittel
sowie für die Umsetzung der Maßnahmen sind die am 19. März 2009 veröffentlichten
Förderrichtlinien. Wichtiges Kriterium für die Entscheidung, ob eine Maßnahme über die
Konjunkturprogramme des Bundes oder des Landes finanziert werden kann, ist die „Zusätzlichkeit“.
Landesprogramm:
Die Maßnahmen müssen zusätzlich sein, im Jahr 2009 begonnen werden und im Jahr 2011 beendet
(Inbetriebnahme) sein.
Bundesprogramm!
Es muss sich um zusätzliche Maßnahmen handeln, Dies ist dann der Fall, wenn die abgerufenen
Finanzhilfen nicht zur Finanzierung eines Investitionsvorhabens eingesetzt werden, dessen
Gesamtfinanzierung bereits durch einen beschlossenen und in Kraft getretenen Haushalts- oder
Wirtschaftsplan gesichert ist.
Die Maßnahmen dürfen nicht mit anderen Bundesmitteln gefördert werden und müssen spätestens bis
zum 31. Dezember 2011 abgerechnet werden können. Bundesmittel werden nach dem
30. Dezember 2011 nicht mehr ausgezahlt,
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17
Die folgende Tabelle enthält die Maßnahmen, die vom Eigenbetrieb Immobilienmanagement
umgesetzt werden sollen.
NR. Mittel
Magistrats- Konjunktur-
beschluss paket
Gebäude Naßnahmentitel EUR Programm
1.2) Schulinsel Mensa Ausstattung 250.000 SIP/Land
1.b) Georg-Büchner-Schule Mensa Ausstattung 250.000 SIP/Land
4 Alle Schulen Erneuerung .
Tollettenanlagen 750,000 SIP/Land
2.1.2) Bertolt-Brecht-Schule Fachklassentrakt Neubau 5.000.000 SIP/Land
2.1.b) Georg-Büchner-Schule Fachklassentrakt
Sanierung 2.700.000 SIP/Land
2.1.0) Eleonorenschule Gesamtsanlerung 3.580.000 SIP/Land
2.1.d) Berufsschulzentrum Interimslösung 1.250.000 - SIP/Land
2.1.e) Interimslösung Peter-Behrens-Schule
Hermannstraße 750.000 SIP/Land
2.1f Frankensteinschule . Neubau 1. Bauabschnitt 1.100.000 SIP/Land
2.1.9) Frankensteinschule Erweiterung 2,
. \ Bauabschnitt 800.000 SIP/Land
2.1.h) Viktorlaschule Schüleraufenthalt 250.000 SIP/Land
2.1.j) Berufsschulzentrum Interimslösung 700.000 SIP/Land
2.1.k) Christian-Morgenstern- Abstellraum
Schule 20.000 SIP/Land
2.2.9) Andersenschule Ausbau Ganztagsangebot 500.000 SIP/Land
2.2.) Gutenbergschule Ausstattung Fachräume
Mobiliar 450.000 SIP/Land
2.3.a) Erasmus-Kittler-Schule Gesamtsanierung 3.050.000 ZIP/Bund
2.3.b) Lichtenbergschule Energetische Sanierung 2.000.000 ZIP/Bund
2.3.c) Ludwig-Georgs- Energetische Sanierung
Gymnasium 2.000.000 2IP/Bund
2.3.d) Friedrich-Ebert-Schule Gesamtsanierung inkl.
Brandschutz 2.258.000 ZIP/Bund
2.3.e) Frankensteinschule Fassadensanierung 700.000 ZIP/Bund
2.3.f) Käthe-Kollwitz-Schule Energetische Sanierung
Dach + Fassade 1.210.000 ZIP/Bund
2.3.9) Schillerschule Neubau Ganztagsangebot 800.000 ZIP/Bund
2.3.h) Bernhard-Adelung- Sanierung Turnhalle
Schule 1.505.000 ZIP/Bund
1.1.f) Feuerwehrneubau Sanitäranlagen für
Übungsgelände 150.000 SIP/Land kom.Infr,
1.1.h) Freiw. Feuerwehr Abgassauganlage,
Innenstadt
Drucklufthalterung
34.000 SIP/Land kom.Infr,
NR. Mittel
Magistrats- Konjunktur-
beschluss paket
Gebäude Maßnahmentitel EUR Programm
1.1.) Freiw. Feuerwehr Abgassauganlage,
Eberstadt Drucklufthalterung 33.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1,K) Freiw, Feuerwehr Sanierung Umkleide- und
Innenstadt Sanitärbereich 70.000 SIP/Land kom.lInfr.
1.1.) Freiw. Feuerwehr Sanierung Gerätehaus
Wixhausen 460.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.9) Freizeitz, Steinbrücker Teichsanierung, Spielplatz,
Teich Wege etc. 800.000 SIP/Land kom.Infr.
11.u) Mehrgenerationenhaus Realisierung 500,000 SIP/Land kom.Infr,
1.1.v) Mehrgenerationenhaus Kita U3 1.000.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.w) Kita Messeler Straße Sanierung Brandschutz 1.013.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.x) Kita Ruthsenbach Umbau 135.000 SIP/Land kom.lnfr.
1.1.y) Kita Asternweg Erweiterung 370,000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.2) Kindervilla Trockenlegung des Kellers 50.000 SiP/Land kom.lInfr,
1.1.aa) Koch'sches Haus Küchensanierung 70.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.ab) Kita am See Dachsanierung
Brandschutzmaßnahmen 230.000 SIP/Land kom.Infr,
1.1.ac) Kita Hofgasse Außenanlagen
Brandschutzmaßnahmen 72.000 SIP/Land kom.Infr.
1.1.ad) Kita Traumwolke Sanierung 55.000 SIP/Land kom.lnfr.
1.1.am) Ev.Kita Arche Noah Bodensanierung 12.100 SIP/Land kom.lInfr,
1.1.bec) Frauenhaus Sanierung und Erneuerung 60,000 SIP/Land kom.Infr,
1.1.bd) Frauenzentrum Behindertengerechter
Kyritzschule Zugang 40,000 SIP/Land kom.infr,
2.1.c) Kita Meißnerweg Fassade, Dachfenster,
Brandschutzmaßnahmen 354.000 ZIP/Bund prior.M
2.1.4) Kita Rasp-Nuri-Haus Boden- und Dachsanierung 106.000 ZIP/Bund prior.M
2.1.6) Oberhessisches Haus Umbau und energetische
Sanierung 100.000 ZIP/Bund prior.M
2.1. Stadthaus Grafenstraße Erneuerung Fenster 557.000 ZIP/Bund prior.M
2.1.9) Stadthaus Bessunger Erneuerung Fenster 200.000 ZIP/Bund prior.M
2.1.h) Kita Waldkolonie Gebäudedämmung,
Brandschutzmaßnahmen 300.000 ZIP/Bund prior.M
Die im Rahmen der Sonderinvestitionsprogramme begonnenen Schulbaumaßnahmen ermöglichen in
einem ersten Bauabschnitt die Gesamtsanierung an der Eleonorenschule, der Bertolt-Brecht-Schule
der Erasmus-Kittler-Schule und an der Schillerschule.
19
Neuausrichtung der Bürgerstiftung Darmstadt
Die im Lagebericht 2009 angekündigte Übernahme der Bürgerstiftung Darmstadt wurde wie geplant
im Wirtschaftsjahr 2010 umgesetzt,
Umsetzung der Kosten- und L.eistungsrechnung
Bereits seit 01. Januar 2008 werden Erträge und Aufwendungen gebäude- oder grundstücksbezogen
gebucht. Die Kostenstellenstruktur ermöglicht Auswertungen nach Gebäudearten, z. B. Kitas in
Verwaltung von IDA, Gymnasien und Sporthallen, Die Sachkontenstruktur ist an den KVKR angelehnt
und ermöglicht im Sinne des HGB die Auswertung nach Ertrags- oder Aufwandsarten,
Es verbleibt ein Betrag, der vom städtischen Kernhaushalt an IDA zu zahlen ist, da z. B. für Brunnen
kein „Nutzeramt" benennbar ist, Insgesamt dürfen die Einzelansätze der Ämter und der
Erstattungsbetrag des Kernhaushaltes den bis heute ausgewiesenen Erstattungsbetrag in Summe
nicht übersteigen.
20
Ausblick und Risiken
Die im Berichtsjahr durchgeführten Analysen haben keine bestandsgefährdenden Risiken aufgezeigt
bzw. zu einer veränderten Ausrichtung des Unternehmens geführt. Die Liquidität des Eigenbetriebes
war im Geschäftsjahr jederzeit gesichert.
Die Abwicklung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes und die ambitionierten
Zeitvorgaben haben den Eigenbetrieb Immobilienmanagement bis Mai 2012 beschäftigt.
Der Verkauf aus dem Immobilienbestand war auch 2010 eine wesentliche Ertragsquelle.
Derzeit besteht nur Interesse an der Entwicklung von Wohnungsbau, wofür jedoch nicht genügend
Grundstücke bei IDA verfügbar sind. Da keine weitere Ausweisung von Baugebieten zu erwarten ist,
ist zukünftig der wichtigste Teil des Vermögensplans gefährdet.
Folgende Gesamtsanierungen können aufgrund der Einsparvorgaben derzeit nicht realisiert bzw.
müssen mindestens bis 2014 verschoben werden:
« Georg-Büchner-Schule, Gesamtsanierung
* Justus-Liebig-Schule, Gesamtsanierung
® Ludwig-Georgs-Gymnasium, Gesamtsanierung
« _Mornewegschule, Gesamtsanierung
+ Stadtteilschule Arheilgen, Gesamtsanierung
* Viktoriaschule, Gesamtsanierung
« Wilhelm-Leuschner-Schule, Gesamtsanierung
« Berufsschulzentrum Nord, Sanierung und Erweiterung (ÖPP), Mitte in Teilraten
ab 2011 eingeplant
. Bernhard-Adelung-Schule, Gesamtsanierung
« Erich-Kästner-Schule, Gesamtsanierung
+ Ernst-Elias-Niebergali-Schule, Gesamtsanierung
« Bertolt-Brecht-Schule, Sporthalle/Rollsporthalle
« Ludwig-Schwamb-Schule, Gesamtsanierung
® Ludwigshöhe, Gesamtsanierung
« Diesterwegschule
* Georg-August-Zinn-Schule (Umbau Altbau, Abriss Pavillon und Außenanlagen)
Ein besonderes Augenmerk ist zudem auf die Reduzierung von angemieteten Flächen, insbesondere
im Bereich der Verwaltungsgebäude, zu legen. Hier Ist der Bereich Portfollomanagement aufzubauen,
21 j
um die optimale Beurteilung und Vermarktung der. Flächen zu erreichen. ‚Der Aufbau .eihes
Risikomanagementsystems wurde betrieben, |
Das Risikomanagementsystem besteht aus folgenden Komponenten! 1
„Analyse
- Bewertung
- Steuerung (Minimierung)
- Überwachung, (Verfügung)
IDA Istin drei: Teilbereichen zu betrachten:
- Bau
- Grundstücksverkehr/Wohnen
«Finanzen
Folgende Risikoarten/-kategorlen wurden identifiziert:
» Marktrisiko
‚ Uniternehmensstrategisches Risiko
- Leistungswirtsohäftlichös Risiko
« Personalrisiko
- Informatlonstechnisches Risiko j
- Finanzrisiko !
„ Rachtliches Risiko |
- Sonstiges Risiko
Ein Risikoberlcht wurde erstellt, Derzeit bestehen keine bestandsgefährdenden Risiken für den |
Eigenbetrieb.
Joachim Lisowskl
Betriebsleiter
Darmstadt, den 01.11.2014
Anlage _5
Blatt 1
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Wir haben den Jahresabschluss — bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie
Anhang — unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA) für das Geschäftsjahr vom
1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von
Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handeisrechtlichen Vorschriften, den
ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der
Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes. Unsere
Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über
den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht
abzugeben.
Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 8 27 Abs. 2 EigBGes I. V. mit 8 317 HGB unter
Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze
ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und
durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den
Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch
den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich
auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der
Prüfungshandiungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das
wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche
Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des
rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in
Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben
beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und
der wesentlichen Einschätzungen der Betriebsleitung des Eigenbetriebes sowie die Würdigung
der Gesamtdarstelluing des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der
Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung
bildet.
Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.
Anlage 5
Blatt 2
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht
der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden
landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung und
vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des
Eigenbetriebes, Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt
insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und
Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Dreieich, 18. Dezember 2014
Schüllermann und Partner AG
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
Steuerberatungsgesellschaft
Dip!.-Betriebsw. (FH) - UA Wladimir Krasowitzki Dipl.-Ing. Stephan Schüllermann
Wirtschaftsprüfer Wirtschaftsprüfer
Anlage _6
Seite 1
Eigenbetrieb Immobilienmanagement
der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA)
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2010
Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach $ 53 HGrG
Grundlage unserer Arbeiten ist der Prüfungsstandard IDW PS 720 des Instituts der Wirtschafts-
prüfer in Deutschland e. V. (Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäfts-
führung und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach 8 53 HGrG). Dieser Prüfungsstandard ist in
Zusammenarbeit mit dem Bundesfinanzministerium, dem Bundesrechnungshof und den Lan-
desrechnungshöfen erarbeitet worden.
Die dort aufgeführten Fragen sind lückenlos zu beantworten. Soweit eine einzelne Frage für die
geprüfte Einrichtung nicht einschlägig ist, ist dies zu begründen. Soweit sich die Beantwortung
der Frage bereits aus der Berichterstattung über die Jahresabschlussprüfung ergibt, haben wir
Verweisungen vorgenommen.
Der oben bezeichnete Fragenkatalog gliedert sich wie folgt:
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation
Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsführungsinstrumentariums
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungstätigkeit
Vermögens- und Finanzlage
Ertragslage
Beantwortung des Fragenkatalogs:
Anlage _6
Seite 2
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungsorganisation
Fragenkreis 1: Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie indivi-
Aualisierte Offenlegung der Organbezüge
a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für
die Geschäftsleitung sowie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftli-
che Weisungen des Überwachungsorgans zur Organisation für die Geschäfts- sowie ggf.
für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese Regelungen den Be-
dürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?
Es bestehen Geschäftsordnungen für die Betriebsleitung und die Betriebskommission. Die ge-
troffenen Regelungen entsprechen den Anforderungen bzw. Bedürfnissen des Eigenbetriebes,.
b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wur-
den Niederschriften hierüber erstellt?
Im Berichtsjahr haben acht Sitzungen der Betriebskommission stattgefunden. Es wurde zu jeder
Sitzung ein Protokoll erstellt. Die Stadtverordnetenversammiung hat 28 Vorlagen und der Ma-
gistrat hat 31 Vorlagen zum Eigenbetrieb behandelt.
c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i. S. d. $ 125 Abs. 1 Satz 5 des
Aktiengesetzes sind die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?
Auskunftsgemäß übt die Betriebsleitung keine entsprechende Aufsichtstätigkeit aus.
d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) indi-
vidualisiert im Anhang des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fi-
xum, erfolgsbezogenen Komponenten und Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung
ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?
Nein, es wurde die Schutzklausel des $ 286 Abs. 4 HGB in Anspruch genommen.
Anlage_6
Seite 3
Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsführungsinstrumentariums
Fragenkreis 2: Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen
a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisations-
plan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungs-
befugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung?
Der Eigenbetrieb verfügt über einen Geschäftsverteilungsplan, der regelmäßig überprüft wird.
b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren
wird?
Nein, im Berichtsjahr haben sich keine Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisati-
onsplan verfahren wurde.
c) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und do-
kumentiert?
Die Betriebsleitung hat den Erlass vom Dezember 2008 "Korruptionsvermeidung in hessischen
Kommunalverwaltungen" des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Kenntnis
genommen und die enthaltenen Empfehlungen teilweise umgesetzt. Entsprechende Dokumen-
tationen haben wir eingesehen. Im Jahr 2014 wurde der Leiter des städtischen Rechnungsprü-
fungsamtes zum Antikorruptionsbeauftragten bestellt.
Die Anwendung der Vorgaben des Vergaberechts für Städte und Gemeinden wurde schriftlich
mitgeteilt.
d) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entschei-
dungsprozesse (insbesondere Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen,
Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht
eingehalten werden?
Durch die Aufstellung des Wirtschaftsplans wird ein Entscheidungsrahmen vorgegeben. Weiter-
hin gelten die allgemeinen Geschäftsanweisungen der Stadt Darmstadt. Im Rahmen unserer
Prüfung haben sich keine Beanstandungen ergeben.
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Y
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Anlage_6
Seite 4
e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwal-
tung, EDV)?
Die ordnungsgemäße Dokumentation erfolgt im Rahmen der ordnungsmäßigen Aktenführung
und in elektronischen Dateien.
Fragenkreis 3: Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling
a) Entspricht das Planungswesen — auch im Hinblick auf Planungshorizont und. Fort-
schreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten -
den Bedürfnissen des Eigenbetriebes?
Ja, das Planungswesen entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens.
b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?
Ja, Planabweichungen werden systematisch untersucht.
c) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und
den besonderen Anforderungen des Unternehmens?
Das Unternehmen verfügte in 2010 nicht über eine Kostenrechnung. Unter Berücksichtigung
dieser Feststellung entspricht das Rechnungswesen der Größe und den Anforderungen des Un-
ternehmens. Zwischenzeitlich wurde die Kostenstellenrechnung eingeführt. Darüber hinaus ist
im Fachbereich ein Energiemanagement implementiert worden.
d) Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u. a. eine laufende Liquidi-
tätskontrolle und eine Kreditüberwachung gewährleistet?
Ja, die Kreditüberwachung wird durch einen Mitarbeiter der Wissenschaftsstadt Darmstadt vor-
genommen. Eine laufende Liquiditätskontrolle wird vorgenommen.
e) Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben
sich Anhaltspunkte ergeben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten
worden sind?
Ein zentrales Cash-Management besteht nicht, eine Einführung ist geplant.
Anlage 6
Seite 5
f) Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden?
Ist durch das bestehende Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen
zeitnah und effektiv eingezogen werden?
Im Jahr 2009 wurde ein entsprechendes Mahnwesen eingerichtet, das in 2011 gestrafft wurde.
Ab 2011 gibt es nur noch zwei Mahnstufen, danach wird der Vorgang an die Vollstreckungsstelle
übergeben.
9) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und um-
fasst es alle wesentlichen Unternehmens-/Konzernbereiche?
Das Controlling des Betriebes befindet sich im Aufbau.
h) Ermöglicht das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwa-
chung der Tochterunternehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Betei-
ligung besteht?
Der Eigenbetrieb hat’ keine derartigen Anteile oder Beteiligungen.
Fragenkreis 4; Risikofrüherkennungssystem
a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und
Maßnahmen ergriffen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt
werden können?
Der Eigenbetrieb hat in 2013 ein sachgerechtes Risiko-Kontrollsystem installiert. Bestandsge-
fährdende Risiken bestehen nicht.
b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben
sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?
Die durchgeführten Maßnahmen sind zweckentsprechend. Anhaltspunkte, dass die Maßnahmen
nicht durchgeführt werden, haben sich nicht ergeben. Allerdings war das Risikofrüherkennungs-
system bis 2014 statisch. Ab 2015 soll eine regelmäßige Anpassung des Risikokontrollsystems
implementiert werden.
Anlage_6
Seite 6
c) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?
Ja,
d) Werden Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem
aktuellen Geschäftsumfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abge-
stimmt und angepasst?
Siehe Antwort zu Frage 4b).
Fragenkreis 5: Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate
a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzin-
strumenten sowie von anderen Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich
festgelegt? Dazu gehört:
Welche Produkte/lnstrumente dürfen eingesetzt werden?
Es dürfen nur Produkte zur Absicherung von Zinsrisiken von Krediten eingesetzt werden.
Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/lnstrumente bis zu welchen Beträgen einge-
setzt werden?
Es werden nur Zinssicherungsgeschäfte mit direktem Bezug zu den bestehenden Darlehen ge-
tätigt. Die Auswahl der Partner erfolgt durch die Stadt Darmstadt.
Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang
dürfen offene Posten entstehen?
Es liegt eine Bewertungseinheit vor, wenn zwischen Grund- und dem Sicherungsgeschäft eine
eindeutige Verbindung besteht. Grundsätzlich werden keine Sicherungsgeschäfte ohne ein ent-
sprechendes Grundgeschäft abgeschlossen.
Anlage_6
Seite 7
Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z. B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zu-
lässig sind bzw. bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipati-
ves Hedging)?
Gemäß der Auslegung des allgemeinen Spekulationsverbotes durch die Anlagerichtlinien des
Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport sind derivative Finanzinstrumente nur für
Zinssicherungsgeschäfte für bestehende Kredite und beabsichtigte Kreditaufnahmen zulässig.
An diese Vorgaben ist der Eigenbetrieb gebunden und verfährt entsprechend.
b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkondi-
tionen und zur Risikobegrenzung?
Der Einsatz von Derivaten ist ausschließlich zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Ri-
sikobegrenzung vorgesehen.
c) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instru-
mentarium zur Verfügung gestellt, insbesondere in Bezug auf
Erfassung der Geschäfte
Ja, die Geschäfte werden beim Eigenbetrieb für 2010 erfasst. Das Instrumentarium für die sys-
tematische Erfassung und Analyse der Derivate befindet sich im Aufbau.
Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse
Ja, die Zinssicherungsgeschäfte dürfen nur zur Absicherung gegen Zinsschwankungen getätigt
werden.
Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung
Ja, da nur Sicherungsgeschäfte getätigt werden, erfolgt kein Ausweis in der Bilanz.
Kontrolle der Geschäfte?
Ja, die Geschäfte werden regelmäßig überwacht.
Anlage_6
Seite 8
d) Gibt es eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Deri-
vatgeschäfte und werden Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen?
Nicht der Risikosicherung dienende Geschäfte werden nicht getätigt.
e) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen?
Ja, die Stadt Darmstadt hat eine entsprechende Anweisung erlassen.
f) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die of-
fenen Positionen, die Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?
Es findet zwei Mal im Jahr eine Sitzung des Portfoliobeirates statt.
Fragenkreis 6: Interne Revision
.a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Eigenbetriebes entsprechende interne Revision?
Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle
(g9f. welche?) wahrgenommen?
Entsprechende Aufgaben werden vom Revisionsamt der Stadt durchgeführt.
b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzernrevision im Unterneh-
“ men/Konzern? Besteht bei ihrer Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?
Das Revisionsamt ist keine Dienststelle des Eigenbetriebes, sondern ein unabhängiges Amt der
Stadt Darmstadt. Die Gefahr von Interessenskollisionen besteht nicht.
c) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der internen Revisi-
on/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander
unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch
getrennt sind? Wann hat die interne Revision das letzte Mal über Korruptionsprävention
berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?
Prüfung der Kasse, Prüfung von Vergaben.
Anlage 6
Seite 9
d) Hat die interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abge-
stimmt?
Nein,
e) Hat die interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um
welche handelt es sich?
Nein.
f) Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der internen
Revision/Konzernrevision gezogen und wie kontrolliert die interne Revision/Konzern-
revision die Umsetzung ihrer Empfehlungen?
Soweit Beanstandungen vorlagen, werden diese im weiteren Verwaltungshandeln berücksich-
tigt,
Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführungstätigkeit
Fragenkreis 7: Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Sat-
zung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwa-
chungsorgans
a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwa-
chungsorgans zu zustimmungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht ein-
geholt worden ist?
Nein.
b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwa-
chungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?
Solche Geschäftsvorfälle lagen im Berichtsjahr nicht vor.
i
I
Anlage_6
Seite 10
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnah-
men ähnliche, aber nicht als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenom-
men worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaßnahmen)?
Im Rahmen unserer Prüfung haben sich hierfür keine Anhaltspunkte ergeben.
d) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Ge-
setz, Satzung, Geschäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des
Überwachungsorgans übereinstimmen?
Nein.
Fragenkreis 8: Durchführung von Investitionen
a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immate-
rielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabili-
tät/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken geprüft?
Ja, die Prüfung der Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und Risiken wird bei allen Investitionen im
Rahmen des Wirtschaftsplans durchgeführt. Auch durch die Sonderinvestitionsprogramme zur
Konjunkturbelastung wurden Investitionen ausgeführt. Für diese gelten reduzierte Prüfungs-
pflichten mit Bezug auf die Wirtschaftlichkeit.
b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermitt-
lung nicht ausreichend waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu er-
möglichen (z. B, bei Erwerb bzw. Veräußerung von Grundstücken oder Beteiligungen)?
Nein.
c) Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend
überwacht und Abweichungen untersucht?
Ja.
Anlage_6
Seite 11
d) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen erge-
ben? Wenn ja, in welcher Höhe und aus welchen Gründen?
Die einzelnen Investitionen wurden im Wesentlichen planmäßig durchgeführt.
e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach
Ausschöpfung der Kreditlinien abgeschlossen wurden?
Nein.
Fragenkreis 9: Vergaberegelungen
a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z.B.
VOB, VOL, VOF, EU-Regelungen) ergeben?
Es haben keine Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen vorgelegen.
b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzange-
bote (z. B. auch für Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?
Grundsätzlich werden Vergleichsangebote eingeholt.
Fragenkreis 10: Berichterstattung an das Überwachungsorgan
a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?
Ja, die Betriebsleitung berichtete in regelmäßig stattfindenden Betriebskommissionssitzungen
mündlich und schriftlich über die Lage des Betriebes. Es wurden Quartalsberichte vorgelegt.
b) Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Un-
ternehmens/Konzerns und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzernbereiche?
Die Berichterstattung der Betriebsleitung gibt einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche
Lage des Eigenbetriebes.
Anlage 6
Seite 12
c) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah
unterrichtet? Liegen insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsge-
mäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie erkennbare Fehldispositionen oder wesentli-
che Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?
Die betreffenden Organe wurden angemessen und zeitnah informiert. Im Rahmen unserer Prü-
fung haben wir keine ungewöhnlichen Geschäftsvorfälle, Fehldispositionen oder Ähnliches fest-
gesteilt.
d) Zu welchen Themen hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf
dessen besonderen Wunsch berichtet ($ 90 Abs. 3 AktG)?
Üblicherweise werden derartige Wünsche in den Betriebskommissionssitzungen formlos geäu-
ßert und durch die Betriebsleitung beantwortet, Ausweislich der uns vorgelegten Protokolle gab
es hier keine Besonderheiten.
e) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach $ 90 AktG
oder unternehmensinternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?
Im Rahmen unserer Prüfung haben wir keine derartigen Feststellungen getroffen.
f) Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart?
Wurden Inhalt und Konditionen der D&0-Versicherung mit dem Überwachungsorgan er-
örtert?
Eine solche Versicherung liegt nicht vor.
9) Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwa-
chungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offenge-
legt worden?
Solche Interessenkonflikte wurden nicht gemeldet.
Anlage _6
Seite 13
I Vermögens- und Finanzlage
Fragenkreis 11: Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven
a) Besteht im wesentlichen Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?
Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich dafür keine Hinweise.
b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?
Auffallend hohe oder niedrige Bestände konnten wir im Rahmen der Abschlussprüfung nicht
feststellen.
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu
den bilanziellen Werten erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögens-
gegenstände wesentlich beeinflusst wird?
Solche Anhaltspunkte haben sich nicht ergeben.
Fragenkreis 12: Finanzierung
a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen
zusammen? Wie sollen die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investiti-
onsverpflichtungen finanziert werden?
Erläuterungen zur Kapitalstruktur, zu Finanzierungsquellen und den dazu gehörigen Kennziffern
geben wir im Hauptteil dieses Prüfungsberichtes. Die Investitionsverpflichtungen zum Ab-
schlussstichtag sollen durch Grundstücksverkäufe, Darlehensaufnahmen und die Schulbaupau-
schale finanziert werden.
b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kre-
ditaufnahmen wesentlicher Konzerngeselischaften?
Ein Konzern liegt nicht vor.
Anlage 6
Seite 14
c) In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garan-
tien der öffentlichen Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit
verbundenen Verpflichtungen und Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?
Es wurden Einlagen und Zuschüsse der Wissenschaftsstadt Darmstadt geleistet. Hierbei wurden
alle Auflagen beachtet. Wir verweisen auf die Erläuterungen zu den Umsatzerlösen und zur
Entwicklung der Rücklagen.
Fragenkreis 13: Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung
a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalaus-
stattung?
Nein, die Kreditwürdigkeit ist durch die Gebietskörperschaft sichergestellt.
b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit
der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens vereinbar?
Das Berichtsjahr schließt mit einem Jahresgewinn. Der Vorschlag zur Behandlung des Ergeb-
nisses ist mit der wirtschaftlichen Lage vereinbar.
Ertragslage
Fragenkreis 14: Rentabilität/Wirtschaftlichkeit
a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/
Konzernunternehmen zusammen?
Der Eigenbetrieb hat keine Segmente.
b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?
Im Berichtsjahr entstand durch die Erstanwendung der neuen Bewertungsvorgaben des
$ 253 Abs. 1 HGB in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) verkün-
det am 28. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) eine deutlichen Erhöhung der handelsrechtlichen Pensi-
ons-, Beihilfe- und Altersteilzeitrückstellung und führte zu einem außerordentlicher Aufwand in
Höhe von TEUR 2.836.
i
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‘
N
Anlage_6
Seite 15
c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungs-
beziehungen zwischen Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu
unangemessenen Konditionen vorgenommen werden?
Solche Anhaltspunkte haben sich nicht ergeben.
d) Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?
Es ist keine Konzessionsabgabe abzuführen.
Fragenkreis 15: Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen
a) Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Be-
deutung waren, und was waren die Ursachen der Verluste?
Vom EAD wurden Gebäude und Anlagen erworben, die der Eigenbetrieb nur eingeschränkt nut-
zen kann. Diese Anlagen wurden beschleunigt abgeschrieben. Aus dem Verkauf des Grund und
Bodens wird ein Gewinn erwartet, der aber noch ungewiss ist.
b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche
Maßnahmen handelt es sich?
Entfälit, siehe Antwort zu Frage 15a).
Fragenkreis 16: Ursachen des Jahresgewinns und Maßnahmen zur Verbesserung der Er-
tragslage
a) Was sind die Ursachen des Jahresgewinns?
Verlustzuweisungen von der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von TEUR 35.522.
Anlage 6
Seite 16
b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des
Unternehmens zu verbessern?
Durch den abzuarbeitenden Sanierungsstau ist in den nächsten Jahren nicht mit einer Verbes- !
serung der Ertragslage ohne laufende Zuschüsse durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt zu |
rechnen. Das Hauptaugenmerk des Betriebes wird in den nächsten Jahren die wirtschaftliche
und sachgerechte Durchführung der Sanierungen sein.
anlage 1
1757 Zeichen
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) Vorlage für die Betriebskommission des Eigenbetriebes IDA zur Sitzung am 04.02.2015 Tagesordnungspunkt: 4 Betreff: Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 Vorlage vom 15.01.2015 zu beschließen: 1. Die Betriebskommission genehmigt den Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt. 2. Das Jahresergebnis wird folgendermaßen verwendet: Das Jahresergebnis in Höhe von 501.818,23 € wird auf das Folgejahr übertragen. 3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2010 werden offen gelegt. 4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum O1. Januar bis zum 31. Dezember 2010 entlastet. Beschluss-Nr. 2015/001 der Betriebskommission IDA vom 04.02.2015: Die Betriebskommission stimmt den Beschlusspunkten 1. - 3. einstimmig zu, dem Beschlusspunkt 4. wird mit dem genannten Zusatz im Protokoll mit 4 Enthaltungen zugestimmt. Joachim Lisowski 1. und Technischer Betriebsleiter Begründungsseite an die Betriebskommission des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Darmstadt vom 15.01.2015: Nach 8 27 Eigenbetriebsgesetz hat die Betriebsleitung den Jahresabschluss, den Lagebericht und die Erfolgsübersicht aufzustellen, zu unterschreiben und der Betriebskommission vorzulegen. Der Jahresabschluss besteht aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang. Der Geschäftsbericht enthält ferner einen Lagebericht, der entsprechend den Vorschriften des 8& 289 des Handelsgesetzbuches aufzustellen ist. Es sind der Geschäftsverlauf und die Lage des Eigenbetriebes darzustellen. Der entsprechende Prüfbericht des bestellten Wirtschaftsprüfers ist als Anlage beigefügt. Darmstadt, 15.01.2015 Joachim Lisowski 1. und Technischer Betriebsleiter Anlagen
anlage 4
264 Zeichen
Punkt 6: IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (V-Nr. 2015/0041) Bei Stimmenthaltung der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.
anlage 3
1745 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats-
geschäftsstelle:
16.02.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss-
fassung Fachausschuss
Amt: Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Darmstadt
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Ja
Nein
Internetfähig
Verteiler:
III 65
IV 20
Stvv
Vorlage-Nr. 2015/0041
Magistratsbeschluss-Nr.
65
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Vorlage vom: 09.02.2015
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement vom 4. Februar 2015 zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Anlagen: BK-Vorlage - Jahresabschluss 2010
Anlage zur BK-Vorlage
Datenschutzrelevante Anlage:
- 3 -
Folgekosten: Ja Nein
Beschluss des Magistrats vom 25.02.2015
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.02.2015
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement vom 4. Februar 2015 zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.
Darmstadt, 09.02.2015
65-80-00
Dezernat III
Cornelia Zuschke
Stadträtin
2015/0041
1680 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
16.02.2015
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Amt: Eigenbetrieb
Immobilienmanagement
Darmstadt
OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2015/0041
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: Investitionsnummer:
Kostenträger: Sachkonto:
Betreff: IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Vorlage vom: 09.02.2015
Beschlussvorschlag :
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement vom 4. Februar 2015 zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weit er.
Anlagen: BK-Vorlage - Jahresabschluss 2010
Anlage zur BK -Vorlage
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 09.02.2015
Der Magistrat nimmt den Beschluss der Betriebskommission des Eigenbetriebes
Immobilienmanagement vom 4. Februar 2015 zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur
Beschlussfassung an die Stadtvero rdnetenversammlung weiter.
Darmstadt, 09.02.2015
65-80-00
Dezernat III
Cornelia Zuschke
Stadträtin
anlage 5
280 Zeichen
Punkt 6: IDA - Genehmigung des Jahresabschlusses 2010 Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (V-Nr. 2015/0041) Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. (Die Beschlussfassung erfolgt gegen die Stimme der Fraktion Die Linke.)
Beratungsverlauf (4)
Orte (6)
- Messeler Straße
- Hermannstraße 750
- Grafenstraße
- Asternweg
- Hofgasse
- Meißnerweg
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2015/0041
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 09.02.2015
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00